OLG Düsseldorf Januar 2006 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 31.01.2006

Das Amtsgericht Ratingen hat gegen den Angeklagten mit Urteil vom 3. April 2003 wegen Beleidigung auf eine …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 1. Senat für Straf, - und Bußgeldsachen Beschluss 27.01.2006 LS

Art. 17 GG, § 339 StGB, § 172 StPO, § 114 ZPO

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2006

Art. 17 GG, § 339 StGB, § 172 StPO, § 114 ZPO

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2006

Die Parteien sind rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie die Feststellung der Ersatzpflicht des Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2006

Die Beschwerde des Kostenschuldners gegen den im Tenor bezeichneten Beschluss ist gemäß §§ 72 Nr. 1, 2. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2006

Die Beschwerde der Landeskasse gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2006

Mit Urteil vom 4. August 2005 hat das Landgericht den früheren Angeklagten von dem Vorwurf der Vergewaltigung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 26.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2006

Die Erinnerung des Kostenschuldners gegen den im Tenor unter Ziff. 1 genannten Kostenansatz ist gemäß §§ 72 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2006

Die Kostenschuldnerin erwarb Grundbesitz im Wege des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren aufgrund …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Dem Betroffenen ist zur Last gelegt worden, am 31. August 2004 als Fahrzeugführer die zulässige …

Strafrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.01.2006

Die Klägerin hat den Beklagten nach fristloser Kündigung auf Räumung der ihm befristet bis zum 01. Juni 2006 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2006

Berechtigung zur Herstellung und zum Vertrieb bestimmter Hocker

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.01.2006

Das Landgericht hat die auf Schadensersatz gerichtete Klage (82.915,13 EUR nebst gesetzlicher Zinsen) zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.01.2006

Der Beteiligte zu 1 wendet sich noch – eine weitere Beschlussanfechtung ist für das Rechtsbeschwerdeverfahren …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 20.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2006

Der am X.X.1932 geborene Antragsteller begehrt, in seinem Geburtseintrag (Geburtenbuch des Standesamtes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Auf Antrag der Antragstellerin, die eingetragene Inhaberin des am 11. April 2002 veröffentlichten und in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 314 xxx ( Anlage Ast 1 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.01.2006

Die am 19.05.2005 bei Gericht eingegangene Erinnerung der Klägerin gegen den ihr am 12.05.2005 zugestellten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 19.01.2006

Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 196 20 xxx (Verfügungspatent, Anlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.01.2006

Die Klägerin macht aus übergegangenem Recht Trennungsunterhalt für Frau K. H., der getrenntlebenden Ehefrau …

Familienrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2006

Die Beteiligte zu 1 betreibt gewerbsmäßig Wohnungseigentumsverwaltung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die Beklagten wenden sich mit der Berufung nicht gegen ihre vom Landgericht angenommene hälftige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2006

Der am 21. Mai 2004 nichtehelich geborene Kläger, dessen Mutter ebenfalls noch minderjährig ist und der gemäß …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2006

Die gem. § 32 Abs. 2 RVG, § 68 I GKG zulässige Beschwerde, mit der sich die Verfahrensbevollmächtigten des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem am 3. Juli 2003 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen der

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2006

Der Senat schließt sich in der Sache der Rechtsauffassung des 21. und des 5. Zivilsenats des Oberlandgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagten sind Bauherren des Bauvorhabens W. in W.. Dort wollten sie ein Einfamilienhaus errichten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagte ist ein Unternehmen der Automobil-Zulieferindustrie und gilt als weltweit führender Spezialist …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 13.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die am 26.04.1950 geborene Klägerin suchte am 05.11.2001 ihren Hausarzt, den Internisten Dr. P., wegen eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die in der Schweiz geschäftsansässige Klägerin stellt her und vertreibt pneumatisch betriebene …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Der am 26. Februar 1930 geborene Kläger unterzog sich nach der am 27. Februar 1996 erfolgten stationären …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.01.2006

Der Kläger war durch Urteil vom 04.12.2002 (40 F 31/02) zu Unterhaltszahlungen an die Beklagte (geb. …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die Klägerin ist die Ehefrau und Erbin des am 26.09.2003 verstorbenen Herrn R… B… (nachfolgend: Patient)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.01.2006

Der der Klägerin zustehende Schadensersatzanspruch ist aufgrund eines Mitverschuldens wegen unterlassener …

Zivilrecht Abgeändert