OLG Hamm Januar 2006 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 31.01.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 31.01.2006

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 und 3 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, denn …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.01.2006

Zutreffend und in Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. zuletzt Beschluss vom 14. März …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.01.2006

Die Parteien sind Geschwister

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 27.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten (der M AG) im Jahre 2001 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 27.01.2006

Der Kläger hat bei der Beklagten eine Unfallversicherung genommen, welcher die AUB 61 der Beklagten zugrunde …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten (der Vereinten Versicherung) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006

Die Klägerin ist die am 07.12.1991 geborene Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit ihrer …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006

Die Beschwerde, mit der die Rechtsanwälte der Antragsgegnerin die Erhöhung des Streitwerts für die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 2

Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht gegen den Betroffenen wegen zweier vorsätzlicher Verstöße …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 1

Mit Bußgeldbescheid vom 7. Juni 2005 der Stadt I ist gegen den Betroffenen wegen Verstoßes gegen §§ 4 Abs. 1 …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Urteil 27.01.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 26.01.2006

Das Amtsgericht Schwelm – die Strafrichterin – hat gegen den Angeklagten durch Urteil vom 22. April 2005 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 26.01.2006

Nach dem Tod der Erblasserin N am 6.11.2004 hat der Beteiligte zu 1) mit Schriftsatz seiner damaligen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 26.01.2006

Nach dem Tod der Erblasserin N am 6.11.2004 hat der Beteiligte zu 1) mit Schriftsatz seiner damaligen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.01.2006 zitiert von 6

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer bei dieser im Jahre 1997 genommenen Unfallversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.01.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sowie Nichtbefolgung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 24.01.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.01.2006 zitiert von 1

Der Beklagte ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der E GmbH

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.01.2006 zitiert von 2

Verurteilung wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 23.01.2006

Die am ####1941 geborene Klägerin erlitt im Dezember 1993 bei einem Skiunfall einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.01.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten, ihren geschiedenen Ehemann, im Wege des Gesamtschuldnerausgleichs auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.01.2006 zitiert von 1

Rechtsanwalt B war in dem vorliegenden Strafverfahren als Pflichtverteidiger für den Angeklagten tätig

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 20.01.2006 zitiert von 2

Der Kläger befuhr als Taxifahrer am 5. Dezember 1998 gegen 1.20 Uhr die L-Straße in F von der Stadtmitte her …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin stellt Kaminöfen her und vertreibt diese unter anderem an große Baumärkte im gesamten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.01.2006

Der Kläger war Alleingesellschafter der S2 GmbH und der S GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.01.2006 zitiert von 3

Der bereits mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getretene Angeklagte wurde in erster Instanz durch Urteil …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 19.01.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 19.01.2006

Der Senat hat mit Beschluss vom 9. Mai 2005 die Auslieferungshaft des Verfolgten angeordnet

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 19.01.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen Handelsvertreterausgleichsanspruch nach § 89 b HGB in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.01.2006

Der am 11.10.1987 geborene Kläger nimmt - als mitversicherte Person - den Beklagten aus einer von seinem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.01.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer für einen Pkw Cobra-Cravetti im Jahre 1998 genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.01.2006

Die von der Antragstellerin im vorliegenden selbständigen Beweisverfahren behaupteten Mängel hinsichtlich der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.01.2006

Der Kläger hat bei der Beklagten eine Teilkaskoversicherung für einen - am 21.05.2003 von einer oder zwei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 5

Die Gemeinde verletzt ihre Verkehrssicherungspflicht, wenn die zeitweilige Abschaltung der Straßenbeleuchtung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.01.2006

Der Antragsteller beantragt die Festsetzung einer Pauschgebühr nach § 51 Abs. 1 RVG in Höhe der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.01.2006

Die Rüge war gem. § 29 a Abs. 4 S. 1 FGG als unzulässig zu verwerfen, weil sie nicht in der gesetzlichen Form …

Familienrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Urteil 17.01.2006

Der Kläger ist eine Vereinigung zur Förderung gewerblicher Belange, zu dessen Mitgliedern Bundes- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.01.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten als Erben einen Anspruch auf Rückabwicklung des mit dem vormaligen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.01.2006 zitiert von 1

Der am 05.01.1997 im Geburtshaus T3 geborene Kläger hat ursprünglich die Beklagten zu 1) bis 4) auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.01.2006

Auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 14. Dezember 2005 wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2006 zitiert von 1

Im Rahmen des Scheidungsverfahrens hat das Familiengericht beiden Parteien ratenfreie Prozesskostenhilfe …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 28

Die Beklagte hat im Jahr 2002 auf dem Marktplatz F als gestalterisches Element eine umlaufende Stufenanlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.01.2006

Dem ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren ein versuchter Totschlag zur Last gelegt

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht einen Restanspruch aus einer bei der Beklagten genommenen Gebäudeversicherung (VGB 88) …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.01.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.01.2006 zitiert von 1

Der N Kreis hat mit Bußgeldbescheid vom 3. Januar 2005 gegen den Betroffenen ein Bußgeld in Höhe von 120,00 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 12.01.2006

Am 20. September 2004 rief ein Mitarbeiter der Beklagten Rechtsanwalt S in der Kanzlei der Rechtsanwälte C …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.01.2006

Die Klägerin, die im Wege der Vereinigung Rechtsnachfolgerin der H geworden ist, verfolgt deren Ansprüche als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.01.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 2) und 3) sind die Kinder des Erblassers aus seiner im Jahre 1982 geschiedenen Ehe mit …

Zivilrecht Abgeändert