LSG NRW März 2020 – Entscheidungen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 27.03.2020

Leistungsanspruch nach AsylbLG bei vorherigem Schutzstatus in Griechenland

AsylbLG · Leistungseinschränkung · einzelne Leistungen · einstweilige Anordnung · Schutzstatus

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Beschluss 27.03.2020

Anspruch auf Übernahme von Stromkosten für Betrieb einer Gastherme

Mehrbedarf · Wohngeld · Sozialhilfe · Energiekosten · Rückwirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 24.03.2020 zitiert von 3

Die Klägerinnen begehren Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, das auf höhere Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 23.03.2020

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW 11. Senat Beschluss 20.03.2020

Der Erinnerungsführer, Prozessbevollmächtigter des Klägers im Ausgangsverfahren, wendet sich mit der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 1. Senat Beschluss 18.03.2020

Der Kläger begehrt (noch) die Verpflichtung des Beklagten, bei ihm die gesundheitlichen Voraussetzungen für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 16.03.2020

Der Antragsteller wendet sich im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung der Verpflichtung des Antragsgegners …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 16.03.2020

Der Kläger begehrt die Übernahme von Beschaffungskosten für einen ausländischen Pass durch den Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 16.03.2020 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen einen Beschluss, mit dem das Sozialgericht die Durchführung einer mündlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 8. Senat Beschluss 16.03.2020

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage der Antragstellerin (SG …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 13.03.2020 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 13.03.2020

Die Beteiligten streiten um Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 14. Senat Urteil 13.03.2020 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) um die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 4. Senat Urteil 13.03.2020

Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nummer 2106 (BK 2106) der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 13.03.2020

Der Antragsteller wendet sich im Wege des Eilrechtsschutzes gegen die Einschränkung der ihm gewährten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 13. Senat Urteil 13.03.2020 zitiert von 3

Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 90 auf 70 sowie die Entziehung der Merkzeichen aG …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 12.03.2020

Streitig ist, ob der Antragsteller gem. § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) einen Antrag auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 8. Senat Beschluss 12.03.2020

Zu Recht hat das SG die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen den Bescheid vom 21.11.2017 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 04.03.2020 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Zulassung zur vertragspsychotherapeutischen Versorgung im Rahmen des Sonderbedarfs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Urteil 03.03.2020

Anerkennung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Beschluss 02.03.2020

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalles

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 02.03.2020

Das SG hat zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der von der Antragstellerin am 14.9.2018 erhobenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen