LSG NRW Dezember 2020 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.12.2020

Die aufgrund der Zulassung durch das Sozialgericht gemäß § 4 Abs. 3 2. Teilsatz JVEG statthafte und auch im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 20. Senat Beschluss 27.12.2020

Der Antragsteller begehrt im Wege eines einstweiligen Rechtschutzverfahrens die Gewährung von Leistungen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 20. Senat Beschluss 27.12.2020

Der Antragsteller begehrt im Wege eines einstweiligen Rechtschutzverfahrens die Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2020

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.12.2020

Höhe der bei der Klägerin zu berücksichtigenden Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, insbesondere die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW 16. Senat Urteil 17.12.2020

Die Beteiligten streiten (noch) um die Erstattung von der Klägerin gezahlter Krankenhausvergütung für 10 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16. Senat Urteil 17.12.2020

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Erstattung der Kosten einer zwischen 2014 und 2019 durchgeführten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 2. Senat Beschluss 17.12.2020

Das Sozialgericht hat dem auf einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur vorläufigen Bewilligung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 17.12.2020

Streitig ist Krankenhausvergütung in Höhe von 26.802,01 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 10.12.2020 zitiert von 2

Streitig ist die Vergütung einer stationären Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.12.2020

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 10.12.2020 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beklagte Kinderbetreuungskosten zu übernehmen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 10.12.2020

Die Klägerin begehrt Kinderzuschlag nach § 6a BKGG ab Februar 2018

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Beschluss 09.12.2020

Streitig sind die Höhe des Arbeitslosengeldes und eine längere Anspruchsdauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.12.2020

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung streitig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.12.2020

Der Kläger wendet sich gegen die alleinige Beitragstragung in der gesetzlichen Krankenversicherung aus seinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Urteil 07.12.2020

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob eine Knieerkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 15. Senat Beschluss 03.12.2020 zitiert von 2

Die in Anbetracht der begehrten Heraufsetzung der Vergütung um 624,75 Euro auf die ursprünglich geltend …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 16. Senat Urteil 03.12.2020 zitiert von 2

Im Streit steht eine Krankenhausvergütung in Höhe von 17.125,02 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 03.12.2020 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 02.12.2020 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Zulassung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung als Fachärzte für Innere …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 7. Senat Beschluss 02.12.2020

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 02.12.2020 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Zulassung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung für den von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 2. Senat Beschluss 02.12.2020

Das Sozialgericht (SG) hat die Antragsgegnerin zu Unrecht im Wege der einstweiligen Anordnung dazu …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt