OVG NRW Februar 2018 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.02.2018

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache gemäß § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO für erledigt erklärt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2018

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 28.02.2018

Der 19 geborene Beklagte legte nach einem Studium der Katholischen Theologie und der Geschichte im Jahre 2003 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2018

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2018

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2018

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung des Klägers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2018

Die Beschwerde ist bereits unzulässig, weil der Beschwerdewert von 200,00 € (§ 33 Abs. 3 Satz 1 RVG) nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2018 zitiert von 11

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2018

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung des Klägers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2018

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2018

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2018 zitiert von 12

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.02.2018 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Zulassung des Klägers zu einem Ausbildungslehrgang der Bundespolizei für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.02.2018 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2018 zitiert von 59

Zulassung der Berufung wegen Dienstunfallanerkennung abgelehnt

Zulassung der Berufung · Dienstunfall · VwGO § 124 · Entscheidungserheblichkeit · Ernstliche Zweifel

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2018 zitiert von 2

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.02.2018 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 26.02.2018 zitiert von 1

1 Die Klägerin ist ein Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika und der breiten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.02.2018

Identitätsnachweis bei Einbürgerung nach § 10 StAG

Einbürgerung · Identitätsnachweis · Staatsangehörigkeitsgesetz · Prozesskostenhilfe · Zentralregister

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.2018

Zulassung der Berufung gegen Rücknahme der Geeignetheitsbestätigung für Gaststätte auf Sportplatz

Geeignetheitsbestätigung · Spielverordnung · Jugendschutz · räumlich-funktionale Zuordnung · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.02.2018 zitiert von 20

Der in der Fraktionssitzung am 10. Oktober 2017 beschlossene Ausschluss des Antragstellers weise bei …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.2018 zitiert von 7

Die von den Klägern geltend gemachten Voraussetzungen einer – hier allein in Betracht zu ziehenden ‑ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.2018 zitiert von 1

Dem steht nicht entgegen, dass das Beschwerdevorbringen keinen ausdrücklichen Antrag enthält (vgl. § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.2018

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss vom 28. Juli 2017 zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.2018 zitiert von 4

Der Abänderungsantrag der Beigeladenen ist abzulehnen, da Gründe, die eine Abänderung gemäß § 80 Abs. 7 Satz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.02.2018 zitiert von 8

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung I. , Flur 44, Flurstück 263

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.02.2018

Zulassung der Berufung im Asylverfahren abgelehnt

Berufungszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Asylverfahren · Rückkehrgefahr · unmenschliche Behandlung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2018 zitiert von 2

Streitwertfestsetzung bei Schülerfahrkostenklage

Streitwert · GKG § 52 Abs. 3 · Schülerfahrkosten · Verwaltungsverfahren · Gerichtsgebühren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.02.2018

Versäumte Frist zur Berufungszulassung im Asylverfahren

Fristversäumung · Wiedereinsetzung in die Frist · Prozessbevollmächtigter · Asylgesetz · Verwaltungsverfahrensrecht

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 22.02.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung der Antragstellerin gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.02.2018 zitiert von 5

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2018

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2018 zitiert von 13

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, gegen die Untersuchungsanordnung vom 2. Oktober 2017 bestünden weder …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2018 zitiert von 2

Nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2018

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2018 zitiert von 19

Die Klägerin ist ein zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb, der unter anderem Abfälle mit den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.02.2018

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan „Steuerung Intensivtierhaltung“ um B. und X., mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2018 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2018 zitiert von 10

Die Klägerin ist ein zertifizierter Entsorgungsfachbetrieb, der unter anderem Abfälle mit den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss vom 10. Oktober 2017 im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung nicht die nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2018 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt eine Entschädigung wegen überlanger Dauer eines beamtenrechtlichen Gerichtsverfahrens

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 21.02.2018 zitiert von 1

1 Die Klägerin zu 1) ist Rechtsnachfolgerin des früheren Sondervermögens Deutsche Bundespost und erbringt u.a

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2018 zitiert von 10

Für den auf vorläufige weitere Teilhabe an der laufenden Ausbildung gerichteten Antrag zu 1. hat der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.02.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.02.2018 zitiert von 1

Zwar ist sie entgegen ihrer Bezeichnung als Beschwerde gegen die Gegenstandswertfestsetzung gemäß § 33 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 20.02.2018 zitiert von 42

Die im Verfahren nach § 80a Abs. 3, Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 80 Abs. 5 VwGO gebotene gerichtliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.02.2018 zitiert von 1

Es bestehe ein besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.02.2018 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Ordnungsverfügung vom 16.3.2015 sei rechtmäßig, da die Errichtung …

Verwaltungsrecht