OLG Köln November 1998 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 30.11.1998

Die Beteiligte zu 1) ist die Mutter der betroffenen Kinder

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 30.11.1998

Die nach § 128 Abs. 4 BRAGO zulässige Beschwerde des Bezirksrevisors hat auch in der Sache Erfolg, da es für …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 30.11.1998

Die bei Gericht am 07.09.1998 eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den ihr am 02.09.1998 …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 27.11.1998 LS

Bemessung des Geschäftswertes bei Gründung einer BGBGesellschaft

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.11.1998

1) Die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1), die sich nach Rücknahme der beiderseitigen Rechtsmittel …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.11.1998

Die Klägerin betreibt - im wesentlichen zu gastronomischen Zwecken - den Import und Handel mit …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.11.1998

Die als sofortige Beschwerde zu behandelnde Erinnerung des Klägers ist nach § 11 Abs. 1 RpflG in der seit dem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1998

Besitz- und Nutzungsrecht an dem Hotelgrundstück S. in B. - X

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.11.1998

Die sofortige weitere Beschwerde ist statthaft und auch im übrigen zulässig, insbesondere form- und …

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 25.11.1998 LS

Abberufung des Verwalters wegen Verletzung der Neutralitätspflicht

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1998

Der Kläger wurde in der Zeit vom 14. bis 24. Dezember 1992 im Krankenhaus der Beklagten zu 1. wegen einer …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.11.1998

Die form- und fristgerecht eingelegte weitere sofortige Beschwerde ist zulässig (§§ 43 Abs. 1 Nr. 1 und 4, 45 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1998

Das Landgericht hat zu Recht und mit zutreffenden Erwägungen, auf die der Senat Bezug nimmt, die auf Zahlung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1998

Die Kläger nehmen die Beklagte im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Eigentumswohnung im Rahmen eines …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.11.1998 zitiert von 1

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.11.1998

Mit der zulässigen Beschwerde beanstandet der Beklagte teilweise zu Recht, daß das Landgericht seiner …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.11.1998

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.11.1998

Die Klägerin beansprucht von den Beklagten aufgrund ihrer Mithaftungserklärung vom 20.4.93 Rückzahlung des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.11.1998

Der Antragsteller hat beim Landgericht Aachen um Prozeßkostenhilfe für eine Vollstreckungsabwehrklage …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.11.1998 zitiert von 2

(abgekürztes Urteil gem. § 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.11.1998

Das Rechtsmittel ist zulässig, insbesondere fristgerecht eingelegt (§§ 577 Abs. 2, 793 Abs. 2 ZPO, 287 Abs. 4 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.11.1998

Die Klägerin macht gegen die Beklagte als Führerin eines Bankenkonsortiums, an dem die Parteien und die S. L. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.11.1998 zitiert von 1

Die Beklagte ist dem Kläger nach § 463 S. 2 BGB zum Schadensersatz verpflichtet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.11.1998

Das Landgericht hat jedenfalls im Ergebnis die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.11.1998

Der Antragsteller ist Verwalter der Wohnungseigentumsanlage "A." in F. und hat in Prozessstandschaft von der …

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 18.11.1998 LS

Beginn der Rechtsmittelfrist bei verkündeten Beschlüssen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.11.1998

Die als sofortiger Widerspruch bezeichnete Eingabe der Beklagten vom 9. Juli 1998 ist als sofortige …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 16.11.1998 LS

Feststellungen zu dem tatsächlichen Aufwand bei der Eintragung der Niederlassung einer Kapitalgesellschaft im …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.11.1998

Die weitere Beschwerde ist statthaft, da sie vom Landgericht in dem angefochtenen Beschluß zugelassen worden …

Zivilrecht