OVG NRW November 2020 – Entscheidungen – Seite 3

OVG NRW Beschluss 10.11.2020 zitiert von 2

Die von der Antragstellerin zur Begründung der Beschwerde angeführten Gründe, auf deren Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2020

Das Oberverwaltungsgericht ist für die Entscheidung zuständig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2020 zitiert von 9

Dabei mag dahinstehen, ob die Beschwerde zulässig, namentlich rechtzeitig innerhalb der Monatsfrist des § 146 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2020 zitiert von 2

Die Klägerin hat insbesondere ein Rechtsschutzbedürfnis für ihr zweitinstanzliches Begehren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.11.2020 zitiert von 28

Die Klägerin wendet sich gegen die Eintragung der Anlage W. als Baudenkmal „Ehemalige P1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.11.2020

Nach § 78 Abs. 3, Abs. 4 Satz 4 AsylG ist die Berufung nur zuzulassen, wenn einer der in Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2020 zitiert von 7

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2020

Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers gegen Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht T. , Richterin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.2020 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 10.11.2020 LS zitiert von 2

Bei einer Drittanfechtungsklage gegen einen den Informationszugang eröffnenden Verwaltungsakt und im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.11.2020 zitiert von 2

Die von ihr dargelegten Gründe ergeben, dass das Verwaltungsgericht es zu Unrecht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.11.2020

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GbR in C. eine Speisegaststätte

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2020 zitiert von 19

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2020

Das von den Antragstellern eingelegte Rechtsmittel gegen den Beschluss der Fachkammer für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2020

Das von den Antragstellern eingelegte Rechtsmittel gegen den Beschluss der Fachkammer für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2020

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2020 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 09.11.2020 LS zitiert von 5

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe an eine juristische Person setzt unter anderem voraus, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2020 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2020 zitiert von 1

Der Antrag sei sowohl unzulässig, weil die Antragsteller ihr Klagerecht prozessual verwirkt hätten, als auch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.11.2020 zitiert von 16

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der Gewährung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2020 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat es jedenfalls im Ergebnis zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2020

Die Antragstellerin betreibt in der Rechtsform der GmbH in L. und Umgebung insgesamt elf Fitnessstudios

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2020

Der von der Beklagten ausschließlich geltend gemachte Verfahrensmangel (Zulassungsgrund nach § 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2020

Nach § 47 Abs. 6 VwGO kann das Normenkontrollgericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung erlassen, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2020

Nach § 80 AsylG können Entscheidungen in Rechtsstreitigkeiten nach dem Asylgesetz vorbehaltlich des § 133 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 06.11.2020

Die Berufung ist nicht wegen der ausschließlich geltend gemachten Verletzung des rechtlichen Gehörs der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.11.2020 zitiert von 4

Ablehnung der Prozesskostenhilfe wegen fehlender hinreichender Erfolgsaussicht

Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Verwaltungsgerichtsverfahren · Grundrecht auf Rechtsschutz · VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.11.2020

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 06.11.2020 zitiert von 4

Der Senat versteht den im Schreiben des Klägers vom 26.8.2019 enthaltenen „Antrag auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.11.2020

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.11.2020

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.11.2020

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 05.11.2020

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.11.2020

Ernstliche Zweifel bestehen, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass die verwaltungsgerichtliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 5. Senat Beschluss 05.11.2020 zitiert von 2

Die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Voraussetzungen für die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2020 zitiert von 10

Auf der Grundlage der von der Beigeladenen fristgerecht dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.11.2020 zitiert von 3

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2020

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers auf Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes sowie …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.11.2020

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2020

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 04.11.2020 LS zitiert von 5

Die Verfahrensbestimmung in § 13 Abs. 1 Satz 1 AO-SF gebietet die Erstellung des sonderpädagogischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.11.2020 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat die Klage als unzulässig abgewiesen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.11.2020

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2020

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 03.11.2020

Der vom Vater der Klägerin für sie sinngemäß gestellte (isolierte) Antrag auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2020 zitiert von 6

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren wird …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.11.2020 zitiert von 3

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren wird …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.11.2020 zitiert von 7

Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 30.10.2020, mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.11.2020 zitiert von 7

Die zulässige Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 30.10.2020, mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen