OLG Hamm Mai 2003 – Entscheidungen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 27.05.2003 zitiert von 1

Der Tenor des angefochtenen Urteils enthält zwar eine offenbare Unrichtigkeit, die vom Amts wegen zu …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.05.2003

Der Kläger ist Aktionär der Beklagten

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 27.05.2003 zitiert von 1

Am 17. Juni 1998 gegen 09.00 Uhr fuhr der Kläger mit seinem Lkw in C auf der L-Allee in Fahrtrichtung …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 26.05.2003

Wegen des Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird zunächst auf das landgerichtliche …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Urteil 22.05.2003

Die Kläger verkauften mit notariellem Vertrag vom 25.10.1990 ihr Hausgrundstück an die Beklagte

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 22.05.2003

Vorliegend sind die Kosten des Rechtsstreits gem. § 91 a Abs. 1 ZPO nach billigem Ermessen unter …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.05.2003

Die Angeklagten sind durch Urteil des Amtsgerichts Bottrop vom 11.10.2002 des gemeinschaftlichen Betruges in …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 21.05.2003 zitiert von 6

Die Berufungsbeklagte zu 1) ist die Mutter des Klägers zu 2)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 21.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.05.2003 zitiert von 1

Die am 11. Juni 1930 geborene Erblasserin war unverheiratet und kinderlos

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.05.2003 zitiert von 2

Der am 16.12.1946 geborene Kläger wurde am 13.1.1999 in der Klinik des Beklagten stationär aufgenommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.05.2003

§§ 1580, 1605 Abs. 2 BGB gelten hier nicht, weil die letzte Auskunft vom 3. August 2001 zum …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.05.2003

Am 6. Dezember 1999 gegen 17.15 Uhr befuhr der Kläger mit seinem Fahrrad die rechte Seite der C2-Straße in E …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.05.2003

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochteten Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.05.2003

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 Abs. …

Strafrecht

OLG Hamm Urteil 14.05.2003

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen fortbestehender Kniebeschwerden nach zwei arthroskopischen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.05.2003

Die Klägerin verlangt Schadensersatz wegen der Perforation ihrer Gebärmutter bei Vornahme eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.05.2003 zitiert von 5

Gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 544 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.05.2003

Das Amtsgericht - Rechtspflegerin - hat den Antrag des Kindesvaters zurückgewiesen, der Kindesmutter, die die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.05.2003

Die Klägerin verlangt Schmerzensgeld wegen eines 1986 erfolgten Austauschs einer Hüftgelenksprothese links …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2003

Die Klägerin suchte am 26.11.1998 gegen Mittag mit ihrer 1 ½-jährigen Hündin (Geburtsdatum 12.05.1997) "O" …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2003

Die am 13.3.1967 geborene Mutter des Klägers hatte bereits drei Kinder geboren, als sie mit dem Kläger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.05.2003

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 10. Zivilsenat Urteil 09.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin schloß am 19.10.1990 mit einem Herrn I. T. einen Unterpachtvertrag, beginnend mit dem 01.11.1990

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 08.05.2003 zitiert von 2

Mit seinen Anträgen vom 23. und 31. März 2003, letzterer eingegangen beim Oberlandesgericht am 2. April 2003 …

Strafrecht Anträge verworfen

OLG Hamm Urteil 06.05.2003 zitiert von 1

Die Kläger sind Gesellschafter der Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.05.2003

Am 26.11.2001 verstarb der am 14.1.1932 geborene Rentner H. W (nachf.: Erblasser)

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 05.05.2003

Das Amtsgericht Herne-Wanne hat gegen die Betroffene durch Urteil vom 17. Oktober 2002 wegen einer am 28. …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 02.05.2003

Die Parteien sind seit dem 04.05.2002 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert