OLG Düsseldorf September 2010 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 30.09.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des ursprünglich von der in B/Vereinigte Staaten von Amerika …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 5. Zivilsenat Beschluss 30.09.2010

Das Landgericht hat durch den angefochtenen Beschluss die Entschädigung für den Sachverständigen auf 5.360,46 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 30.09.2010

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Absatz 1, 313a Absatz 1 Satz 1, 542 Absatz 2 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 29.09.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 26. Zivilsenat Beschluss 29.09.2010

Zwischen der Antragsgegnerin zu 1. als abhängiger Gesellschaft und der A., der ursprünglichen Antragsgegnerin …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 29.09.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 28.09.2010

Das Landgericht hat das Nichtbestehen eines Unterlassungsanspruchs in dem erstinstanzlich zuletzt beantragten …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 28.09.2010

Die Anmeldung der nationalen Wortmarke "XXX" hat das Deutsche Patent- und Markenamt wegen fehlender …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Strafsenat Beschluss 28.09.2010

Die unverändert zugelassene Anklage hat dem früheren Angeklagten (fortan: Beschwerdeführer) 21 Fälle des …

Strafrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 9. Zivilsenat Urteil 27.09.2010 zitiert von 1

Die Kläger begehren auf der Grundlage von §§ 1004, 906 BGB die Vornahme bzw. Finanzierung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 7. Senat für Familiensachen Beschluss 24.09.2010 LS

Zur Vertretung des Kindes in einem Vaterschaftsanfechtungsverfahren des biologi-schen Vaters bedarf es der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 23.09.2010

Durch das am 03. November 2009 antragsgemäß erlassene, den Prozessbevollmächtigten der Parteien am 05./10. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 6. Zivilsenat Urteil 23.09.2010

Der klagende Wettbewerbsverein nimmt die Beklagte, die ihren Sitz in den Niederlanden hat und in Deutschland …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 22.09.2010 LS

GBO § 53 Abs. 1 Satz 2; BGB § 1018

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 22.09.2010

Die Beteiligte zu 14. ist Eigentümerin der in den Blättern .. und … von Sterkrade-Nord verzeichneten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 21.09.2010

Die zulässige Berufung des Klägers hat mit Ausnahme eines kleinen Teils der geltend gemachten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 21.09.2010

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 13. Juli 2010, an dem er festhält

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 20.09.2010 zitiert von 1

Nachdem die Parteien das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, war …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 20.09.2010

Die Berufung der Klägerin ist voraussichtlich gemäß § 522 Abs. 2 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Strafsenat Beschluss 20.09.2010

Verurteilung wegen Sachbeschädigung in zwei Fällen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 20.09.2010

Das Landgericht hat der Klage im Ergebnis zu Recht stattgegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 17.09.2010

Die Beteiligten zu 1 und 3 sind jeweils zu 1/6, der Beteiligte zu 2 zu 1/3 und die Beteiligte zu 1 bis 4 in …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 17.09.2010

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 16.09.2010

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 42 05 YYY, das auf einer Anmeldung vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 16.09.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten, in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 8. Senat für Familiensachen Beschluss 16.09.2010 LS

Im Zwischenverfahren nach § 2 Abs. 1 Satz 1 des Namensänderungsgesetzes (NÄG), in dem es lediglich um die …

Familienrecht

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Beschluss 15.09.2010

Die Rechtsvorgängerin (1) der Beteiligten (nachfolgend: R.) ist ein verlagsunabhängiges …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 15.09.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 14.09.2010

Der Kläger klagt aus übergegangenem Recht wegen eines Brandschadenfalles, von welchem die Werkstatthalle …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 7. Senat für Familiensachen Beschluss 13.09.2010

Der Abänderungsantrag ist gemäß § 239 Abs. 1 FamFG zulässig; danach richtet sich die Abänderung in der Sache …

Familienrecht

OLG Düsseldorf 7. Senat für Familiensachen Beschluss 10.09.2010

Die Parteien haben am 6. Mai 1988 geheiratet; sie sind mit dem in der Beschlussformel genannten Beschluss des …

Familienrecht

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 09.09.2010

Der Antragsgegnerin (Vermieterin) ist am 29. Juli 2010 durch einstweilige Verfügung antragsgemäß verboten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 08.09.2010

Eine Anpassung der Kostenentscheidung ist nicht veranlasst, weil sich der Obsiegens- und Unterliegensanteil …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 3. Strafsenat Beschluss 08.09.2010

Der Verfolgte ist am 2. Juni 2010 im Flughafen von D. festgenommen und nach richterlicher Vernehmung und dem …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.09.2010

Die Beklagte, die zum M.-M./S.-Konzern gehört, betreibt in V. einen Fachmarkt für elektrische und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.09.2010

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.09.2010

Zu den satzungsgemäßen Aufgaben des Klägers gehört die Bekämpfung unlauterer geschäftlicher Handlungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 07.09.2010

Die Beschwerde der Landeskasse vom 29.3.2010 (Bl. 62 PKH-Heft) gegen den Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal …

Familienrecht

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.09.2010

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.09.2010

Der Kläger begehrt die Unterlassung von Werbeaussagen, die der Geschäftsführer der Beklagten in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.09.2010

Beide Parteien betreiben Videotheken

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 9. Zivilsenat Urteil 06.09.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 17. Zivilsenat Urteil 03.09.2010 LS

OLG Düsseldorf – I-17 U 124/09

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 17. Zivilsenat Urteil 03.09.2010 LS

Zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen gegen ein in Großbritannien ansässiges …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 17. Zivilsenat Urteil 03.09.2010 LS

OLG Düsseldorf – I-17 U 169/09

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Beschluss 02.09.2010

Das Landgericht hat die Feststellungsklage betreffend einen Betrag von 1.165,00 EUR zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 02.09.2010

Der Kostenfestsetzungsbeschluss war gemäß § 319 Abs. 1 ZPO analog zu berichtigen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 02.09.2010

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 01.09.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Kartellsenat Beschluss 01.09.2010 LS

§ 21a EnWG; § 6 Abs. 2, § 9, § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 ARegV; § 6 Abs. 2 GasNZV

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen