OLG Hamm September 2002 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 27.09.2002

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.09.2002

Die Klägerin welche als angestellte Tierärztin in der Tierarztpraxis des Dr. I in C2 tätig war, versuchte am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.09.2002

Wegen des Sach- und Streitstandes bis zum Abschluss der ersten Instanz wird auf das angefochtene Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.09.2002 zitiert von 1

Die Klägerin vertreibt von ihr hergestellte Schneidwaren unter anderem unter der Marke "E"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.09.2002

Nach § 116 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist einem Insolvenzverwalter Prozeßkostenhilfe zu bewilligen, wenn die Kosten aus …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 25.09.2002 zitiert von 4

Der am 15.07.1980 geborene Kläger verlangt Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 14.04.1996

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.09.2002

"Die spanischen Behörden haben mit Verbalnote ihrer Botschaft vom 15.08.2002 - Nr. 146 - um Auslieferung des …

Strafrecht

OLG Hamm 1. Senat für Familiensachen Beschluss 24.09.2002

Umgangsrecht für das am 17. Juli 1998 geborene Kind N. Dieses Kind ist aus der Ehe der Antragsgegnerin und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 19.09.2002

Verurteilung wegen "fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Gesamtgeschwindigkeit von

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 19.09.2002

Die Klägerin ist Eigentümerin einer Eigentumswohnung im Haus G-Straße in C. Die Wohnfläche beträgt 70 qm

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.09.2002 zitiert von 7

Die Klägerin verlangt teilweise aus eigenem Recht und teilweise aus abgetretenem Recht des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.09.2002

Durch Strafbefehl des Amtsgerichts Essen-Steele vom 27.12.2000, der am 24.01.2001 rechtskräftig geworden ist …

Zivilrecht

OLG Hamm 13. Zivilsenat Urteil 18.09.2002

Der am 01.02.1966 geborene Kläger nimmt den Beklagten nach einem Unfall am 27. Januar 2001 aus dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.09.2002

Die Beklagte, eine Bauträgerin, plante auf einem Baugelände in I die Errichtung von insgesamt 33 Doppel- und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 16.09.2002

Der Kläger befand sich im Jahre 1997 in der zahnärztlichen Behandlung des Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.09.2002

Die vom Antragsteller im Rahmen des vorliegenden Beweisverfahrens für den Fall, dass die Mängelbeseitigung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 1. Senat für Familiensachen Beschluss 14.09.2002

Umgangsrecht für das am 17. Juli 1998 geborene Kind N. Dieses Kind ist aus der Ehe der Antragsgegnerin und …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 13.09.2002 zitiert von 3

Verantwortlichkeit für einen Glätteunfall, den die Klägerin als Fußgängerin am 4. Dezember 1998 gegen 9.30 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.09.2002

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen nicht erhaltener Fördergelder auf Grund behaupteter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.09.2002 zitiert von 1

Die Klägerin unterhält im Rahmen ihres Stifungsauftrages ein Heim und eine Schule für körperbehinderte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.09.2002

Der Anspruch der Beklagten auf nachehelichen Unterhalt ist gem. § 1579 Nr. 7 BGB verwirkt

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.09.2002

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Werkverkehrsversicherung auf Zahlung einer Entschädigung in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.09.2002 zitiert von 3

Der Beklagte zu 1) verursachte mit einem bei dem Beklagten zu 2) haftpflichtversicherten PKW am 06.11.1997 …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.09.2002 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten als Notar bzw. Notarvertreter auf Schadensersatz im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 05.09.2002

Verurteilung wegen unerlaubter Einreise in Tateinheit mit unerlaubtem Aufenthalt

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 6. Senat für Familiensachen Beschluss 05.09.2002 zitiert von 2

Das Familiengericht hat beiden Parteien Prozesskostenhilfe ohne Zahlungsbestimmung bewilligt

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 03.09.2002 zitiert von 1

Das Landgericht hat die von ihm erlassene Beschlussverfügung zu Unrecht vollständig aufgehoben

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.09.2002

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus von der Firma N abgetretenem Recht auf Zahlung von 87.020,00 DM nebst …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen