Entscheidungen des OLG Düsseldorf im Oktober 2006

Oberlandesgericht Düsseldorf

58 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom Oktober 2006: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

58 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 31.10.2006

Die Streitwertbeschwerde der Antragsgegnerin, mit der sie eine Herabsetzung des Streitwerts auf 1.200,- € …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 31.10.2006

Der Erblasser hinterlässt aus seiner ersten Ehe einen Sohn, den am 27. März 1944 geborenen D.U

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagte zu 1), die im Rahmen des Neubaus einer radiologischen Arztpraxis des …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2006

Es sei zwischen den Parteien ein Vertrag über die Veröffentlichung der Bilder zustande gekommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Die G-Unternehmensgruppe ist ein international tätiger Konzern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Die Beschwerde ist als vom Klägervertreter eingelegt anzusehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage auf Auszahlung der Ablaufleistung einer …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Das Landgericht hat ihren Antrag, den Sachverständigen T. wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Der Antragsteller, Fachanwalt für Insolvenzrecht, wurde in der Zeit vom 27.03.2000 bis 15.09.2003 im Bezirk …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2006

Die Beklagte ist Vertragshändlerin des Automobilherstellers Opel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Der Antragsteller bewarb sich mit Schreiben vom 7. September 2006 beim Amtsgericht X – Insolvenzgericht – um …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten im Zusammenhang mit der Vermittlung und Durchführung von Optionsgeschäften an …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen, wegen der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Die 1971 geborene Klägerin leidet unter einer angeborenen Brustdeformität mit einer links deutlich kleineren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Die Klägerin ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem Gegenstand des deutschen Patentes 196 31 xxx …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Die Klägerin verlangt als Insolvenzverwalterin der N... (im nachfolgenden Gemeinschuldnerin) restliches …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Die zulässige Berufung des Antragsgegners ist unbegründet, weil das landgerichtliche Urteil im Ergebnis und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen einer Pflichtverletzung im Rahmen des mit ihr …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 25.10.2006

Die Antragstellerin (nachfolgend: X.) ist eine 100 %ige Tochter der X. I. GmbH, der früheren F. H. & Cie GmbH

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.10.2006

Durch den angefochtenen Beschluss hat das Landgericht die Beschwerde des Beschuldigten gegen einen Haftbefehl …

Strafrecht

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 24.10.2006

OLG Düsseldorf – I-2 W 51/06

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 24.10.2006

Der Erblasser war bis zu seinem Tod in dritter Ehe mit der Beteiligten zu 1 verheiratet, der Beteiligte zu 2 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.10.2006

Die Parteien bieten jeweils Antriebstechnik an

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Der Kläger und die Streithelferin der Beklagten sind seit Ende Dezember 2004 getrennt lebende Ehepartner

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Er dringt einerseits nicht mit seinem Einwand durch, die Kollision sei für ihn ein unabwendbares Ereignis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Der Kläger ist zu Recht von dem mit der Beklagten geschlossenen Kaufvertrag hinsichtlich des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.10.2006

Nachdem die Parteien durch Schriftsätze vom 18.09.2006 und 25.09.2006 den Rechtsstreit in der Hauptsache für …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Die Leistungen zur Pflegehilfe sind kongruent mit den Ansprüchen des Geschädigten auf Erstattung seiner …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2006

Die zulässige Berufung des Klägers führt zur Aufhebung des Urteils nebst Verfahren und zur Zurückverweisung …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Beschluss 23.10.2006

Das Bundeskartellamt hat die Verfahrensweise der Lottogesellschaften in drei Sachkomplexen auf ihre …

Zivilrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.10.2006

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung, § 522 Abs. 2 Nr. 2 ZPO und eine Entscheidung des Senats …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.10.2006

Die Antragsgegnerin schrieb für einen Zeitraum von zwei Jahren mit Verlängerungsoption für ein weiteres Jahr …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2006

Die Antragsgegnerin schrieb unter der Vergabenummer 153-06-25691 die Durchführung von Berufsvorbereitenden …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.10.2006

Die Klägerin ist ein privates Flugunternehmen und betreibt als Werkflugdienst das Geschäftsflugzeug der in H. …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 18.10.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten, den Alleingesellschafter der Hauptschuldnerin, aus einer Bürgschaft auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2006

Die Beteiligte zu 1 gehört zu einer Unternehmensgruppe, die in verschiedenen Regionen der Welt Satelliten …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.10.2006

Die Kläger wenden sich mit ihrer sofortigen Beschwerde gegen die Zurückweisung ihres …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.10.2006

Mit gewerblichen Mietvertrag vom 06. September 1992 (im folgenden: Hauptmietvertrag = HMV) vermietete der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 17.10.2006

Die am 29.05.2006 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde des Beklagten zu 2) (Bl. 482f GA) gegen den …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.10.2006

Das Landgericht hat die beklagte Rechtsschutzgesellschaft des Deutschen Gewerkschaftsbundes (nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.10.2006

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer sofortigen Beschwerde gegen die Kostenfestsetzung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 16.10.2006

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte sowie fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde der Klägerin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2006

Die Klägerin begehrt Schadensersatz wegen des Verlustes einer Palette, mit deren Transport vom O. Lager der …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.10.2006

Die Antragsgegnerin schrieb die Durchführung von Ausbildungsbegleitenden Hilfen im Bezirk des R... E... N... …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2006

Die Klägerin nimmt als führender Transportversicherer der C. D. GmbH die Beklagte aus übergegangenem und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.10.2006

Die weitere Beschwerde der Staatskasse gegen den im Tenor genannten Beschluss (Bl. 53 ff GA) ist gemäß § 61 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.10.2006

Der Antragsteller ist ein Wettbewerbsverband, dessen Antragsbefugnis die Antragsgegnerin im Hinblick auf eine …

Zivilrecht Abgeändert