OLG Hamm Dezember 2005 – Entscheidungen

OLG Hamm 23. Zivilsenat Beschluss 29.12.2005

Die angemeldete Terminsgebühr über 1.400,-- Euro zuzüglich 230,40 Euro Umsatzsteuer = 1.670,40 Euro ist …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 29.12.2005

Das Landgericht hat am 25.05.2005 durch Versäumnisurteil den Beklagten, welcher die Klägerin am 01.06.2003 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.12.2005 zitiert von 5

Mit der angefochtenen Entscheidung hat das Familiengericht den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 28.12.2005

OLG Hamm – 4 Ss OWi 856/05

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 28.12.2005

Zu Recht hat das Landgericht der Antragstellerin Prozesskostenhilfe verweigert, weil ihre beabsichtigte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.12.2005

Das Amtsgericht sieht sich zu Recht als verpflichtet an, das dort anhängige Verfahren auf Übertragung der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.12.2005

Die Klägerin war seit 1991 als Geschäftsführerin der Beklagten zu 1) angestellt und übte in dem von der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.12.2005 zitiert von 6

Die Beteiligten zu 1) bis 5) bilden die o.a

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm 1. Senat für Familiensachen Beschluss 22.12.2005

Durch den eingangs genannten Beschluss hat das Amtsgericht nach Vorlage des Gutachtens des Sachverständigen Y …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.12.2005

Die am 30.05.1986 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der nicht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Klägerin zu 1) und der Beklagte sind verheiratet, leben aber getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.12.2005

Die Parteien, Zahnärzte, machen gegenseitige Ansprüche auf Zahlung, Auskunft, Einsichtnahme und Herausgabe …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 11. Senat für Familiensachen Urteil 21.12.2005

Die am 30.05.1986 geborene Klägerin ist die Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit der nicht …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Die am 07.06.1947 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.12.2005

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.12.2005 zitiert von 2

Der Angeklagte wurde am 11. Juni 2005 festgenommen und befindet sich seit diesem Tage aufgrund des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 19.12.2005

Im Handelsregister des Amtsgerichts Paderborn war eingetragen die N und L GmbH mit Sitz in I (HRB 6949)

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 19.12.2005

Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen Urteil gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 19.12.2005

Verurteilung wegen Widerstan-des gegen Vollstreckungsbeamte u.a.

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 19.12.2005

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der in erster Instanz gestellten Anträge wird auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.12.2005 zitiert von 3

Gegen den Beschuldigten ist das vorliegende Strafverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung anhängig

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.12.2005

Der Antragsteller begehrt als gerichtlich bestellter Verteidiger des ehemaligen Angeklagten für seine …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 18.12.2005

Der Antragsteller begehrt als gerichtlich bestellter Verteidiger des ehemaligen Angeklagten für seine …

Zivilrecht

OLG Hamm 2. Strafsenat Beschluss 18.12.2005

Der Antragsteller begehrt als gerichtlich bestellter Verteidiger des ehemaligen Angeklagten für seine …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Die Parteien haben am 08.10.2002 geheiratet, sich nach -bestrittener- Behauptung des Antragstellers aber …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Die Klägerin beantragte am 17.05.1998 den Abschluß einer Risiko-Lebensversicherung mit eingeschlossener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Grundstückkaufs aus dem Jahr 1998 zwischen der Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.12.2005

Der klagende Kreis (im folgenden: Kläger) nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Recht auf Zahlung von …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.12.2005 zitiert von 3

Der Angeklagte wurde am 23. Mai 2005 vorläufig festgenommen und befindet sich aufgrund des Haftbefehls des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 15.12.2005 zitiert von 1

Das Amtsgericht Herne-Wanne hat gegen den Betroffenen am 15. September 2005 wegen fahrlässiger Überschreitung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte, die gemäß Vertrag vom 18.11.2003 und Handelsregistereintragung vom 21.01. sowie 03.03.2004 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.12.2005 zitiert von 1

"Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Landgericht auf die infolge Zulassung (vgl. Bd A BI. 50 ff. d.A.) …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 14.12.2005

Der Verfügungskläger will im Wege einer einstweiligen Verfügung durchsetzen, die Verfügungsbeklagte zur …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 14.12.2005

Das Amtsgericht Schwerte hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Führung eines Kraftfahrzeugs unter …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 14.12.2005

Die Parteien streiten um die Feststellung der Schadensersatzverpflichtung des Beklagten wegen eines nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.12.2005 zitiert von 1

Die am ####1997 geborene Klägerin begehrt von dem Beklagten, einem niedergelassenen Facharzt für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.12.2005

Der Bürgermeister der Stadt S hat gegen den Betroffenen wegen einer am 22. November 2004 begangenen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 13.12.2005

Das Amtsgericht Minden hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung eine …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 13.12.2005

Der Kläger ist seit 11.10.2002 Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Dachverband von 16 Verbraucherzentralen und 18 weiteren verbraucher- und sozialorientierten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.12.2005 zitiert von 1

Die bei der Klägerin versicherte 94-jährige Pflegeheimbewohnerin E2 ist am 03.03.2002 trotz Benutzung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.12.2005

Die Parteien betreiben in I Sonnenstudios

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.12.2005

Die Parteien schlossen am 10.07.1976 die Ehe

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.12.2005 zitiert von 4

Das Landgericht hat der Klägerin Schmerzensgeld i. H. v. 7.500 € und dem Grunde nach vollen materiellen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 08.12.2005 zitiert von 1

Verurteilung wegen fahrlässigen Vollrausches

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 08.12.2005

Das Amtsgericht Lüdenscheid hat gegen den Angeklagten am 11. August 2005 durch das angefochtene Urteil wegen …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 07.12.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aufgrund eines (behaupteten) Einbruchsdiebstahls vom 02.10.2001 aus einer bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.12.2005 zitiert von 3

Die Parteien, beide Italiener, sind verheiratet, leben aber getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 07.12.2005

Die am 21.07.1945 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 06.12.2005 zitiert von 3

Die Kläger ließen 1996 in F ein Doppelhaus errichten

Zivilrecht Abgeändert