LSG NRW Januar 2023 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.01.2023

Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht den auf eine Verpflichtung des Antragsgegners zur Zahlung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2023 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Witwenrente nach dem E. E. L. F. - auch O. I. O. I. L. - (im Folgenden: Versicherter)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.01.2023

Verpflichtung des Antragsgegners bzw. der Beigeladenen, den Antragstellern ab 29.09.2022 vorläufig Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.01.2023 zitiert von 3

Im Streit steht die Gewährung einer Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 31.01.2023 zitiert von 1

Der Ordnungsgeldbeschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 02.09.2022 war aufzuheben, weil sich nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Einstellung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.01.2023

Der Antragsteller begehrt Grundsicherung nach dem SGB XII im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.01.2023

Der Antragsteller begehrt die Aufnahme eines leistungsberechtigen Menschen mit Behinderung in das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.01.2023

Bestehen eines Auskunftsanspruchs nach § 117 Abs. 1 S. 1 und 2 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Feststellung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2023

Streitig ist die Rechtmäßigkeit des Eingliederungsverwaltungsaktes vom 5.10.2020

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.01.2023

Zwischen den Beteiligten steht die Erstattung der Kosten für drei im Jahr 2019 durchgeführte Eingriffe zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2023

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten seines Aufenthalts im R. Reha-Center in Namibia

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2023

Im Streit steht die Abrechnung einer stationären Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2023 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten steht die Versorgung der Klägerin mit einer stationären Liposuktionsbehandlung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Unterkunftskosten nach § 42a SGB XII

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.01.2023

Die Klägerin begehrt die Erstattung vermeintlich überzahlter Krankenhausvergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2023

Streitig ist die Vergütung von Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2023

Zwischen den Beteiligten ist die Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2023 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Zahlung einer höheren Regelaltersrente ohne fortgesetzte Minderung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalles

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2023

Der Kläger begehrt die Bescheidung seiner mit Schreiben vom 11.12.2014 gestellten Anträge sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.01.2023

Gegen den Kläger konnte wegen seines Ausbleibens im Termin am 10.05.2022 kein Ordnungsgeld festgesetzt werden

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.01.2023

Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung der Anordnung einer aufschiebenden Wirkung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2023

Der Antragsteller wehrt sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Vollziehung des Bescheides …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Versagung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nachdem Zweiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2023

Streitig ist die Berechtigung der Klägerin zur Nachzahlung freiwilliger Beiträge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen des Bezuges von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.01.2023

Die Beschwerde richtet gegen die Verweisung eines Rechtsstreits vom Sozialgericht (SG) Düsseldorf an das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.01.2023

Der Kläger begehrt die Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen nach § 2 Abs. 3 SGB IX

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.01.2023

Die Beschwerde des Antragstellers vom 06.10.2022 gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 05.01.2023

Gegen die Klägerin konnte wegen ihres Ausbleibens im Termin am 24.05.2022 kein Ordnungsgeld festgesetzt werden

Sozialrecht Aufgehoben