LSG NRW Mai 2020 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 29.05.2020 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Übernahme umzugsbedingter weiterer Kosten für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2020 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Fortsetzung des Verfahrens vor dem Sozialgericht Münster und wenden sich gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 6. Senat Urteil 28.05.2020 zitiert von 5

Anspruch auf höhere Unterkunfts- und Heizkostenleistungen bei Grundsicherung

Angemessenheitsprüfung · SGB II · Unterkunftskosten · Grundsicherung · Heizkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 28.05.2020

Beitragsobergrenze bei privater Krankenversicherung während Arbeitslosigkeit

§ 174 SGB III · Beitragsübernahme · private Krankenversicherung · Arbeitslosengeld · Beitragsbemessungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 28.05.2020

Zulässigkeit der Berufung bei Geldleistung unter 750 €

Berufungszulassung · Streitwert · Sozialgerichtsgesetz · Nichtstatthaftigkeit · Geldleistung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 11. Senat Urteil 27.05.2020

Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Regresses wegen der Verordnung von Aggrenox® im Jahr 2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Beschluss 27.05.2020

Der Kläger war seit dem 02.09.1985 als selbständiger Kopf- und Lohnschlachter pflichtversichertes Mitglied …

Sozialrecht Klage verworfen

LSG NRW Beschluss 26.05.2020

Der Kläger wendet sich gegen die gestaffelte Kürzung seiner Übergangsleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 26.05.2020 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Zustimmung zur gesonderten Berechnung von betriebsnotwendigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.05.2020 zitiert von 2

Streitig ist die Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2020

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes, ob die Leistungen an …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.05.2020

Die Antragstellerinnen begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Kostenübernahme für einen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.05.2020

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Kostenübernahme für eine ambulante …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 19.05.2020

Die Beklagte bewilligte dem 1960 geborenen Kläger aufgrund eines Arbeitsunfalls vom mit Bescheiden vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 19.05.2020

Die Beklagte bewilligte dem 1960 geborenen Kläger aufgrund eines Arbeitsunfalls vom 15.04.2009 mit Bescheiden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.05.2020

Insoweit ist der Beschluss des SG zu ändern und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 18.6.2019 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.05.2020

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Beitragsbescheiden abgelehnt

aufschiebende Wirkung · Beitragspflicht · Sozialgerichtsbarkeit · § 86a SGG · § 86b SGG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 18.05.2020

Zwischen den Beteiligten ist die Inanspruchnahme der Klägerin aus gesamtschuldnerischer Haftung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Beschluss 14.05.2020 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt in der Rechtsform einer GmbH ein Projektentwicklungs- und Baubetreuungsunternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 12.05.2020

Die Beklagte wehrt sich gegen die Streitwertfestsetzung im Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.05.2020

Streitig ist ein Anspruch des Antragstellers (Ast) auf Versorgung mit dem in Deutschland und EU-weit bislang …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 10 Urteil 11.05.2020

Streitig ist (noch) die Gewährung von Krankengeld vom 01.09. bis 30.12.2016 sowie 10.01. bis 10.04.2017

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 11.05.2020

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 15.5.2019 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.05.2020

Die zulässige, insbesondere fristgemäße Beschwerde der Klägerin vom 15.11.2019 gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16. Senat Beschluss 05.05.2020

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten für die Durchführung eines Oncotype DX Brustkrebstests …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 05.05.2020

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung in einem Klageverfahren …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW 21. Senat Beschluss 04.05.2020 zitiert von 2

Angemessenheit der Höhe der Vergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 04.05.2020

Streitig ist die Vollziehung der mit Bescheid der Antragsgegnerin vom 3.8.2011 in Gestalt des Bescheides vom …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG NRW 13. Senat Beschluss 04.05.2020

Gestritten wird um Leistungen nach dem OEG i.V.m. dem BVG insbesondere wegen eines Suizids des zweiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen