OVG NRW Januar 2023 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2023

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die Klage sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2023

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2023

Mit Blick auf Bedenken des Senats gegen den vom Verwaltungsgericht vorgenommenen Ansatz von Gewinnen einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2023 zitiert von 2

Die Beschwerde des Klägers, mit der er sich gegen die Anordnung von Ratenzahlungen im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 31.01.2023 zitiert von 1

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die Klage bleibe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2023

Gemäß § 52 Abs. 1 GKG ist der Streitwert in Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.01.2023

Unbeschadet der Frage, ob der Antrag überhaupt den für seine Zulässigkeit erforderlichen Mindestanforderungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2023

Die Antragstellerin bietet den „XYZ SERVICE“ an, ein Abonnement, das zur Bestellung eines monatlich …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.01.2023 zitiert von 29

Baugenehmigung für Einfamilienwohnhaus mit Grenzbebauung

Baugenehmigung · Grenzbebauung · Bauvorlagen · Firsthöhe · Flurstücksteilung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.01.2023 zitiert von 2

Er ist bereits unzulässig, weil er den Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht genügt (1.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2023

Der Senat entscheidet über die Anträge auf Berufungszulassung sowie auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2023 zitiert von 10

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2023 zitiert von 3

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2023 zitiert von 1

Aus dem gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergeben sich nicht die vom Kläger …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2023 zitiert von 2

Die innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO vorgebrachten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.2023 zitiert von 4

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2023 zitiert von 1

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2023

Der 4. Senat ist für das Begehren des Beschwerdeführers zuständig, weil Rechtsmittel gegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 27.01.2023 zitiert von 3

Bei summarischer Prüfung spreche alles für die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Ordnungsverfügung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2023 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.01.2023

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2023 zitiert von 6

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.01.2023

Der Kläger zu 4. (im Folgenden: Kläger) wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2023 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Streitwertbeschwerde durch die Berichterstatterin als Einzelrichterin, weil …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.01.2023

Die Erinnerung, über die der Senat nach § 66 Abs. 6 Satz 1, 1. Halbsatz GKG durch die Berichterstatterin als …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2023 zitiert von 1

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2023

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.01.2023 zitiert von 3

Die Herren N. I. und D. I. , die im vorliegenden Verfahren bis zu der in der mündlichen Verhandlung verfügten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2023

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO rechtfertigen nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2023

Der Kläger stützt ihn allein auf den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2023

Sie ist bereits unzulässig

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 8. Senat Beschluss 25.01.2023

OVG NRW – 8 D 99/13.AK

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2023 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2023

Sie ist unbeschadet der Frage ihrer Zulässigkeit jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2023

Der auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2023

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2023 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht der Hauptsache zur Regelung eines vorläufigen Zustands auch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2023 zitiert von 4

Die Beschwerden der Antragsgegnerin und des Beigeladenen haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2023

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die beabsichtigte Rechtsverfolgung biete nicht die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2023

Sollte die Rüge der Antragstellerin, der Antragsgegner habe bei der unter dem 20. Dezember 2022 erfolgten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2023 zitiert von 1

Aber selbst bei unterstelltem Rechtsschutzinteresse habe der Antrag in der Sache keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2023

Im Streit steht, ob die Klägerin einen Anspruch auf Gestattung einer späteren Vorlage des Eignungsnachweises …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2023

Der Senat entscheidet über den Berufungszulassungsantrag durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2023 zitiert von 5

Ausweislich des Prüfvermerks (vgl. Bl. 91 der Gerichtsakte zum Verfahren 13 L 729/11) ist die Beschwerde des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2023 zitiert von 2

Das maßgebliche Vorbringen in der Zulassungsbegründung der Prozessbevollmächtigten des Klägers vom 5.8.2022 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.2023

Die Kläger wenden sich gegen die erhöhte Besteuerung der von ihnen gehaltenen Hunde, welche bei der Beklagten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 23.01.2023

Die Klägerin wendet sich gegen die erhöhte Besteuerung des von ihr gehaltenen Hundes „L. “, welcher bei der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.2023 zitiert von 3

Das im Kosteninteresse des Klägers als ausschließlicher Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2023

Der Senat entscheidet über den Berufungszulassungsantrag durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2023

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht