OLG Köln Februar 2006 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 24.02.2006

Die Antragstellerin hat die Antragsgegnerin auf Unterlassung mehrerer Werbeaussagen betreffend die Bewerbung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 24.02.2006

Zu Recht hat das Familiengericht die "Prozessarmut" des Antragsgegners verneint (§§ 114, 115 ZPO)

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.02.2006

Die Berufung dürfte keine Aussicht auf Erfolg haben, da die geltend gemachte Forderung verjährt ist

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.02.2006 zitiert von 2

Das Landgericht hat den Beklagten, einen Heilpraktiker, antragsgemäß zur Unterlassung einer Anzahl von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.02.2006

Zur Begründung des gemäß den §§ 522 Abs. 2, 97 Abs. 1 ZPO ergehenden Beschlusses wird auf die fortbestehenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 7. Zivilsenat Urteil 16.02.2006

OLG Köln – 7 U 73/05

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.02.2006 zitiert von 1

Mit Schriftsatz vom 23. August 2005, der einen Tag vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung (25. August …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.02.2006

Die Klägerin wurde am 6. April 1989 mit einem Herzfehler (Tricuspidalatresie Typ I c) geboren

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 15.02.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagte Leistungen aus einer bei ihr im Jahr 1999 abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 14.02.2006

Der Kläger ist durch Beschluss des Amtsgerichts Aachen vom 30. April 2003 zum Insolvenzverwalter über das …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Beschluss 14.02.2006 zitiert von 1

Das Rechtsmittel hat nach einstimmiger Überzeugung des Senats keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten zusätzliche Vergütung für die Beseitigung einer auf Betonwänden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 14.02.2006

OLG Köln – 16 Wx 197/05

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.2006 zitiert von 2

Zulässigkeit einer presserechtlichen Äußerung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.02.2006

Der Kläger, der Eigentümer mehrerer Pferde ist, unterhielt bei der Beklagten eine …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.02.2006

Der Beklagte schuldet den ausgeurteilten Kindes- und Trennungsunterhalt, §§ 1361, 1601 ff, 1629 Absatz 3 BGB

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 13.02.2006 zitiert von 2

Das Rechtmittel hat keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.02.2006

Das vom Landgericht für den Antragsteller zu 1) für angemessen erachtete Schmerzensgeld von 100.000,00 € …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger bezog von der Beklagten, einer italienischen Textillieferantin, im Juli 2002 500 m Wollstoff für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 11.02.2006

Zu Recht hat das Familiengericht im Wege des einstweiligen Anordnungsverfahrens das …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 10.02.2006 zitiert von 3

Zwar hat sich durch die Haftentlassung des Betroffenen die freiheitsentziehende Maßnahme erledigt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.02.2006 zitiert von 2

Die zulässige Streitwertbeschwerde ist begründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 09.02.2006 zitiert von 1

Die angefochtene Entscheidung des Landgerichts beruht nicht auf einer Verletzung des Rechts (§§ 78 S. 2 GBO …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 09.02.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht - Familiengericht - Aachen hat mit Teil-Urteil vom 13.05.2005 - 29 F 55/04 - die Ehe der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 09.02.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten, sämtlich Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage sowie der Verwalter, streiten anlässlich …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 08.02.2006

Das Landgericht hat der Klage im Ergebnis zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.02.2006

Der Erblasser war in erster Ehe mit der am 9. April 1999 vorverstorbenen Frau U. S.-B. und in zweiter Ehe mit …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Beschluss 07.02.2006

OLG Köln – 6 W 8/06

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von den Beklagten Wertersatz für Umbaumaßnahmen am Haus der Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 4

Rückabwicklung einer im Rahmen eines sogenannten Schenkkreises, einem Spiel nach dem Schneeball- oder auch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 06.02.2006

Die Entscheidung des Landgerichts hält der rechtlichen Nachprüfung in vollem Umfang stand

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 06.02.2006

Durch den angefochtenen Beschluss ist dem Beklagten Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 03.02.2006

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - als sofortige …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 03.02.2006

Die im Juni 2004 gegründete Beklagte hat nach dem Vorbild der privatärztlichen Verrechnungsstellen das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 01.02.2006 zitiert von 1

Die Kosten des Rechtsstreits sind gemäß §§ 91 a Abs. 1, 92 Abs. 2 ZPO von der Beklagten zu tragen

Zivilrecht