OLG Düsseldorf Oktober 2005 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Erfüllung eines Kaufvertrages über einen Wohnwagen, Ersatz von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer Beteiligung der Klägerin als atypisch stille …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil 28.10.2005 LS

Art. 1 § 3 Nr. 8 Rechtsberatungsgesetz

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Der Kläger begehrt Vergütung für erbrachte Architektenleistungen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2005

Der Kläger mit Wohnsitz in Österreich mietete am 3. Juli 2003 bei der T-GmbH, deren Geschäftsführer der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2005

Die Streitwertbeschwerde der Antragstellerin hat teilweise Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 41 20 xxx (An-lage K 1; nachfolgend …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2005

Die sofortige Beschwerde des Beklagten ist zulässig und begründet, soweit sie sich gegen die Zurückweisung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.10.2005

Durch Zwischenmietvertrag vom 3. Februar 2003 vermietete die Klägerin das Hotel "A Z " in W. an die Beklagte

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.10.2005

Die Beteiligten zu 1) bis 11) haben beim Bundeskartellamt ein in 2 Schritten zu vollziehendes …

Zivilrecht Anträge verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.10.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.10.2005

Verurteilung wegen Mitführens von Waffen (in Luftfahr-zeugen) in vier Fällen

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

Sie können verlangen, dass ihre von dem Landgericht festgestellte Verpflichtung, den zukünftigen materiellen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

Der Kläger hat mit der von ihm form- und fristgerecht eingelegten Berufung zunächst seine erstinstanzlich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2005

Der Kläger begehrt die Rückzahlung sämtlicher von ihm erbrachten Zahlungen wegen Formnichtigkeit eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.10.2005

Das Landgericht hat die Schadensersatzklage wegen der behaupteten fehlerhaften Steuerberatung im Zusammenhang …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.10.2005

Die Beteiligten zu 2 und 3 sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2005

Die Klägerin, eine rechtlich verselbstständigte Vertriebsorganisation der A...Versicherungsgruppe, vermittelt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2005

Die Antragsteller waren Aktionäre der ... ... ...

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 20.10.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin u.a. des europäischen Patents 0 367 xxx (i.f. …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Teilurteil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Die Klägerin hat erstinstanzlich auf sie nach § 67 VVG bzw. durch Abtretung übergegangene …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. Juni 2004 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 13. …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 20.10.2005

Die Klägerin ist seit dem 4. Juni 2003 eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 35 18 xxx (Klagepatent …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Der Kläger wurde in den Jahren 1997 bis 1999 vom Beklagten zahnärztlich behandelt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.10.2005

Der Kläger, der die Erbschaft nach der am 10. Februar 2003 verstorbenen Erblasserin H K, seiner Mutter …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.10.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2005

Verurteilung wegen "vorsätzlichen unzulässigen Anfahrens eines vollständig besetzten Taxistandplatzes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Grundurteil 18.10.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Schlechterfüllung eines Anwaltsvertrages in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2005

Die Beteiligten zu 1 bis 7 begehren restliche Wohngeldzahlungen in Höhe von insgesamt 1.550,60 Euro aufgrund …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2005

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unzulässig, weil es an dem Verfahrensgegenstand, für …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.10.2005

Die Beteiligten zu 1 - 3 bilden die eingangs bezeichnete Eigentümergemeinschaft, deren Verwalter der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.10.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.10.2005

Die Antragstellerin hat den Notar darauf in Anspruch genommen, ihr zwecks Vervollständigung ihrer Unterlagen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.10.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.10.2005

Die betroffene Gesellschaft ist am 25.02.1992 durch Herrn H. und den Vater der Beschwerdeführerin gegründet …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Der Kläger, von Beruf Vermessungstechniker, begehrt von der Beklagten die Erstattung eines Betrages, den er …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten seit 1996 eine Hausratversicherung, aufgrund derer er die Beklagte …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten im Rahmen einer Verbandsklage nach §§ 22 Abs. 1 S. 5 BPFlV, 17 Abs. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.10.2005

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Landgericht die Kostenfestsetzungsbeschlüsse vom 18.07.2003 und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2005

Es ist kein Haftgrund gegeben, insbesondere ist die Annahme von Fluchtgefahr(§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO) …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 06.10.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2005

Im Rahmen des von der Antragstellerin, Verwalterin der WEG ... , 40472 Düsseldorf, mit Antrag vom 02.07.2002 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 05.10.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 04.10.2005

Der Beklagte bietet auf seiner Website ein Online-Fußballspiel an

Zivilrecht Abgeändert