OLG Hamm Februar 2006 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 28.02.2006 zitiert von 3

Verurteilung wegen schweren Raubes in drei Fällen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 28.02.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten sind die Miteigentümer der im Betreff bezeichneten Wohnungseigentumsanlage, die von dem …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 28.02.2006

Dem ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren sexueller Missbrauch eines Kindes vorgeworfen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 27.02.2006 zitiert von 1

Durch Bußgeldbescheid der Stadt E vom 12. März 2005 ist gegen den Betroffenen wegen Überschreitung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 2

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.02.2006

"Der derzeit ## Jahre alte Betroffene absolviert eine Ausbildung als Verfahrensmechaniker

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 24.02.2006

Die Kläger, Eheleute, schlossen mit der Beklagten zu 1) als Generalunternehmerin am 13.11.1997 einen Vertrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Am 26.11.03 überquerte der Kläger an einer Fußgängerampel die Straße T-Straße in Essen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 24.02.2006

Die Parteien sind geschiedene Eheleute und streiten um die Abänderung des am 30.04.2003 vor dem …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Urteil 24.02.2006

Die Klägerin hat bei der Beklagten eine Krankentagegeldversicherung genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 4. Strafsenat Beschluss 23.02.2006

Durch Strafbefehl des Amtsgerichts Paderborn vom 21.12.2004 wurde dem Angeklagten wegen Erschleichens von …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Urteil 23.02.2006

(es folgt eine Aufzählung verschiedener Fahrzeugmodelle der Marke "Toyota")

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.02.2006 zitiert von 5

Der Kläger wollte am 06.06.2004 in Q außerorts mit seinem Gespann (Pkw Volvo V 70 nebst Einachsanhänger) vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.02.2006

Auf der Grundlage der umfangreichen Anklage der Staatsanwaltschaft Bochum vom 15. November 2005 findet seit …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 23.02.2006 zitiert von 7

Der Kläger macht gegen den Beklagten anlässlich des Kaufes eines gebrauchten Pkw's Schadensersatzansprüche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.02.2006 zitiert von 1

Die zu 1) bis 5) beteiligten Antragsteller und die zu 6) bis 21) beteiligten Antragsgegner bilden die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.02.2006 zitiert von 3

Der Kläger begehrt Schadensersatz aus Anwaltshaftung aufgrund der Verjährung von Ansprüchen auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.02.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Überschreitung der nach Zeichen 274 zulässigen Höchstgeschwindigkeit (fahrlässige …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 23.02.2006

Ob dem Kläger aus abgetretenem Recht seines Vaters, des Zeugen y, ein Zahlungsanspruch iHv. 20.281,42 € gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.02.2006

Die Parteien sind rechtskräftig geschieden

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.02.2006

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Ausspruch zum Versorgungsausgleich im Urteil des Amtsgerichts …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 21.02.2006 zitiert von 6

Der Kläger ein Diplom-Physiker und Patentanwalt begehrt von der Beklagten Schadensersatz aufgrund einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Antragsteller und Antragsgegnerin sind türkische Staatsangehörige

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.02.2006

Die Entscheidung ergeht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO, da die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.02.2006

Verurteilung wegen (vorsätzlichen) gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 20.02.2006 zitiert von 3

Die vor den ordentlichen Gerichten erhobene Zahlungsklage ist unzulässig; die Unzulässigkeit der Klage führt …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 17.02.2006

Verurteilung wegen eines vorsätzlichen Verstoßes gegen die §§ 4

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 17.02.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten, ihren früheren Steuerberater, wegen angeblicher Beratungsfehler auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.02.2006 zitiert von 1

Die Parteien schlossen am 30. 5. 1984 die Ehe miteinander; damals besaßen beide die türkische …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 16.02.2006 zitiert von 6

Die Kläger verlangen von der Beklagten Ersatz für von dieser in Empfang genommene und an die Fa

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 16.02.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Essen hat durch Urteil vom 07.09.2005 gegen den Betroffenen wegen Überschreitens der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 16.02.2006 zitiert von 1

Mitte der 90er Jahre gewährte die Beklagte der Klägerin persönlich sowie in ihrer Eigenschaft als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten Ersatz für von dieser in Empfang genommener und an die Fa

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 16.02.2006 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 1), nach eigenem Bekunden mit über 50.000 Kunden das größte örtliche Kreditunternehmen, w …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 16.02.2006

Durch Grundstückskaufvertrag vom 12.02.2004, den der Notar Dr. H mit Amtssitz in F unter der UR-Nr. ##/2004 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.02.2006

Die Klägerin ist die Tochter der Beklagten aus deren seit dem 21. 9. 2004 rechtskräftig ge-schiedener Ehe mit …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.02.2006

Der Antragsteller begehrt die Anordnung des dinglichen Arrestes in das

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt im Wege der Stufenklage von dem Beklagten, mit dem er bis zum 30.06.2001 eine gemeinsame …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 14.02.2006

Die Rechtsverteidigung des Beklagten hat im Rahmen der im PKH-Verfahren gebotenen großzügigen und …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.02.2006

Die zu 1) beteiligten Antragsteller, die zu 2) beteiligten Antragsgegner und die Beteiligten zu 3) sind die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.02.2006

Die Antragstellerin zu 1) ist die geschiedene Ehefrau des Antragsgegners, die am 13.05.1999 geborene …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.02.2006

Die Antragstellerin ist die Mutter des am 08.06.2002 geborenen Kindes K. Der Antragsgegner ist sein Vater

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 10.02.2006

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.02.2006 zitiert von 3

Die Beschwerde, mit der die Rechtsanwälte der Antragstellerin die Erhöhung des Streitwerts für die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 10.02.2006

Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.02.2006

Abrechnung eines gekündigten Einheitspreisvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

Wegen des in erster Instanz erfolgten Sachvortrages und wegen der in erster Instanz gestellten Anträge wird …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

§ 313 a Abs. 1 S. 1 und § 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

Der am 12.10.1945 geborene Kläger nimmt die Beklagte auf bedingungsgemäße Leistungen aus einer bereits im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen