LSG NRW November 2020 – Entscheidungen

LSG NRW 4. Senat Urteil 27.11.2020

Der Kläger begehrt Zwischenübergangsgeld vom 10.02.2015 bis 01.02.2017

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Beschluss 27.11.2020

Einen Anspruch der Klägerin auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.11.2020

Das Sozialgericht (SG) Duisburg hat zu Recht die aufschiebende Wirkung der unter dem Aktenzeichen S 10 BA …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 25.11.2020

Der Kläger begehrt eine Entschädigung wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht (SG) Münster unter dem …

Sozialrecht

LSG NRW 3. Senat Urteil 25.11.2020

Streitig ist die Gewährung von Witwerrente nach der verstorbenen Versicherten J L (Versicherte)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 25.11.2020

Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung der Verpflichtung zur Abgabe der Sofortmeldung nach § 28a …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 25.11.2020 zitiert von 1

Übernahme der Kosten für eine konduktive Förderung nach Petö (fortan: Petö-Therapie)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 25.11.2020 zitiert von 2

Das klagende Universitätsklinikum begehrt als Nothelferin i.S.d

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 3. Senat Urteil 25.11.2020

Streitig ist die Wiederherstellung von erstatteten Beitragszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Urteil 23.11.2020

Die Klägerin begehrt eine Prämie für die Teilnahme am ersten Teil einer sog. gestreckten Abschlussprüfung, zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 23.11.2020 zitiert von 3

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens gem. § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 23.11.2020

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Feststellung des Ereignisses vom 08.06.1994 als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Beschluss 20.11.2020

Der am 00.00.1953 geborene Kläger begehrt Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) i. V. m. dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 20.11.2020 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Fortsetzung des Klageverfahrens vor dem Sozialgericht (SG) Münster unter dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 21. Senat Urteil 20.11.2020 zitiert von 5

Der Kläger begehrt höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2020 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.11.2020

Die Antragsgegner zu 1) bis 3) wenden sich gegen einen Beschluss des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf, mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 19.11.2020

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern in der Zeit vom 06.07.2015 bis 05.10.2015 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 19. Senat Urteil 19.11.2020 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 4. Senat Beschluss 13.11.2020

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Ereignisses vom 16./17.06.2003 als Arbeitsunfall sowie die Zahlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.11.2020

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Eilverfahrens um die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 6. Senat Urteil 12.11.2020

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 12.11.2020

Das SG hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 29.4.2020 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.11.2020

Im Beschwerdeverfahren ist - wie im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes vor dem Sozialgericht - allein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 12.11.2020

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.11.2020

Die Klägerin wendet sich mit der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die teilweise Abweisung einer auf die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 09.11.2020

Anerkennung eines Arbeitsunfalls im Homeoffice

Arbeitsunfall · Homeoffice · Versicherungsschutz · Wegunfall · Arbeitszeitbeginn

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 9. Senat Beschluss 05.11.2020 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.11.2020

Der Antragsteller begehrt Unterkunftskosten und Krankenversicherungsbeiträge im Wege des gerichtlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 04.11.2020

Die Klägerin begehrt die Verurteilung des beklagten Landes zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 1.500 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.11.2020

Das Gericht spricht nach Anhörung der Beteiligten in entsprechender Anwendung der § 202 Satz 1 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.11.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts (SG) Duisburg vom 28.5.2020 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.11.2020

Der Senat entscheidet durch den Berichterstatter als Einzelrichter (§§ 1 Abs. 3, 56 Abs. 2 Satz 1, 33 Abs. 8 …

Sozialrecht Abgeändert