OVG NRW Dezember 2017 – Entscheidungen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 29.12.2017

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.12.2017

Die zur Begründung der Beschwerde fristgemäß angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach Maßgabe von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.12.2017

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2017 zitiert von 17

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2017 zitiert von 20

Die zur Begründung der Beschwerde fristgemäß angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach Maßgabe von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2017 zitiert von 1

Die zur Begründung der Beschwerde fristgemäß angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach Maßgabe von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.12.2017 zitiert von 8

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2017 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die Antragstellerin könne nicht beanspruchen, bis zur rechtskräftigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2017 zitiert von 1

Die Antragstellerin wendet sich jedenfalls wie im erstinstanzlichen Verfahren auch im Beschwerdeverfahren mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.12.2017 zitiert von 1

Die zulässigen Beschwerden haben Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.12.2017 zitiert von 4

Die zulässigen Beschwerden haben Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.12.2017

Eine allein geltend gemachte Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) ist nicht den Anforderungen des § 78 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.12.2017 zitiert von 16

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung in Gestalt der Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2017 zitiert von 7

Sie hätten nicht unverzüglich nach Erkennen möglicher Beeinträchtigungen ihre Rechte geltend gemacht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2017 zitiert von 3

Die in der Begründung des Zulassungsantrages mit Schriftsatz vom 26. Januar 2015 und in den nachfolgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2017 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Anfechtungsklage der Klägerin gegen die Ordnungsverfügung der Beklagten vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2017 zitiert von 1

Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand handle es sich bei dem Leistungsangebot in den Räumen des Hauses L. Straße …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2017 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die angefochtene Verfügung sei formell rechtmäßig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2017

Das Verwaltungsgericht hat den Befangenheitsantrag der Klägerin gegen den Sachverständigen Dr. M. vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2017

Für die Prüfung nach § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO allein maßgeblich ist die innerhalb der einschlägigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2017 zitiert von 3

Die Antragstellerin hat bereits keine Erklärung über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.12.2017 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Befangenheitsantrag der Klägerin gegen den Sachverständigen Dr. M. vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.12.2017

Die Berufung ist nicht wegen der ausschließlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.12.2017 zitiert von 2

OVG, Beschluss vom 10.7.2015 – 1 So 47/15 –, juris, Rn. 4; Hess

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.12.2017 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.12.2017 zitiert von 1

Die Entscheidung über die Beschwerde ergeht gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.12.2017 zitiert von 29

Die Klägerin ist Volljuristin und trat am 1. November 2011 als Seiteneinsteigerin in die zweijährige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 20.12.2017

Der 1969 geborene Beklagte steht als Studienrat (BesGr A 13) im Dienst des Klägers

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.12.2017 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2017 zitiert von 9

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2017

Die Ablehnungsgesuche der Klägerin und Antragstellerin sind unzulässig, weil sie offensichtlich …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 19.12.2017

Die Ablehnungsgesuche der Klägerin und Antragstellerin sind unzulässig, weil sie offensichtlich …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 19.12.2017

Der Antrag der Kläger auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil ihr Antrag auf Zulassung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2017

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.12.2017

Der Kläger hat mit seinem Zulassungsvorbringen keinen Zulassungsgrund dargelegt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2017 zitiert von 9

Auf der Grundlage des fristgerechten Beschwerdevorbringens, auf dessen Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2017 zitiert von 5

Die zur Begründung der Beschwerde fristgemäß angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach Maßgabe von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2017 zitiert von 18

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, es sei kein Verstoß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2017

Der Kläger hat keinen die Zulassung der Berufung rechtfertigenden Zulassungsgrund dargelegt

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2017 zitiert von 19

Die zur Begründung der Beschwerde fristgemäß angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach Maßgabe von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.12.2017

Ein Anordnungsgrund ist angesichts der von der Antragsgegnerin beabsichtigten und (ausdrücklich) nur bis zum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.12.2017 zitiert von 13

Die zulässigen Beschwerden sind in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.12.2017

Die Berufung ist nicht wegen der sinngemäß geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.12.2017 zitiert von 17

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene gerichtliche Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2017

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2017

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.12.2017

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 15.12.2017

Nachdem die Beteiligten das Beschwerdeverfahren übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 15.12.2017

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.12.2017 zitiert von 4

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht