OLG Düsseldorf Dezember 2004 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.12.2004

An dem in 2.700.000 Inhaber-Stückaktien eingeteilten Grundkapital der früheren .......AG (nachstehend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Die Klägerin, die bundesweit Leistungen der Telefonie im so genannten Pre-Select-Verfahren anbietet, wirft …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Der Kläger beteiligte sich mit Beitrittserklärung vom 30. September 1997 durch den Erwerb von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2004

Der Kläger beteiligte sich mit Beitrittserklärungen vom 1. Dezember 1996 und 13. Juni 1997 an den …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2004

Die zur F.-Gruppe gehörige Verfügungsklägerin betreibt ein Möbeleinzelhandelsunternehmen in F. a.M

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2004

Das Landgericht hat die Klage mit Recht abgewiesen und angenommen, dass der Kläger zur Ausübung seines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.12.2004

Der Beteiligte ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger für die in seinem Kreisgebiet anfallenden Abfälle

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2004

Die Klägerin begehrt die Verurteilung des Beklagten zu einer Kaufpreiszahlung Zug um Zug gegen Übergabe und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2004

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der W... F… GmbH & Co

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2004

Der Kläger begehrt vom Beklagten Rückzahlung von Werklohn in Höhe von 20.000 DM bzw. 10.225,85 EUR aufgrund …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2004

Die Beteiligte zu 2., die zum Konzern der Beteiligten zu 1. gehört, bietet flächendeckend in Deutschland …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 18. Zivillsenat Urteil 22.12.2004

Die Klägerin ist Eigentümerin eines 33.839 qm großen Grundstücks in Stadt 1. Dieses Grundstück liegt …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 21.12.2004

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen ab

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2004

1) Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.12.2004

Die zulässige sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist sachlich nicht gerechfertigt

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.12.2004

Im vorliegenden Rechtsstreit hat der Kläger die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 20.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2004

Der Kläger hat gegen den Beklagten aufgrund des Verkehrsunfalls vom 30.05.2003 weder Anspruch auf weiteren …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.12.2004

Die Beteiligten zu 1 bis 4 sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft E. in Mülheim an der Ruhr; die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2004

Der Kläger nimmt das beklagte Mineralölunternehmen auf Zahlung eines Handelsvertreterausgleichs in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Dem Kläger steht nur ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 25 % des Schadensbetrages (= 2.678,34 Euro) zu

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Die 1951 geborene Klägerin begehrt Ersatz für die Folgen einer vom Beklagten durchgeführten Fettabsaugung und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgenden Korrekturen …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Die Klägerin macht als eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 37 14 115 (Anlage H 1; nachfolgend …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 12. Zivilsenat Urteil 16.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzens-geld wegen der Folgen eines von …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung eines Schmerzensgeldes und Feststellung ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2004

Der geschiedene Ehemann der Klägerin, der dieser seine Ansprüche gegen den Beklagten durch Erklärung vom 23. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.12.2004

Die Antragstellerin beanstandet, dass der Antragsgegner Verbraucher - überwiegend mobil - so kurz anwählt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2004

Die sofortige Beschwerde des Vorstandsvorsitzenden der Klägerin, Dr. B..., ist nach § 380 Abs. 3 ZPO in …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2004

Die Entschädigungsfestsetzung ist nicht zu beanstanden

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2004

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 530 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2004

Entgegen der Ansicht des Landgerichts sind die Beklagten nicht nur zu 75 %, sondern in vollem Umfang für den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 10.12.2004

Die Beteiligten zu 1 bis 3 sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft der im Rubrum genannten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2004

Die Klägerin, eine Transportversicherungsgesellschaft, macht als Rechtsnachfolgerin der R. AG gegen die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.12.2004

Der Verfolgte ist am 30. November 2004 in K. festgenommen und am selben Tage in die Justizvollzugsanstalt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.12.2004

Die sofortige Beschwerde, mit der die Beklagten sich dagegen wenden, daß die Rechtspflegerin des Landgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.12.2004

Das Amtsgericht Krefeld hatte mit Kostenrechnung vom 11.02.2004 (Bl. 196 GA) der in den neuen Bundesländern …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.12.2004

Die weitere Beschwerde des Beteiligten zu 2) ist gemäß § 156 Abs. 2 KostO infolge Zulassung im angefochtenen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.12.2004

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen nach …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 06.12.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.12.2004

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft der im Rubrum genannten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 14. Zivilsenat Urteil 03.12.2004

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückabwicklung eines am 24.06.2002 privat geschlossenen Kaufvertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.12.2004

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Die zulässige Berufung der Beklagten ist auch sachlich gerechtfertigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 02.12.2004

Die Beschwerde der Antragsgegnerin zu 1) vom 23.09.2004 (Bl. 1462 f GA) gegen die Vorschussanforderung des …

Zivilrecht Beschwerde verworfen