VG Düsseldorf Januar 2018 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2018

Der am 00. Februar 1965 geborene Kläger zu 1. die am 00. Juli 1979 geborene Klägerin zu 2. sowie ihre beiden …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.01.2018

Einstweilige Anordnung gegen Untersuchungsaufforderung wegen Dienstfähigkeit

Dienstfähigkeit · Beamtenrecht · einsteilige Anordnung · Weisung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2018

Asylantrag abgelehnt wegen fehlender Verfolgungsnachweise

Asylrecht · Verfolgungsnachweis · Staatsangehörigkeit · Bundesamt für Migration · Sicherheitslage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.01.2018

Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG hinsichtlich Ungarn

Abschiebungsverbot · Dublin-III-Verordnung · Flüchtlingseigenschaft · Sicherheitslage · Zweites Land

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.01.2018 zitiert von 1

Soweit sich der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 27 K 18764/17 gegen die in der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.01.2018 zitiert von 1

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch ist zulässig, namentlich als Anordnungsbegehren im Sinne des § 80 Abs. 5 S. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.01.2018 zitiert von 1

Der Antrag, der Klage entgegen der gesetzlichen Grundentscheidung (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO, § 112 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.01.2018

Die Klägerin beabsichtigt, auf dem unbebauten Grundstück Gemarkung L. , Flur 1, Flurstücke X1 und X2, dessen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 29.01.2018

Nach eigenen Angaben ist der im Iran geborene Kläger afghanischer Staatsangehöriger und Hazara mit …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.01.2018 zitiert von 1

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch ist zulässig; insbesondere ist es als Anordnungsbegehren gemäß § 80 Abs. 5 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2018 zitiert von 2

Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (nachfolgend einheitlich Straßenreinigungsgebühren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.01.2018 zitiert von 3

Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren nach dem Gesetz über die Reinigung öffentlicher …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 25.01.2018 zitiert von 2

Der Kläger, gelernter Landwirt, beabsichtigt die Errichtung eines Kaltwintergartens auf dem Grundstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2018 zitiert von 56

Der Kläger ist ein deutschlandweit tätiger, nach § 3 Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) anerkannter …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.01.2018

Der beschrittene Rechtsweg war gemäß § 83 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.01.2018

Die Klägerin schloss mit dem Beklagten im Zusammenhang mit dem Ausbau der Bundesstraße 00 in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.01.2018

Der beschrittene Rechtsweg war gemäß § 83 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.01.2018

Der Kläger ist Polizeivollzugsbeamter im Polizeipräsidium P. (im Folgenden: Polizeipräsidium)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.01.2018

Der am 8. September 2017 beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingegangene, von dort mit Beschluss vom 9. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.01.2018

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs wiederherstellen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.01.2018 zitiert von 6

Rechtmäßigkeit einer der Beigeladenen am 9. Dezember 2015 von der Bezirksregierung E. erteilten Bewilligung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.01.2018

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.01.2018

Ferner ist die dort bestimmte Antragsfrist von einer Woche nach Bekanntgabe (hier am 7. Dezember7

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.01.2018 zitiert von 6

Rechtmäßigkeit der Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren gemäß § 64 des Landeswassergesetztes für das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 12.01.2018

Die Zuständigkeit der Einzelrichterin für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.01.2018

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 VwGO kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.01.2018

Der Kläger zu 1., geboren am 0. April 1973, die Klägerin zu 2., geboren am 0. März 1969 sowie die Klägerinnen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.01.2018

Die Klägerin, geboren am 00. April 1999, mazedonische Staatsangehörige islamischen Glaubens, stellte am 29. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.01.2018 zitiert von 9

Unbeschadet etwaiger Bedenken gegen seine Zulässigkeit ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.01.2018 zitiert von 4

Unbeschadet etwaiger Bedenken gegen seine Zulässigkeit ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.01.2018 zitiert von 6

Verbot der Führung von Dienstgeschäften bei Lehrkraft

Beamtenrecht · Sofortvollzug · Dienstverbot · Öffentliches Interesse · § 39 BeamtStG

Verwaltungsrecht