VG Köln Januar 2023 – Entscheidungen

VG Köln Urteil 31.01.2023

Der am 00.00.1961 geborene Kläger macht mit seiner Klage einen Anspruch auf Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 31.01.2023

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 31.01.2023 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer bzw. Miteigentümer der in C. -A. gelegenen Grundstücke Gemarkung C. , Flur 00 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 17. Kammer Urteil 31.01.2023 zitiert von 1

Die Klägerin ist Miteigentümerin des in S. gelegenen und mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks G01, Flur 0 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 17. Kammer Urteil 31.01.2023 zitiert von 1

Der Kläger ist Miteigentümer des in Z. gelegenen und mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks G01, Flur 0 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 31.01.2023

Der im Jahr 1970 geborene Kläger und sein Sohn, der Kläger im Verfahren 6 K 10703/17.A, sind ägyptische …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 30.01.2023

Der Antragsteller begehrt im vorliegenden Verfahren die Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine noch zu …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.01.2023

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023

Die am 00.00.2013 geborene Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für den Besuch der Waldorf-Förderschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 27.01.2023

Er ist nach § 80 Abs. 5 VwGO zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.01.2023

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023 zitiert von 10

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen eine Entscheidung der Beklagten über Kosten für den Anschluss von Gleisen nach …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.01.2023

Der am 00.00.1984 in U. /Libanon geborene Kläger ist libanesischer Staatsangehöriger arabischer Volks- und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 26.01.2023

Nach eigenen Angaben ist die Klägerin 1996 geboren, islamischen Bekenntnisses, eritreische Staatsangehörige …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.01.2023

Die Klägerin wendet sich gegen einen Teilwiderrufs- und Rückforderungsbescheid der Beklagten für gewährte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.01.2023

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Bewilligung von Witwengeld

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 25.01.2023

Der Kläger steht als Lehrer im Amt eines Oberstudienrats (A 14) im Beamtendienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 25.01.2023

Die Verweisung erfolgt nach Anhörung der Beteiligten auf der Grundlage von § 83 Satz 1 VwGO i. V. m. § 17a …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 25.01.2023

Die Klägerin erhielt in den Jahren 2005 bis 2009 ein Staatsdarlehen nach dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 25.01.2023

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der Antrag auf Gewährung vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 25.01.2023 zitiert von 8

Zur Unterstützung von Auszubildenden in fortgeschrittenen Ausbildungsphasen werden nach Maßgabe dieses …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Gerichtsbescheid 25.01.2023

Dem am 00.00.1964 in Q. geborenen Kläger wurde am 28.06.2017 durch das Polizeipräsidium Q. eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 25.01.2023 zitiert von 1

Die 1958 in der Region B. / Russland geborene Klägerin begehrt die Erteilung einer Spätaussiedlerbescheinigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 25.01.2023 zitiert von 17

Zur Unterstützung von Auszubildenden in fortgeschrittenen Ausbildungsphasen werden nach Maßgabe dieses …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 25.01.2023 zitiert von 3

Der Kläger erhielt während seiner Ausbildung eine Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 24.01.2023

Die Klägerin betreibt seit dem Jahr 1987 auf dem Grundstück „H.-straße 00“ in 00000 N.-Q. (Gemarkung Q., Flur …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 24.01.2023

Die Klägerin begehrt die Aufsichtsarbeiten der staatlichen Pflichtfachprüfung in zeitlich getrennten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 24.01.2023

Die Kläger begehren die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses mit Carport

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 24.01.2023

Der Kläger zu 1) erhielt für das von ihm seit den 1990er Jahren als Einzelkaufmann vertriebene Bauprodukt …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 23.01.2023

Der Antrag ist unzulässig, soweit er sich gegen die unter Ziffer 4 im angefochtenen Bescheid vom 24.10.2022 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.01.2023

Die Kläger sind iranische Staatsangehörige, gehören zur Volksgruppe der Kurden und sind nach eigenen Angaben …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 23.01.2023

Der am 00.00.0000 geborene Kläger zu 1. ist iranischer Staatsangehöriger, gehört zur Volksgruppe der Perser …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.01.2023

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger, gehört zur Volksgruppe der Perser und ist …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 20.01.2023

In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 20.01.2023

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 20.01.2023

Der Antragsteller ist Facharzt für Neurologie und Psychiatrie

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.01.2023

Die Antragstellerin ist Trägerin einer Privatklinik in K., die eigener Darstellung zufolge als …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.01.2023

Das Vollstreckungsverfahren war, nachdem der Antragsgegner den geschuldeten Betrag dem mit der Vollstreckung …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 19.01.2023

Sämtlichen Schriftverkehr zwischen Jens Spahn und B. U1. in den Jahren 2020 und 2021

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 19.01.2023 zitiert von 7

Der Kläger begehrt Informationszugang im Rahmen der Maskenbeschaffung durch die Bundesregierung im Jahre 2020

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.01.2023 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Trägerin einer Privatklinik in F., die eigener Darstellung zufolge als C. (Fachklinik …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.01.2023

Die Antragstellerin ist Trägerin einer Privatklinik in X., die eigener Darstellung zufolge als …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.01.2023 zitiert von 1

Der Antragsteller wendet sich gegen von der Antragsgegnerin ausgesprochene Ausnahmen von …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.01.2023

Die Antragstellerin ist Trägerin einer Privatklinik in F.-straße, die eigener Darstellung zufolge als …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 19.01.2023

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides betreffend zu Unrecht gezahlter …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 19.01.2023 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Trägerin einer Privatklinik in H., die eigener Darstellung zufolge als …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 19.01.2023

Der Kläger ist indischer Staatsangehöriger (Volkszugehörigkeit Punjabi) und islamischen Glaubens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 19.01.2023

Die Antragstellerin ist Trägerin einer Privatklinik in W., die eigener Darstellung zufolge als …

Verwaltungsrecht