OLG Hamm Oktober 2005 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 31.10.2005 zitiert von 16

Die Klägerin hat durch Vorlage von Belegen glaubhaft gemacht, dass sie die Kosten der Prozessführung nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 28.10.2005

Das Amtsgericht hat dem Zwangsmittelantrag der Klägerin nach § 888 I ZPO durch den angefochtenen Beschluss zu …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.10.2005

Die Klägerin ist Privathaftpflichtversicherer des Arztes Dr. T3, dem die Beklagte in ihrem Haus Q-Straße in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Schlussurteil 27.10.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf das am 07. Februar 2002 verkündete Grund- und Teilendurteil des Senats (Bl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.10.2005 zitiert von 3

Der Kläger macht gegen die Beklagte Anfechtungsansprüche nach dem Anfechtungsgesetz geltend

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 27.10.2005

Die Rechtsvorgänger der Beteiligten zu 2) bis 6) bestellten der Beteiligten zu 1) durch notariellen Vertrag …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.10.2005

Gegen den Betroffenen besteht eine bestandskräftige Ausweisungsverfügung vom 06.07.2000, die sich auf mehrere …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 26.10.2005

Der am xx.xx.19xx geborene Kläger M L verlangt von seinem Vater, dem Beklagten, Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.10.2005

Die am 22.10.1945 geborene Klägerin begab sich im August 1995 in die Behandlung der Beklagten zu 1) - 3), die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.10.2005 zitiert von 5

Die Kläger schlossen unter dem 12./13.09.2000 mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der Q AG, I, einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.10.2005

Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bielefeld hat mit Beschluss vom 13. September 2005 einen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 25.10.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen eines behaupteten Verstoßes gegen die VOB/A auf Schadensersatz in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.10.2005

Die am 03.06.1957 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen der Folgen einer Hallux …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.10.2005

Verurteilung wegen vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit mit fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 25.10.2005

Mit den angefochtenen Beschlüssen hat das Familiengericht dem Kläger teilweise Prozesskostenhilfe bewilligt …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.10.2005

Das Amtsgericht hat durch Beschluss vom 26.02.2002 den Beteiligten zu 1) als Berufsbetreuer der Betroffenen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.10.2005

Der Antragsteller begehrt für seine Tätigkeit als gerichtlich bestellter Verteidiger die Gewährung einer …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 24.10.2005 zitiert von 1

Es ist zutreffend, dass die Beklagte nicht ausdrücklich zugestanden hat, dass eine Frist von 5 Wochen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.10.2005

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.10.2005

Die Berufung ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil der Senat einstimmig davon überzeugt ist, dass …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.10.2005 zitiert von 6

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 30.5.2003 in H geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.10.2005 zitiert von 2

Der Angeklagte befindet sich seit dem 7. April 2005 ununterbrochen in Untersuchungshaft

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 20.10.2005

Die von der Antragsgegnerin beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg im …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.10.2005

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.10.2005

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute und streiten um die Abänderung der durch das Urteil des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.10.2005 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Feststellung bzw. hilfsweise auf Zahlung aus zwei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.10.2005 zitiert von 3

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche aus übergegangenem Recht wegen Verletzungen geltend, die ihre …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 18.10.2005

Der Beteiligte ist Komponist und Texter von Musikstücken

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 18.10.2005

Der Kläger verlangte in einem früheren Rechtsstreit von der Beklagten Schadensersatz wegen der vermeintlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.10.2005

Die Beteiligten zu 3. 5. sind Wohnungseigentümer der eingangs bezeichneten Wohnungseigentumsanlage

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, die im Auftrag des Beklagten Jalousienanlagen in ein Bauvorhaben in S einbaute, verlangt dafür …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 14.10.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen verspäteter Überlassung der Reitanlage "T" in X …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 14.10.2005 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Bauunternehmen in der Rechtsform der GmbH & Co KG, unterhielt bei der Beklagten u.a. eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.10.2005

Der Kläger macht als Alleinerbe seiner Mutter L (* 05.12.1923; † 30.11.2003) Versicherungsleistungen wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.10.2005

Die Klägerin macht Rückgewähransprüche aufgrund Insolvenzanfechtung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.10.2005

Zu Recht hat die Rechtspflegerin die angemeldete Geschäftsgebühr nach Nr. 2400 VV, die die außergerichtliche …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.10.2005

Das Familiengericht hat der Antragsgegnerin die beantragte Prozesskostenhilfe zu Recht versagt, da die …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 11.10.2005 zitiert von 3

Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 11.10.2005 zitiert von 1

1) Dem Antragsgegner wird aufgegeben, konkret anzugeben, in welcher Höhe er für die Jahre 2001 – 2003 von den …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin, damals Soldatin, wurde bei einem Verkehrsunfall am 06.03.2004 in I als Insassin des Pkw Peugeot …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 10.10.2005 zitiert von 7

Verurteilung wegen Beleidigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 10.10.2005

Die Beklagten zu 2) und 3) stellen Sockeltransformatoren her, die u. a. mit von der

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 07.10.2005

Der Antragsteller, vertreten durch den Generalbundesanwalt, begehrt die Anerkennung und …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 07.10.2005

Nach einem Unfall seines Sohnes macht der Kläger einen Anspruch aus einer auch für den Sohn genommenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.10.2005

A. Der Kläger begehrt von den Beklagten aufgrund Prospekthaftung und fehlerhafter Anlageberatung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.10.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen