LSG NRW April 2020 – Entscheidungen

LSG NRW 10. Senat Urteil 30.04.2020

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung, insbesondere darüber, ob die Beklagte mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 30.04.2020

Zu Recht hat das Sozialgericht den einstweiligen Rechtsschutzantrag und die Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 29.04.2020

Der Kläger begehrt in dem zugrunde liegenden Hauptsacheverfahren die Aufhebung eines Aufhebungs- und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 27.04.2020

Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens ist nach dem Antrag der Klage, deren aufschiebende Wirkung begehrt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 24.04.2020

Gestritten wird um Leistungen nach dem OEG i.V.m. dem BVG wegen der Folgen eines Polizeieinsatzes in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Beschluss 24.04.2020

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Urteil 23.04.2020 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich mit seiner Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts, in dem die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 23.04.2020

Zwischen den Beteiligten ist im Berufungsverfahren ein Aufrechnungsbescheid des Beklagten streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 23.04.2020

Zwischen den Beteiligten ist im Berufungsverfahren die Umwandlung eines Kautionsdarlehens in einen Zuschuss …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 22.04.2020

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 25.7.2019 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Beschluss 22.04.2020

Gegenstand des Verfahrens ist die Höhe des Rechtsanwaltshonorars nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.04.2020

Dem Antrag der Klägerin vom 14. August 2019 folgend ist im Rahmen der bewilligten Prozesskostenhilfe die als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Beschluss 21.04.2020

Die Antragstellerin zu 1) ist die Mutter der am 00.00.2007 geborenen Antragstellerin zu 2) und des am …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 14.04.2020

Die Antragstellerin hat die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln (SG) vom 14.11.2019 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 14.04.2020

Die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs vom 15.3.2018 gegen den Bescheid vom 21.2.2018 ist anzuordnen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Beschluss 09.04.2020

Im Klageverfahren S 42 BK 22/16 begehrte der durch die Erinnerungsführerin und Beschwerdegegnerin vertretene …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 08.04.2020

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Aufhebung der Beiladung des Sozialhilfeträgers zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 20. Senat Beschluss 07.04.2020

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtschutzes höhere Leistungen nach dem AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 06.04.2020

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der unter dem Aktenzeichen S 22 BA 240/19 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 06.04.2020

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage des Antragstellers …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Beschluss 03.04.2020

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) als 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 02.04.2020

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Verfahrens auf einstweiligen Rechtsschutz, ob die Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen