OVG NRW November 2020 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.11.2020

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH ein Hotel nebst Restaurant in X. Sie begehrt die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2020

Der Senat hat in dem Beschluss vom 9.11.2020 den Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör nicht im Sinne …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW 10. Senat Urteil 30.11.2020

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks N1.-straße 32 in L1., das im Geltungsbereich des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2020

Aus der gemäß § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG maßgeblichen Zulassungsbegründung ergibt sich die behauptete …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2020

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG) zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2020

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.11.2020 zitiert von 7

Der Senat hat den Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör nicht in entscheidungserheblicher Weise verletzt

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.11.2020

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH & Co

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.11.2020 zitiert von 9

Die am 20. November 1953 in M. /Ukraine geborene Klägerin stellte am 8. September 1994 einen Antrag auf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.2020

Der Antrag, mit dem die Antragsteller begehren, den Bebauungsplan Nr. 154 " Am I.-weg " der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 27.11.2020

Dem Kläger, der nach den von ihm dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2020

Am 28./29. November 2020 wird der Bundesparteitag der Antragstellerin zu 1. in L. (Kreis L1. ) stattfinden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2020

Die Beschwerde ist unzulässig, weil der Antragsteller entgegen § 67 Abs. 4 i. V. m. Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 27.11.2020 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Anträge auf Berufungszulassung sowie Gewährung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.11.2020 zitiert von 7

Der am 20. August 1946 im Gebiet Omsk/Russische Föderation geborene Kläger beantragte am 28. September 2015 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.11.2020

Nach § 47 Abs. 6 VwGO kann das Normenkontrollgericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.11.2020

Der am 18. Juli 1997 geborene Kläger ist armenischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.11.2020 zitiert von 3

Die von der Antragstellerin angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat gemäß § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2020

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Berufungszulassungsverfahren ist unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2020

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragsteller gegen die dem Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.2020 zitiert von 2

Der Senat kann offen lassen, ob die Beschwerde schon deshalb erfolglos bleiben muss, weil die Stadt B. sie …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 26.11.2020

Angesichts der divergierenden Auffassungen zu der Frage, ob die beachtliche Wahrscheinlichkeit einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.11.2020

Die 1953 geborene Klägerin, eine syrische Staatsangehörige arabischer Volks- und sunnitischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.11.2020

Die Antragstellerin betreibt seit dem Jahr 2003 mit zuletzt neun Angestellten einen mobilen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.11.2020

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2020 zitiert von 1

Die Anträge des Klägers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (vgl. § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.11.2020

Die Klägerin betrieb zwischen 2007 und 2015 auf dem Grundstück X.-straße 2, Gemarkung M., Flur 11, Flurstück …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2020 zitiert von 12

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.11.2020 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Erteilung eines planungsrechtlichen Bauvorbescheides zur Erweiterung eines bestehenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.2020 zitiert von 6

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.2020

§ 9 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.11.2020 zitiert von 7

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Zulage

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2020

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet der Senat gemäß § 68 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 19. Senat Beschluss 24.11.2020 zitiert von 13

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2020 zitiert von 2

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.11.2020 zitiert von 4

Der am 5. September 1966 geborene Kläger begehrt die Zahlung einer Auslandsverpflichtungsprämie

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.11.2020

Bei der Antragstellerin handelt es sich um die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.2020 zitiert von 2

Das Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter als Einzelrichter, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Anerkenntnisurteil 23.11.2020 zitiert von 2

Nachdem die Beteiligten das Verfahren auf Anordnung von Ersatzzwangshaft übereinstimmend in der Hauptsache …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.11.2020 zitiert von 2

Nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei unter den dort genannten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2020 zitiert von 6

Zur Begründung hat es ausgeführt, die maßgeblichen Voraussetzungen für den Erlass der begehrten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2020 zitiert von 22

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.11.2020 zitiert von 7

Die von der Antragstellerin angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.11.2020

Weder der geltend gemachte Zulassungsgrund eines Verfahrensmangels (dazu I.) noch der der grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2020

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Beschwerdegründe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.11.2020 zitiert von 21

Die Beschwerde der Antragsgegnerin, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO anhand der von der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.11.2020 zitiert von 25

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2020 zitiert von 5

Die im Rahmen des Antrags nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO in materieller Hinsicht vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2020 zitiert von 9

Die im Rahmen des Antrags nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO in materieller Hinsicht vorzunehmende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.2020

Über die Beschwerde des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung in dem Beschluss des Verwaltungsgerichts …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen