OLG Düsseldorf Februar 2006 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2006

Der Kläger verfolgt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der B. GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 41 31 xxx (Anlage B-K 1; nachfolgend …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2006

Die weitere Beschwerde der Staatskasse gegen den im Tenor genannten Beschluss (Bl. 33 ff GA) ist gemäß § 61 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2006

Dem Antragsteller ist durch das Amtsgericht Kempen unter dem 30.01.2004 ein Berechtigungsschein für …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2006

Das Amtsgericht hat durch Verbundurteil vom 23. Dezember 2004 die Ehe der Parteien geschieden – insoweit …

Familienrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2006

Am 22.12.2003 kam es durch einen in Brand geratenen Adventskranz zu einem Brandschaden in der Mietwohnung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2006

Die am 21.06.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten (Bl. 225 b GA) gegen den ihr am …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Der Kläger nimmt die beklagte Rechtsanwältin auf Schadensersatz in Anspruch, weil sie gegen seine frühere …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die Antragstellerin ist Inhaberin der IR-Marke … „X.“, geschützt u.a. für Deutschland und für die Waren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter der O. & K. GmbH in D., über deren Vermögen am 25.11.2003 das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2006

Die Antragstellerin wurde am 04.11.2004 als private limited company by shares englischen Rechts mit Sitz in B …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Der Schadensersatzanspruch des Klägers ergibt sich aus §§ 7, 17 Abs. 1, 2, 18 StVG, 823 BGB, 3 Nr. 1, 2 PflVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.02.2006

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2006

Der Kläger hat sich gegen die Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde gewandt; die Beklagte begehrt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.02.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Teilurteil 16.02.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 101 xxx (Anlage SE 1 = Anlage K 1 zur …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 16.02.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 101 xxx (Anlage SE 1 = Anlage K 1 zur …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.02.2006

Rückständige Mietzinsansprüche des Klägers für die von dem Beklagten im Objekt G.-A.-Str. 80, 4. D. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.02.2006

Durch Bußgeldbescheid der Stadt Duisburg vom 14. März 2003 (918-4-109-6 SB103) wurden gegen den Betroffenen …

Strafrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2006

Der klagende Verein hat beanstandet, dass durch zwei Zeugen vom Bundesverband der Automatenunternehmer am …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2006

Der Beklagte zu 1) ist wegen der in der Anlage 1 (Bl. 17 GA) von ihm herausgegebenen "Informationen" zur …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2006

Die Antragstellerin betreibt neben einem mit der Firmenbezeichnung "Westside” benannten Ladengeschäft einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.02.2006

Die Beteiligten zu 1 und 2 bilden die eingangs genannte Eigentümergemeinschaft, die von der Beteiligten zu 3 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 10.02.2006

Sie ist insbesondere statthaft, und zwar nach dem Grundsatz der Meistbegünstigung, sei es in entsprechender …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 7. Zivilsenat Urteil 10.02.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen Käufervermittlung auf Zahlung einer Maklerprovision in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2006

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Mercedes-Benz CL 500

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.02.2006

Bezahlung eines von der Klägerin am 10. Dezember 2002 abgelesenen Wasserverbrauchs in Höhe von 22.696 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.02.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.02.2006

Die weitere Beschwerde der Kostengläubigerin ist gemäß § 14 Abs. 5 KostO zulässig, weil das Landgericht das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 09.02.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Durch Urteil des Landgerichts Mönchengladbach vom 09. August 2002 wurde der Beschwerdeführer wegen schweren …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsgegnerin schrieb im November 2004 im offenen Verfahren den Bau der Abwasserkanäle Alte Emscher …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.02.2006

Die Beteiligten sind Wohnungseigentümer

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.02.2006

Die litauische Regierung ersucht um Auslieferung des Verfolgten zur Strafverfolgung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 07.02.2006

Mit Ingenieurvertrag vom 14.09./17.09.1992 wurde die Klägerin von der Firma C. GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der Senat hat damals ausgeführt, dass für das Inverkehrbringen des Tests auf eine konkrete Verschreibung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.02.2006

Das Landgericht hat die Beklagten zu Recht verurteilt, an den Kläger einen Betrag von 10.864,58 € nebst …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Auf den Antrag des Antragstellers vom 3. August 2005 leitete die 1. Vergabekammer des Bundes ein …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Der Beteiligte zu 1 ist Eigentümer der im 5. Obergeschoss der im Rubrum bezeichneten Eigentumsanlage …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin des Hausgrundstücks Dr. K-Straße/A-F-Straße in G. Durch Vertrag vom 03.10.1998 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Der Kläger hat Klage auf Unterlassung bestimmter Handlungen, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 01.02.2006

Die Antragsgegnerin schrieb im Offenen Verfahren die Vergabe von Einsammeln und Befördern von Resthausmüll …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen