Entscheidungen des OLG Hamm im November 1998

Oberlandesgericht Hamm

56 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm vom November 1998: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

56 Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 30.11.1998 zitiert von 1

Wegen eines - nach Darstellung der Beklagten zu 2) von der Beklagten zu 1) im Einverständnis mit der Klägerin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.11.1998

Die Beklagten betreiben auf ihrem Hausgrundstück Q-Straße - 115 in I die Gaststätte "X"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 30.11.1998

Der Kläger erwarb im Jahre 1997 einen gebrauchten Wintergarten, der demontiert und zum Überarbeiten zur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.11.1998

Die gemäß § 621 e ZPO zulässige Beschwerde des Antragstellers hat nur teilweise Erfolg, da die …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 30.11.1998

Durch das oben genannte Urteil hat das Amtsgericht unter Klageabweisung im übrigen den Beklagten u.a. …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 27.11.1998 zitiert von 2

Dem Angeklagten wird mit der Anklage der Staatsanwaltschaft Bochum vom 9. Juni 1998 vorgeworfen, am 17./18. …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 27.11.1998

Die Antragstellerin kann nicht darauf verwiesen werden, die dem Grunde nach unstreitigen Ansprüche auf …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 26.11.1998

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Handelns mit Heroin in nicht geringen Mengen in 30 Fällen unter …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 26.11.1998

Die Berufung ist unzulässig, weil sie nicht innerhalb der einmonatigen Berufungsfrist (vgl. § 516 ZPO) beim …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.11.1998 zitiert von 1

Die Klägerin vertritt als Körperschaft öffentlichen Rechts die beruflichen Interessen der im Bereich der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.11.1998

Die Beklagte beauftragte die Klägerin am 14.02.1992 mit der Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten in ihrem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 23.11.1998

Der Kläger befuhr am 10.05.1995 mit seinem Pkw Ford Sierra die V in H hinter dem Zeugen W (Kläger im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.1998

Die Beklagte ist verpflichtet, an den Kläger 11.486,60 DM gegen Rückgabe des Wohnanhängers Hersteller Hobby …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 23.11.1998

Der Kläger erwarb im Januar 1996 für 23.600,00 DM einen gebrauchten Pkw BMW 316 i. Das Fahrzeug hatte einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.11.1998

Der Kläger begehrt Feststellung, daß die Beklagten ihn im bestimmten Umfang zu Unrecht aus seiner für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 20.11.1998 zitiert von 1

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.11.1998

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 20.11.1998

Die Ehe der Parteien ist auf den am 15. September 1994 zugestellten Scheidungsantrag seit dem 15. September …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.11.1998 zitiert von 1

Die Klägerin betätigt sich als Spediteurin

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.11.1998

Der Klägerin steht der von ihr geltend gemachte Schmerzensgeldanspruch gemäß § 823 Abs. 1, 847 BGB, 3 PflVG …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 18.11.1998

Der Kläger ist seit Konkurseröffnung vom 27.03.1996 Konkursverwalter über das Vermögen der Firma T und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.11.1998

Die Begründung der angefochtenen Entscheidung entspricht zwar der bisherigen ständigen Rechtsprechung des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.11.1998

An dem Stammkapital der am 30.12.1980 gegründeten Beklagten in Höhe von 50.000,00 DM waren die Klägerin mit …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 17.11.1998 zitiert von 1

Die Anschlußberufung des Klägers ist dagegen begründet und führt dazu, daß dem Kläger über vom Landgericht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.11.1998 zitiert von 1

Die Parteien streiten um den Ersatz materieller und immaterieller Schäden wegen eines Glatteissturzes der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.11.1998 zitiert von 1

Die Parteien streiten im vorliegenden Zugewinnausgleichsprozeß darüber, ob zum Endvermögen der Beklagten …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.11.1998

Am 19.05.1995 beurkundete der zu 2. beteiligte Notar einen Grundstückskauf- und -tauschvertrag der …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Urteil 12.11.1998

Der Kläger erwarb im Februar 1996 vom Kfz-Händler X einen gebrauchten Pkw Porsche Coupé 911 Turbo …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.11.1998

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.11.1998

Die Klägerin ließ in N in den Jahren 1988, 1989 zwei Lagerhallen errichten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.11.1998

Die Klägerin ist Eigentümerin eines in Nordwalde gelegenen Einfamilienhauses und Mieterin einer Wohnung in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.11.1998

Der Kläger ist Eigentümer des Gebäudes "C2" in O, in welchem er bis 1996 ein Jugendhilfezentrum betrieb

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.11.1998 zitiert von 1

Im Hinblick auf die Verfügung des Landgerichts vom 8.9.1998 und ihrer Beantwortung mit Schriftsatz der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.11.1998

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs.1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.11.1998

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen eines Unfalls vom 17.08.1995 auf Ersatz seines materiellen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 09.11.1998

Der Beklagte, Vater der Klägerin, hat sich in der vollstreckbaren Urkunde vom 19. März 1997, errichtet vor …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 09.11.1998

Die Beteiligte zu 1) ist die am 03. März 1979 geborene Tochter des Beteiligten zu 2) aus dessen im Jahre 1995 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 09.11.1998

Die Beklagten sind aus den §§ 823 Abs. 1, 847 BGB, die Beklagte zu 1. in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 3 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 09.11.1998 zitiert von 3

Der Kläger befuhr am 25.08.1997 in C (innerorts) mit seinem Pkw Opel Vectra die W-Straße, die in Form einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 09.11.1998

Der Antragsteller war seit dem 7. Juni 1994 zunächst als Wahlverteidiger des Angeklagten C3 tätig und ist …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.11.1998

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Höchstbetragsbürgschaft über 4.750.000,00 DM in Anspruch, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.11.1998

Die Klägerin verlangt von der Beklagten im Wege der Teilklage Schadensersatz, weil sie durch vertragswidriges …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.11.1998 zitiert von 1

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.11.1998 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt vom Antragsgegner, ihrem seit 1988 geschiedenen Ehemann, im Wege der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 03.11.1998

Die Antragstellerin hat gegen den Beschuldigten u.a

Strafrecht