OLG Düsseldorf November 2005 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 30.11.2005

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal - Einzelrichterin …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2005

1. Zu Recht wendet sich der Antragsteller gegen die Annahme des Landgerichts, die streitgegenständliche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2005

Die Klägerin, die ausweislich eines Nachtrags zur Geschäftsversicherung vom 29. September 2000 (GA 9) bei der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten zu 1) als ausführendes Unternehmen und den Beklagten zu 2) und 3) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2005

Die Klägerin kann keine Entschädigung wegen der Nicht-Valutierung der Darlehen verlangen, weil die Verträge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Teilurteil 29.11.2005

Der Kläger verlangt restliche Vergütung für die Sanierung von Balkonen einschließlich der Erneuerung von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Familiensenat Beschluss 28.11.2005

Die Parteien sind die Eltern der Kinder A…, geboren am 17.06.1989, und B…, geboren am 15.06.1995

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2005

Der Beteiligte zu 3 verlangt die Berichtigung des Geburtseintrags des betroffenen Kindes

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Rückzahlung eines für die Behebung von Baumängeln erbrachten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Die Kläger bilden gemeinsam mit Frau J. T.-G. die Eigentümergemeinschaft M. Straße ... in

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Der Kläger als Insolvenzverwalter über das Vermögen des Einzelkaufmanns ... ... nimmt die Beklagte auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist alleinige Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 297 ####1 U, zu dem sie mit an das …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Der zum damaligen Zeitpunkt 31-jährige Kläger buchte gemeinsam mit seiner Ehefrau bei der beklagten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2005

Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Flüssiggas

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2005

Die am 02.05.2005 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Klägers gegen den ihm am 20.04.2005 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2005

Die Kläger als Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft R….straße 9-13 in S… begehren im vorliegenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2005

Die Beteiligten bilden die eingangs näher bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2005

Zu Recht und mit im Kern zutreffender Begründung hat das Landgericht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht, soweit die Klage abgewiesen wurde, auf einer Rechtsverletzung gemäß …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.11.2005

Verurteilung wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und die Angeklagte M........ wegen vorsätzlichen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten, unter anderem auch für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.11.2005

Die Beschwerde der Landeskasse gegen den im Tenor bezeichneten Kostenansatz vom 21.03.2005 ist gemäß §§ 72 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Antragstellerin begehrt Nachscheidungsunterhalt; die Ehescheidung der Parteien ist seit dem 16. August …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgenden Änderungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 17.11.2005 LS

RVG VV-Nr. 3105

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten, unter anderem auch für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Umzug des Klägers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2005

Die Beteiligte zu 1. und die Beteiligte 2. sind auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebs von Zement …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 15.11.2005 LS

Im Kostenfestsetzungsverfahren ist auch die während des Beschwerdever-fahrens erfolgte und im …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 I Nr.1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2005

Der Kläger begehrt vom Beklagten im Wege des Anwaltsregresses Schadensersatz

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.11.2005

Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch die Berufungsbegründung rechtfertigt keine abweichende …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Der Kläger macht restliche Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines Unfalls vom 31.05.2003 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom 1. März 2003 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2005

Der Kläger kaufte im Februar 1994 aus dem Objekt F. Str. 22/24 in D. von der Beklagten zu 1) – damals noch …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in deutscher Sprache abgefassten europäischen Patents 0 467 075 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.11.2005

Die Parteien beanstanden mit ihren wechselseitigen Beschwerden die Festsetzung der Kosten eines selbständigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Die Klägerin - vormals unter H. Umschlag und Industrie-Logistik GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Im Rahmen des Bauvorhabens "Neubau K....." in W..... beauftragte die Klägerin den Beklagten mit der …

Zivilrecht