Entscheidungen des OLG Düsseldorf im November 2009

Oberlandesgericht Düsseldorf

75 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom November 2009: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

75 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen angeblich fehlerhafter Anlageberatung und aus …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2009

Das Landgericht hat den Beklagten im Ergebnis zu Recht zur Räumung und Herausgabe der von ihm gewerblich zum …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2009

Die Beschwerdeführerin ist als Gesellschafterin an 14 weiteren Gesellschaften beteiligt

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.11.2009

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen angeblich fehlerhafter Anlageberatung und aus …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 30.11.2009

"Zur Beschlussfassung über die Änderung der Satzung sowie über die Auflösung des Vereins ist die Anwesenheit …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.11.2009

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch, weil dieser ihm bei der Vorbereitung des mit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2009

Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 26.11.2009

Das Landgericht hat sie zu Recht zur Zahlung von Nutzungsentschädigung aus §§ 990 Abs. 1 S. 2, 987 Abs. 1 BGB …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.11.2009

Das Landgericht hat aufgrund von Rechenfehlern und einer in Teilen fehlerhaften Rechtsanwendung den Klägern …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 2. Kartellsenat Urteil 25.11.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beschwerdeführerin betreibt ein überregionales Gas-Fernleitungsnetz

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beschwerdeführerin ist Betreiberin eines überregionalen Gasfernleitungsnetzes (L-Gas) im Sinne der §§ 2 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beschwerdeführerin ist eine im Dezember 2003 gegründete hundertprozentige Tochtergesellschaft der A …

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beschwerdeführerin ist die Tochtergesellschaft eines weltweit tätigen Energiekonzerns

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beschwerdeführerin ist ein Energieversorgungsunternehmen, das mit der Förderung, der Produktion, dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beteiligte zu 1. (nachfolgend: G.) betreibt großflächige Einzelhandelsmärkte

Kartellrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beteiligte zu 1. (nachfolgend: G.) betreibt großflächige Einzelhandelsmärkte

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beschwerdeführerin betreibt ein ca. km langes überregionales Gasfernleitungsnetz in Norddeutschland

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Der Antragsteller ist als Beamter beim Beteiligten zu 2. tätig und war Partei in einem nichtöffentlichen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Die Beteiligte zu 1. (nachfolgend: G.) betreibt großflächige Einzelhandelsmärkte

Kartellrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.11.2009

Mit Vertrag vom , dem in der Hauptversammlung der früheren Beteiligten zu 10 (B) vom mit der notwendigen …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2009

Die Entscheidung des Landgerichts beruht im Ergebnis weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2009

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2009

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2009

Das Landgericht hat ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu Unrecht zurückgewiesen und einen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.11.2009

Das Landgericht hat die Beklagte im Ergebnis zu Recht zur Zahlung rückständiger Mieten (46.255,85 nebst …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Beschluss 23.11.2009

OLG Düsseldorf – I-16 U 124/08

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2009

Die Beteiligten haben vor dem Notar Dr. G. in Willich am 19. Februar 2009 einen "Übergabevertrag" (Urk.-R-Nr. …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2009

Der Beteiligte zu 3 ist Geschäftsführer der Beteiligten zu 2, die 2002 als Bauträgerin das 1902 errichtete …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 23.11.2009

Das Landgericht hat die auf Zahlung (34.800 € nebst Zinsen und Kosten) gerichtete Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2009

Der Beklagte wurde durch ein am 2. Oktober 2008 verkündetes Urteil des Amtsgerichts verurteilt, an die beiden …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2009

Der Kläger nimmt die Beklagte als Witwe und Erbin des am 19.12.2004 verstorbenen Rechtsanwalts … in Anspruch …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2009

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der W. GmbH (im Folgenden: Schuldnerin)

Insolvenzrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.11.2009

Die Berufung ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das Rechtsmittel aus den Gründen des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.11.2009

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der R GmbH Ansprüche auf Rückgewähr von insgesamt …

Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2009

Der Kläger ist mit einem Geschäftsanteil von 25 % Gründungsgesellschafter der Beklagten

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.11.2009

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2009

Der Verfügungskläger nimmt die Verfügungsbeklagte auf Erfüllung des Vertragshändlervertrages vom 20./22. …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2009

(I. Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2009

Die Kläger haben keinen Anspruch auf Ersatz der vorgerichtlichen Anwaltskosten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2009

Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat das Landgericht die Beklagten zum Ersatz von Nutzungsausfall in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.11.2009

Die Beschwerde der Kostenschuldnerin vom 05.10.2009 (Bl. 194 GA) gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2009

Der Kläger macht gegen die Beklagten materielle und immaterielle Schadensersatzansprüche aufgrund eines …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.11.2009

Sie sind wegen des Schadensereignisses vom 17. August 2006 auf dem kombinierten Geh- und und Radweg in XXX in …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2009

Die Beteiligten zu 1 und 2 bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft in Krefeld

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2009

Die Beteiligte (nachfolgend: M.) beliefert Augenoptiker mit Brillengläsern

Kartellrecht