VG Düsseldorf November 2020 – Entscheidungen

VG Düsseldorf 3. Kammer Gerichtsbescheid 27.11.2020

Die Bezirksregierung E. wandte sich mit Schreiben vom 6. November 2019 an die Q. GmbH in E. und forderte von …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Gerichtsbescheid 27.11.2020

Die Bezirksregierung E. wandte sich mit Schreiben vom 6. November 2019 an die Q. GmbH in E. und forderte von …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Gerichtsbescheid 27.11.2020

Die Bezirksregierung E. wandte sich mit Schreiben vom 6. November 2019 an die Q. GmbH in E. und forderte von …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 1. Kammer Urteil 27.11.2020

Die Klägerin gehört als mittlere kreisangehörige Stadt dem beklagten Kreis an

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 1. Kammer Urteil 27.11.2020 zitiert von 1

Die Klägerin gehört als mittlere kreisangehörige Stadt dem beklagten Kreis an

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 25. Kammer Urteil 27.11.2020

Der nach eigenen Angaben am 0. K. 1994 in C. (Afghanistan) geborene und dort zuletzt auch wohnhafte Kläger …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.11.2020 zitiert von 10

Ausnahme vom Verhüllungsverbot beim Führen von Kraftfahrzeugen

Glaubensfreiheit · Verhüllungsverbot · StVO · Ausnahmegenehmigung · Verhältnismäßigkeit

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 26.11.2020 zitiert von 1

Bebauung in Kleingarten-Daueranlage

Bebauungsplan · Kleingartenrecht · Baugenehmigung · Bestandsschutz · öffentliche Grünfläche

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 25.11.2020

In dem Melderegister war bis zum 11. Mai 2020 zugunsten des Klägers eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 25.11.2020

Das Gericht legt den Antrag gemäß §§ 122 Abs. 1, 88 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) dahingehend aus, dass …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.11.2020 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin der mit drei Gewerbehallen bebauten, im Gebiet der Stadt N. gelegenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Landesdisziplinarkammer Urteil 24.11.2020

Der am 00.00.1959 in E. geborene Kläger trat am 00.00.1976 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 24.11.2020

Die Allgemeinverfügung betrifft den Zeitraum vom 13. bis zum 30. November 2020

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.11.2020

Der Kläger hat im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (vgl. § 77 Abs. 1 Satz 1 Asylgesetz …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.11.2020

Der Kläger hat im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Gerichts (vgl. § 77 Abs. 1 Satz 1 Asylgesetz …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.11.2020 zitiert von 2

Mit E-Mail vom 8. Juni 2017 bat der Kläger das beklagte Land, vertreten durch das Ministerium der Justiz des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.11.2020

Der Antragsteller begehrt im vorliegenden Verfahren, die von dem Beteiligten zu 1. verweigerte Zustimmung zur …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 23.11.2020

Der Kläger ist Eigentümer eines landwirtschaftlichen Betriebes in N.. Er betreibt seit dem Jahr 1986 eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.11.2020 zitiert von 2

4Bericht der Länderarbeitsgruppe „Digitaler Neustart“ – Big Data, Algorithmentransparenz, Schutz von …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.11.2020 zitiert von 2

Verteilung der Kosten für den Betrieb einer Leitstelle

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 20.11.2020

Der Kläger ist am 00.00.1978 in L. S. geboren und kirgisischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 19.11.2020 zitiert von 1

Das auf die Zulassung zum Studium außerhalb der festgesetzten Ausbildungskapazität gerichtete vorläufige …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 8. Kammer Urteil 19.11.2020 LS zitiert von 7

Art. 20 AEUV steht nationalen Maßnahmen entgegen, die bewirken, dass den Unionsbürgern der tatsächliche …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 19.11.2020

Der am 0. 00. 0000 geborene Kläger lebte mit seiner Ehefrau H. in einer Wohnung im Haus K.-straße 00 in A.. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 22. Kammer Beschluss 19.11.2020

Die Entscheidung ergeht gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 VwGO durch den Einzelrichter, nachdem ihm das Verfahren durch …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.11.2020 zitiert von 2

Er ist insbesondere statthaft, weil der in der Hauptsache erhobenen Anfechtungsklage gegen die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.11.2020 zitiert von 2

„In allen Fußgängerzonen der Stadt Krefeld wird hiermit die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.11.2020 zitiert von 5

Er ist als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage vom 10. November 2020 (29 K 6750/20) …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 18.11.2020 zitiert von 1

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 18.11.2020 LS

Frauen sind in Iran keine soziale Gruppe im Sinne des § 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylG.2.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 26. Kammer Beschluss 18.11.2020 LS zitiert von 1

Der Betrieb eines sog. EMS-Mikrostudios unterfällt der Bestimmung des § 9 Abs. 1 Coronaschutzverordnung NRW …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 17.11.2020

Der Kläger ist Träger der staatlich genehmigten privaten Ersatzschule T1. -Schule in O. -W.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.11.2020

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.11.2020 zitiert von 1

Das erkennende Gericht ist gemäß § 45 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sachlich zuständig, da die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.11.2020 zitiert von 9

Vgl. VG Karlsruhe, Beschluss vom 10. Dezember 2019 - 3 K 7772/19 -, juris, Rn. 10

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.11.2020 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen eine verkehrsrechtliche Anordnung der Beklagten zur Kennzeichnung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 20. Kammer Beschluss 13.11.2020

Es fehlt zunächst an der Antragsbefugnis des Antragstellers entsprechend § 42 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.11.2020

Das erkennende Gericht ist gemäß § 45 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sachlich zuständig, da die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.11.2020 zitiert von 2

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Fahrerlaubnisentziehung

Aufschiebende Wirkung · Fahrerlaubnisentziehung · § 80 Abs. 5 VwGO · Rechtswidrigkeit · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 16. Kammer Urteil 11.11.2020

Die Kläger bewohnen Grundstücke im S. Stadtteil K.. Sie wenden sich gegen lärmbedingte Gesundheitsgefahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.11.2020

Die am 00.00.1971 geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 10.11.2020

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 09.11.2020 zitiert von 3

Der Klage des Antragstellers gegen die Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.11.2020 zitiert von 1

Der Kläger nahm zum 00. O. 2016 die Ausbildung zur Altenpflegehilfe in der Bildungsakademie für Gesundheits …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.11.2020

Der am 00. K 1979 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und verfügt über gute deutsche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 03.11.2020

Der am 00.00.1981 geborene Kläger ist nach eigenem Vorbringen nigerianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 03.11.2020 zitiert von 7

Die Klägerin ist Trägerin eines freigemeinnützigen, insgesamt 325 Betten (Stand 2016) umfassenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 03.11.2020 zitiert von 3

Dabei kann schon offenbleiben, ob die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit in der Ordnungsverfügung vom …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 25. Kammer Urteil 02.11.2020

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einer Ersatzgeldzahlung im Sinne des § 15 Abs. 6 des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen