OLG Düsseldorf Dezember 2005 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird vorab auf das angefochtene Urteil verwiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.12.2005

Die Antragsteller waren Aktionäre der A. K. AG, der vormaligen Antragsgegnerin zu 1)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2005

Der Kläger kann von der Beklagten aufgrund der bei ihr bestehenden Teilkaskoversicherung eine …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.12.2005

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte in tenoriertem Umfang aus §§ …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.12.2005

Die Strafkammer hat in einer Berufungshauptverhandlung am 9. August 2005 die Zeugin P............ vernommen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 23.12.2005

Die Klägerin ist die Verwalterin der Wohnungseigentümergemeinschaft F. 84 , 86 und 80 in M. Nach einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2005

Die Kläger nahmen den beklagten Mieter auf Räumung eines Ladenlokals und Zahlung in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Klägerin, ein Gerüstbauunternehmen, verlangt von den Beklagten (dem Beklagten zu 1) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Zahlungsansprüche aus einem beendeten Mietverhältnis

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2005

Die börsennotierte Beteiligte zu 1 gehört zu den führenden Krankenhauskonzernen in Deutschland

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien streiten um rückständige Miete für den Monat April 2004 in Höhe von 22.909,62 €

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2005

A. Das zulässige Rechtsmittel, das sich nur gegen den Beklagten zu 4. richtet, hat keinen Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Bei der Klägerin handelt es sich um die ehemalige K AG in Liquidation mit Sitz in G. Auf der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien sind Eheleute, die im Verbund mit der Scheidung um nachehelichen Unterhalt streiten

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Durch Beschluss vom 28. November 2005 hat der Senat darauf hingewiesen, dass eine Entscheidung durch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

Die Antragstellerin zu 1. begehrt ihre Beiladung zu einem Zusammenschluss-vorhaben, das den Erwerb sämtlicher …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten zu 1. (im Folgenden: Beklagter) wegen des Absackens eines öffentlichen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 19. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin der Firma A. F. GmbH & Co KG, die als Holdinggesellschaft der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.12.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Am 17.01.2000 wurde vom Amtsgericht Duisburg auf Antrag der Beklagten in Bezug auf vier Grundstücke, bzgl. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2005

Die Parteien sind türkische Staatsangehörige; sie haben am 08.04.1971 in der Türkei geheiratet und drei …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2005

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 18. Senat für Zivilsachen Urteil 19.12.2005

Die Klägerin ist Transportversicherer der P. AG in W. (im folgenden P-AG genannt)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten auf restlichen Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Der vorliegende Rechtsstreit ist durch Trennung der im Rechtsstreit vor dem Senat unter dem Aktenzeichen I …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 1. Senat für Straf-, und Bußgeldsachen Beschluss 16.12.2005

Verurteilung wegen Beleidigung in fünf Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Die klagende Bank nimmt die Beklagten auf Zahlung in Höhe von 117.109,23 EUR nebst Zinsen aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Zahlung restlichen Werklohns für die Ausführung unterschiedlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Kläger begehren Trennungs- und Kindesunterhalt

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes in erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Vater des Klägers – Herr G. H. – wurde am 25. November 1999 in der Klinik für Herz- und Thoraxchirurgie …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten europäischen Patents 0 535 754 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2005

Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 9. März 2005 dem Kläger Prozesskostenhilfe bewilligt und mit dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Der Kläger begehrt die Abänderung eines Unterhaltstitels ab Februar 2005

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2005

Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 27. Mai 2005 der Antragsgegnerin Prozesskostenhilfe für die Scheidung …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

A. Der Beklagte ist nicht - wie der Rechtspfleger meint - aus dem Gesichtspunkt der Verwirkung gehindert, im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

Der angefochtene Kostenfestsetzungsbeschluss ist rechtsfehlerfrei

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 13.12.2005

Die Klägerin nimmt den beklagten Steuerberater aus abgetretenem Recht ihres Vaters, des Zedenten und Zeugen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.12.2005

Der Antragsteller hat den Angeklagten im erstinstanzlichen Verfahren vor dem Amtsgericht Grevenbroich …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2005

Die Beklagte, die in Deutschland ca. 2.700 Filialen betreibt, bewarb für die Zeit vom 16. September bis zum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 13.12.2005

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht in vollem Umfang abgewiesen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2005

Die Klägerin beansprucht Unfallversicherungsleistungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2005

Die Kläger unterhalten bei der Beklagten seit dem 1. Januar 1987 für das Schloss M ... in L... eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.12.2005

Begründet ist das Rechtsmittel in dem Umfang, in welchem der Kläger die durch das Landgericht ausgesprochene …

Zivilrecht Abgeändert