OVG NRW November 2020 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 20.11.2020

Der in Bielefeld wohnhafte Antragsteller ist Eigentümer einer Wohnung auf Ibiza

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2020 zitiert von 23

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers, ihn im Wege des Schadensersatzes beamten-, besoldungs- und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.11.2020 zitiert von 2

Die Kläger haben die Gründe, aus denen die Berufung zuzulassen ist, nicht gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 20.11.2020

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulas-sen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.2020

Nach § 78 Abs. 3, Abs. 4 Satz 4 AsylG ist die Berufung nur zuzulassen, wenn einer der in Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Urteil 19.11.2020

Der 1991 geborene Kläger zu 1., ein syrischer Staatsangehöriger arabischer Volks- und sunnitischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.11.2020 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2020 zitiert von 4

Aus der Beschwerdebegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2020 zitiert von 3

Aus der Beschwerdebegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.11.2020 zitiert von 8

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.11.2020

Auch im Lichte des Beschwerdevorbringens ist davon auszugehen, dass das Verwaltungsgericht die beantragte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.11.2020 zitiert von 6

Der Kläger ist zusammen mit seiner Ehefrau seit 2014 Eigentümer der Wohnung Nr. im Hause X.-----straße in C. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.11.2020 zitiert von 5

Der am 26. Mai 19 geborene Kläger absolvierte nach der mittleren Reife zunächst eine kaufmännische Lehre und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Urteil 17.11.2020 zitiert von 8

Die Klägerin zu 1) gehört als einhundertprozentige Tochtergesellschaft zum bundeseigenen Konzern der Deutsche …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2020

Die Klägerinnen behaupten lediglich, das angegriffene Urteil weiche von dem Urteil des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.11.2020 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage gegen die ihr durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.11.2020 zitiert von 13

Der Kläger begehrt Auskunft von der Beklagten, einer rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts, die im Jahre …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2020 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Antragsteller als Rechtsanwalt in Ausübung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.11.2020 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Streitwertbeschwerde durch die Berichterstatterin als Einzelrichterin, da die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.11.2020 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.11.2020 zitiert von 16

Vorgänge im Zusammenhang mit der Fusion der Sparkassen M. und X.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 17.11.2020 zitiert von 3

Der Senat ist bei der Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf die Prüfung der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2020

Das Verwaltungsgericht hat die auf Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung von drei zweigeschossigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Urteil 16.11.2020

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan „Gewerbegebiet L. Nord“ (im Folgenden: Bebauungsplan)

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 16.11.2020 zitiert von 1

Der Senat lässt offen, ob der Antrag auf Ergänzung des Urteils bereits unzulässig war, weil er - wie im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2020 zitiert von 22

Die angegriffenen Bescheide verletzten voraussichtlich keine ihn als Eigentümer eines Nachbargrundstückes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 16.11.2020 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.11.2020

Zur Begründung der stattgebenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht ausgeführt: Die Auswahlentscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.11.2020 zitiert von 7

Es bestehen bereits nicht unerhebliche Zweifel an der Zulässigkeit des Antrags, der keinen der in § 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 16.11.2020

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH ein Bordell in G.

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 16.11.2020 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten, vom Senat allein zu prüfenden Gründen ergibt sich nicht, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 13.11.2020

Der Senat entscheidet über die Anträge auf Berufungszulassung sowie Gewährung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 13.11.2020

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 13.11.2020

Der Antragsteller ist Spieler der D1-Jugendmannschaft der Fußballabteilung des BV X. 19... Er nimmt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.11.2020 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, die zulässige Untätigkeitsklage sei unbegründet, da …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.11.2020 zitiert von 4

Das Beschwerdeverfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen, nachdem die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.11.2020

Unbeschadet der Frage, ob der Kläger das Vorliegen der wirtschaftlichen Voraussetzungen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 12.11.2020 zitiert von 3

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 12.11.2020 LS

Frauen im eritreischen Nationaldienst drohende Verfolgungsmaßnahmen knüpfen nicht generell mit beachtlicher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2020 zitiert von 16

Die Darlegungen in der Beschwerdebegründung, auf deren Prüfung der Senat sich nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.11.2020

Die von der Antragstellerin zur Begründung der Beschwerde angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 11.11.2020

Die Antragstellerin ist eine kreisangehörige Kommune, deren Gemeindegebiet an das der kreisfreien …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2020

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2020

Die Antragstellerinnen und Antragsteller betreiben mit Ausnahme der Antragstellerin zu 28. unter den im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2020 zitiert von 5

Da sich die stattgebende Entscheidung auch nicht aus anderen Gründen als richtig erweist (dazu nachfolgend …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.11.2020 zitiert von 2

Die von ihm dargelegten Gründe ergeben, dass das Verwaltungsgericht es zu Unrecht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.11.2020

Er ist zwar zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2020 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers als unbegründet abgewiesen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2020 zitiert von 2

Das Ablehnungsgesuch des Klägers gegen Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht T. , Richterin am …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.11.2020

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH an 48 Standorten in Nordrhein-Westfalen Spielhallen

Verwaltungsrecht