LG Düsseldorf Oktober 2005 – Entscheidungen

LG Düsseldorf 7. Zivilkammer Urteil 28.10.2005

Die Klägerin begehrt Feststellung, daß die Beklagten keine Gesellschafterinnen der Beklagten mehr sind

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter der XXXXXXXXXX von der Beklagten als (restlichen) Kaufpreis für …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2005

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 42 03 798 (nachfolgend …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem 15. Oktober 1997 eingetragene Inhaberin des am 3. März 1988 angemeldeten deutschen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters 200 23 083 (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 000 289 (nachfolgend: Klagepatent, Anlage …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.10.2005

Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.662,16 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 8 Prozentpunkten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma BBB GmbH in Düsseldorf aus abgetretenem und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 20.10.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist eine im Geregelten Markt (Prime Standard) an der Frankfurter

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma GG KG, in Frankfurt Schadensersatzansprüche wegen eines …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma ZZ GmbH in Düsseldorf aus abgetretenem und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.10.2005 zitiert von 9

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin an dem Europäischen Patent C betreffend einen Steckverbinder …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.10.2005

Die Klägerin ist in der Rolle beim Deutschen Patent- und Markenamt als Inhaberin des auch mit Wirkung für die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.10.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, handelnd unter der Firma RegioPost Delmenhorst bzw. Regionalpost …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.10.2005

Die Klägerin begab sich am 28. Juni 1997 in die ärztliche Behandlung des Krankenhauses der Beklagten zu 1) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.10.2005

Der Antragsteller ist Versicherungsmakler und selbständiger Unternehmer im Bereich der privaten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 17.10.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1. bis 14. sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 17.10.2005

Der Ordnungsmittelantrag der Gläubigerin vom 12.05.2005 hat Erfolg

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.10.2005

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Schadensersatz für Verluste aus Optionsgeschäften an US-amerikanischen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 14.10.2005 zitiert von 1

Die Parteien machten in diesem Rechtsstreit wechselseitige Forderungen aus einem Kaufvertrag über eine …

Zivilrecht

LG Düsseldorf durch die Richter am Landgericht Beschluss 10.10.2005

Die zulässige Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 S. 1 Nr. 1); auch die übrigen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.10.2005

Die Kläger begehren im Wege der Stufenklage von den Beklagten Zahlung von Lizenzgebühren für die Jahre 2001 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 06.10.2005 zitiert von 2

Herr B ist eingetragener Inhaber des Gebrauchsmusters A(Anlage K 1, nachfolgend Klagegebrauchsmuster) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.10.2005

Die Klägerin ist ein rechtsfähiger Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, der gemäß seiner Satzung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 10. Zivilkammer Urteil 04.10.2005

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der c (im Folgenden: Schuldnerin) gemäß Beschluss des …

Zivilrecht