OLG Düsseldorf November 2006 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2006

Die Verfügungsklägerin (im Folgenden: die Klägerin) begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2006

Die bei Gericht am 11.04.2006 eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten (Bl. 148 GA) gegen den ihnen am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2006

Das Landgericht hat die auf Schadensersatz gerichtete Klage (13.420,20 EUR nebst Zinsen) im Ergebnis zu Recht …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2006

Die Streithelferin zu 3. beauftragt die Klägerin regelmäßig, per Luftfracht importierte Waren von F. nach D. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.11.2006

Die Firma R., von der die Klägerin ihren Anspruch herleitet, kaufte von der K. in O. M./Niederlande (im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2006

Die Klägerin beansprucht Versicherungsleistungen aus einer bei der Beklagten abgeschlossenen (selbständigen) …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.11.2006

Die Beteiligten zu 1 und zu 2 a – l sind die Wohnungseigentümer der genannten Anlage, die Beteiligte zu 3 ist …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2006

Das Landgericht hat zutreffend entschieden, dass der Kläger gegen die Beklagte aus dem zwischen den Parteien …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2006

Die Klägerin ist Inhaberin der am 02. Juli 1998 angemeldeten und am 09. November 1999 eingetragenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.11.2006

Der Kläger, der bei der Beklagten für den T...hof, L...straße ..., N..., eine landwirtschaftliche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.11.2006

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 27.11.2006

Die Klägerin macht mit der am 25.10.2004 zugestellten Klage aus übergegangenem Recht Unterhaltsansprüche der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2006

Die Beklagte ist eine Genossenschaft, die 1989 als gemeinnütziges Wohnungsunternehmen anerkannt wurde

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2006

Die Berufung des Klägers war aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 08.11.2006, auf den Bezug genommen …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2006

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Beklagten seit dem 9. Oktober 2004 nicht mehr ihre …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2006

Allerdings wird die Haftungsbegrenzung entsprechend der zum Unfallzeitpunkt maßgeblichen Rechtslage für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2006

Das Landgericht hat auf Antrag der Antragstellerin zu 1) dem Antragsgegner bei Meidung von Ordnungsmitteln …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2006

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche wegen einer im September 2001 von der W. U. GmbH. erworbenen und …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Ersatz der Kosten einer anwaltlichen Abmahnung (Anlage K 2, GA Bl. 29) in …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2006

Das Landgericht hat der Zahlungsklage gegen die Beklagte zu 1., über die nach übereinstimmender …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2006

Die Klägerin, das deutsche Tochterunternehmen des Fahrzeugherstellers Automobiles Peugeot S.A. aus …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2006

Der Klägerin stehen keine Schadensersatzansprüche aus dem streitgegenständlichen Unfallereignis gegen die …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2006

Der Beklagte wendet sich mit seiner sofortigen Beschwerde gegen den Prozesskostenhilfebeschluss vom …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2006

Haftfortdauer bei Verfahrensverzögerung bei Drogenhandel

Untersuchungshaft · Verfassungsrechtliche Gebotenheit · Verfahrensbeschleunigung · Haftbefehl aufgehoben · Betrugsmäßige Verfahrensführung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.11.2006

Der Kläger nimmt als Arbeitnehmererfinder die Beklagte im Wege der Stufenklage auf Zahlung einer angemessenen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2006

Das Amtsgericht wies mit Verfügung vom 21.02.2006 die Anmeldung des Betroffenen auf Eintragung einer …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Urteil 15.11.2006

Die Klägerin ist als Teilnehmernetzbetreiberin im Sprachtelefoniebereich sowie als Auskunftsdienstleister und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2006

Schadensersatzanspruch wegen angeblicher Übernahmezusage im Franchisevertrag

Franchisevertrag · Schadensersatz · Vorvertragliche Informationen · Zusage Dritter · Beweislast

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2006

Schadensersatzanspruch wegen Verlusts von Transportgütern

Transportversicherung · Schadensersatz · Paketbeförderung · Abtretung von Ansprüchen · Versicherungsleistung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.11.2006

Unterlassung von Diskriminierung bei Vermietung von Geschäftsräumen für Schilderpräger

Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Diskriminierung · Marktgleichbehandlung · Geschäftsräumevermietung

Kartellrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Der klagende Rechtsanwalt mit Kanzleisitz in D entfaltete ab November 1997 namens der Drittbeklagten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Rechtsfehlerhaft hat das Landgericht die Resthonorarklage der klagenden Rechtsanwaltsgesellschaft (GbR) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2006

Der Kläger begehrt im Wege des Schadensersatzes die Rückerstattung von Werklohn und die Erstattung von …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Unterlassung der im Artikel vom 04. März 2005 enthaltenen Äußerung …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.11.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2006

Der Antragsteller bezieht eine monatliche Rente von netto 1.399,09 EUR; diesem Betrag sind im Rahmen des …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.11.2006

Der Kläger beansprucht Versicherungsleistungen wegen Berufsunfähigkeit

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.11.2006

Der Kläger hatte die Sozietät der beklagten Rechtsanwälte, der auch der Beschwerdeführer angehört, im Jahre …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 03.11.2006

Die Kläger verlangen Rückzahlung der E L GbR III gewährter Darlehen nebst Zinsen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 02.11.2006

Die Beschwerdeführerin ist ein Energieversorgungsunternehmen

Kartellrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.11.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 02.11.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Beschwerde verworfen