OVG NRW Januar 2018 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2018 zitiert von 2

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand

Dienstunfähigkeit · Aufschiebende Wirkung · § 80 Abs. 5 VwGO · § 44 Abs. 1 BBG · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2018

Zulassung der Berufung wegen Arbeitszeitanerkennung abgelehnt

Arbeitszeit · Rufbereitschaft · Verwaltungsverfahren · Zulassungsgründe · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2018 zitiert von 2

Zulassung der Berufung gegen Fahrtenbuchauflage abgelehnt

Fahrtenbuchauflage · Verkehrsverstoß · Ermittlungspflicht · Berufungszulassung · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2018

Zulassung der Berufung bei Asylbegehren von Bihari aus Bangladesch

Asylrecht · grundsätzliche Bedeutung · Abschiebungsverbot · Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2018 zitiert von 5

Streit um generische Zulassung und Unterlagenschutz bei Arzneimittel mit gleichem Wirkstoff

Generische Zulassung · Unterlagenschutz · Dezentralisiertes Verfahren · Arzneimittelrecht · Referenzstaat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2018 zitiert von 17

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.01.2018 zitiert von 25

Der Kläger ist seit dem 2. Oktober 2012 Insolvenzverwalter der durch Gesellschaftsvertrag vom 21. Juli 2009 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2018 zitiert von 56

Die im Verfahren nach § 80a Abs. 3 i. V. m. § 80 Abs. 5 VwGO gebotene gerichtliche Interessenabwägung fällt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2018

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die von der Klägerin geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2018

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2018

Er ist bereits unzulässig

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 30.01.2018

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 456 „S2. -torstraße/E. Straße“ der Stadt O. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2018 zitiert von 67

Die Beschwerde, die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Hinblick auf die gegen die Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2018 zitiert von 25

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2018

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2018 zitiert von 3

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2018 zitiert von 2

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2018 zitiert von 2

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.01.2018

Die Antragstellerin wendet sich gegen die 1. Änderung des Bebauungsplans M - B. - mit der die Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 25.01.2018 zitiert von 3

Das Vertretungserfordernis nach § 67 Abs. 4 Satz 1 VwGO findet auf Beschwerdeverfahren der hier vorliegenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2018 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2018

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2018

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2018 zitiert von 12

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2018 zitiert von 9

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben Anlass …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2018 zitiert von 3

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2018

Der Prozesskostenhilfe- und Beiordnungsantrag für einen noch zu stellenden – als statthaftes Rechtsmittel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2018

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2018 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2018 zitiert von 6

Widerruf der Gaststättenerlaubnis wegen Unzuverlässigkeit

Gaststättenerlaubnis · Unzuverlässigkeit · Steuerrückstände · Nicht-Raucherschutzgesetz · Aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2018 zitiert von 1

Ihre Klage auf Bewilligung von Pflegewohngeld für die Zeit vom 1. Juli 2014 bis zum 1. Dezember 2015 hat in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2018

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, die Klägerin habe keinen Anspruch auf Erteilung des begehrten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2018 zitiert von 6

Die Klägerin stützt ihn allein auf den Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2018

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2018

Aus der Antragsbegründung ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht den Anspruch des Klägers auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2018 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2018 zitiert von 12

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die angefochtene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2018 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2018 zitiert von 2

Die in der Begründung des Zulassungsantrages angeführten Zulassungsgründe werden entweder nicht im Sinne des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2018 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2018 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.01.2018 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die besoldungsrechtliche Anerkennung der soldatischen Erfahrungszeit des Klägers

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 19.01.2018 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten um weitere Beihilfeleistungen für Aufwendungen, die für die Behandlung der Klägerin …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2018

Die allein geltend gemachte Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) ist nicht den Anforderungen des § 78 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2018 zitiert von 8

Sein Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2018

Aus der Antragsbegründung ergibt sich nicht, dass das Verwaltungsgericht den Anspruch der Kläger auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 18.01.2018

Die Berufung ist wegen der geltend gemachten und dargelegten Versagung rechtlichen Gehörs zuzulassen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2018 zitiert von 12

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2018

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht