OLG Düsseldorf Juli 2002 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Der Kläger ist Inhaber der deutschen Wortmarken „S.“ (eingetragen für „Diamanten zur Weiterverarbeitung als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die Deutsche Bahn, vermietete der Beklagten zu 1) (nachfolgend Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Die Beklagte lieferte im Mai 1998 namens der Klägerin als Leasinggeberin fünf Lastkraftwagen zum …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Die klagenden Rechtsanwälte beraten und vertreten die beklagte Gesellschaft seit mehr als 20 Jahren in allen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Durch Untermietvertrag vom 15. Januar 1998 vermietete der Kläger an die Beklagte ab 01. März 1998 bis zum 31. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Die Klägerin zu 1., eine Aktiengesellschaft niederländischen Rechts, ist eine von insgesamt zwei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.07.2002

Die Klägerin ist Inhaberin der am 27. Juni 1994 angemeldeten und am 22. November 1994 eingetragenen deutschen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 26.07.2002

Er ist mit der Maßgabe begründet, dass eine Rückmeldung der vom Treuhänder erhobenen Marktdaten nur dann …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.07.2002

Für die am 25.08.1965 geborene Betroffene besteht seit dem 15.02.1985 wegen geistiger Gebrechen eine …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Beschluss 25.07.2002

Gegen die mit Schreiben vom 15. 2. und vom 4. 3. 2002 beantragte Erlaubnis, die der Antragsgegner mit …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.07.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.07.2002

Die Klägerin, Warentransportversicherer der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 18. Zivilsenat Urteil 24.07.2002

Die Klägerin ist Transportversicherer der Firmen A., B., C., D., E., F., G., H., J., K. und L.. Sie nimmt die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.07.2002

Verurteilung wegen "fahrlässigen Verstoßes gegen die Genehmigungspflicht

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.07.2002

Das Rechtsmittel ist gemäß § 17 a Abs. 4 Satz 2 GVG i.V.m

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.07.2002

Die Beklagten sind eine Bauherrengemeinschaft für ein Bauvorhaben in O-O(K/A d H), das aus mehreren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.07.2002

Die ursprünglich nach §§ 13 Abs. 2 Satz 1, 22 a AGBG zu beurteilende Klagebefugnis des Klägers steht auch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.07.2002

Die Kläger sind Aktionäre der Beklagten

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.07.2002

Die Kläger sind Aktionäre der Beklagten

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.07.2002

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 17.07.2002

Die Beteiligten zu 1 und 5 sind die Töchter des Erblassers, die Beteiligten zu 2, 3 und 4 sind die Kinder der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.07.2002

Mit der Berufung wendet sich der Antragsgegner gegen die vom Amtsgericht ausgesprochene Scheidung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.07.2002

Die Klägerin begehrt von dem beklagten Autohaus Wandlung eines gebrauchten Pkw

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.07.2002 zitiert von 3

Mit der Berufung wendet sich der Antragsgegner gegen die vom Amtsgericht ausgesprochene Scheidung …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2002

Ansprüche aus der Rechtsschutzver-sicherung (ARB 75 - Fassung 84 - GA 56)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2002

Mit der Klage nimmt der Kläger die Beklagte auf Zahlung der Versicherungssumme aus einer …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2002 zitiert von 1

Die Kläger sind - zusammen mit weiteren 63 Personen, darunter die Beklagte - Miteigentümer der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2002

Das Landgericht hat den Beklagten zutreffend für leistungs-frei (§ 61 VVG) gehalten, weil der Kläger den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.07.2002

Der Beklagte wendet sich allein gegen die Berücksichtigung der auf die geltend gemachten Flugkosten, die für …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.07.2002

Der Kläger ist griechischer Staatsangehöriger

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.07.2002

Mit Schiedsspruch des Internationalen Schiedsgerichts vom 8. Oktober 2001 in Zürich wurde die Antragsgegnerin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.07.2002

Die Antragstellerin hat mit Vertrag vom 22.01.1972 den in ihrem Eigentum stehenden Grundbesitz auf ihren Sohn …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.07.2002

Die Beteiligte zu 1 ist Verwalterin der Wohnungseigentumsanlage ... in Wuppertal

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.07.2002

Die am 18.06.1916 geborene Klägerin war bis zum Jahre 1970 Eigentümerin des bebauten Grundstücks K... in …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.07.2002

Die Kammer hat mit Beschluss vom 04. Dezember 2001 auf Antrag der Antragstellerin es auf Grund behaupteter …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 11.07.2002

Dem Betroffen war auf seine Kosten (§§ 46 Abs. 1 OWiG, 473 Abs. 7 StPO) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 11.07.2002

Gegen die mit Schreiben vom 15. 2. und vom 4. 3. 2002 beantragte Erlaubnis, die der Antragsgegner mit …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 11.07.2002

Zutreffend ist die Beurteilung des Landgerichts, dass der Tenor des Versäumnisurteils vom 09. August 2000 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.07.2002

Gegen die mit Schreiben vom 15. 2. und vom 4. 3. 2002 beantragte Erlaubnis, die der Antragsgegner mit …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 10.07.2002

Die sofortige Beschwerde der Klägerin ist gemäß § 104 Abs. 3 ZPO in Verbindung mit § 11 Abs. 1 RpflG zulässig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.07.2002

Beide Parteien sind auf dem Gebiet der Weiterbildung tätig

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.07.2002

Das mit dem zulässigen Einspruch von der Beklagten angegriffene Versäumnisurteil des Senats ist zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.07.2002

Die Kläger begehren mit der Klage Schadensersatz wegen schuldhafter Verletzung von Pflichten des Beklagten zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.07.2002

Das mit dem zulässigen Einspruch von der Beklagten angegriffene Versäumnisurteil des Senats ist zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.07.2002 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Schadensersatz wegen fehlerhafter Steuerberatung; der Beklagte bestreitet Grund und Höhe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.07.2002 zitiert von 1

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Düsseldorf Beschluss 08.07.2002

Nachdem beide Parteien das Verfahren in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist gemäß …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.07.2002

Mit Beschluss vom 25. Juli 2000 hat das Amtsgericht den Mitarbeiter A. M. des Beschwerdeführers zum …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2002

Die Klägerin betreibt eine Kunstgalerie in F... M.... Die Beklagte veranstaltet die jährlich in K... …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.07.2002 zitiert von 5

Der Kläger verlangt von den beiden Beklagten Schadensersatz für Verluste aus Börsentermingeschäften

Zivilrecht Abgeändert