LSG NRW Januar 2018 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.01.2018

Anspruch auf Erstattung häuslicher Krankenpflege durch Familienmitglied

häusliche Krankenpflege · Gesetzliche Krankenversicherung · Erstattungsanspruch · Familienpflege · Intensivpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2018 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Kostenerstattung für Zahnersatz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 31.01.2018

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Teilhabe am Arbeitsleben · SGB IX · Leistungen an den Arbeitgeber · freiwillige Versicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.01.2018

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Gewährung eines dreifach elektrisch verstellbaren Betteinlegerahmens mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.01.2018

Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse (Beklagte) ambulante Vorsorgeleistungen

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 29.01.2018

Der Kläger bezieht seit Jahren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.01.2018 zitiert von 11

Die Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe für ein auf die Bewilligung von existenzsichernden Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.01.2018

Der Antragsteller begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes Leistungen nach dem AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.01.2018 zitiert von 1

Ob der Kläger aus dem laufenden Bezug einer vorzeitigen, mit Abschlägen in Anspruch genommenen Altersrente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2018

Die am 26.1.2018 beim Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen schriftlich erhobene Beschwerde der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2018 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung im Zeitraum vom 01.11.2015 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2018 zitiert von 1

Ob die beklagte private Pflegepflichtversicherung mit Beitragsforderungen gegen Leistungsansprüche des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2018 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten, einen bestandskräftig gewordenen Statusfeststellungsbescheid (§ 7a Abs. 1 Satz 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.01.2018 zitiert von 6

Der Beschwerdeführer begehrt die Festsetzung einer höheren Vergütung aus der Landeskasse nach dem RVG für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.01.2018

Die Beteiligten streiten darum, ob die Antragsgegnerin berechtigt ist, vertragsärztlich verordneten und von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.01.2018

Die Klägerin wurde wegen einer Lebermetastasierung nach Mammakarzinom ab Mai 2011 mittels Chemotherapie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2018

Streitig ist die Erstattung von Verdienstausfall als Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit (AU) durch Organspende

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2018

Streitig ist eine Versorgung mit dem geschlossenen Vorlesesystem "Enhanced Vision Smart Reader"

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.01.2018

Der Kläger war vom 01.03.2015 bis 29.02.2016 Mitglied der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2018

Der Kläger war vom 01.05.2010 bis 31.10.2013 Mitglied der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2018

Die am 00.00.1980 geborene Klägerin begehrt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2018

Ob dem Kläger eine Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.01.2018 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen einen Aussetzungsbeschluss des Sozialgerichts Münster

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.01.2018

Der Kläger begehrt die Gewährung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme (Reha-Maßnahme)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2018 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Witwe und Erbin des 1928 geborenen und im Oktober 2005 verstorbenen N (im folgenden: der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2018 zitiert von 2

Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.01.2018 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2018

Die zulässigen Beschwerden sind nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2018

Das SG hat dem Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes im angefochtenen Beschluss zu Recht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2018 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2109 der Anl. 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.01.2018 zitiert von 1

Streitig ist die Anerkennung eines Unfallereignisses im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung dem Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.01.2018

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Bewilligung abschlagsfreier Rente ab Vollendung des 62. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.01.2018

Streitig ist die Festsetzung der zutreffenden Höhe der Vergütung des beigeordneten Rechtsanwaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.01.2018

Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes

Medizinal-Cannabis · einstweiliger Rechtsschutz · Sozialhilfeleistung · BtMG-Erlaubnis · Schmerztherapie

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.01.2018

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Beitragsbescheid abgelehnt

aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsgesetz · Interessenabwägung · Vollzugsrisiko

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.01.2018

Die Beteiligten streiten um die sofortige Vollziehbarkeit einer Honorarrückforderung von 250.470,65 EUR wegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen