OLG Düsseldorf Mai 2003 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.05.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.05.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2003 zitiert von 3

Das erstinstanzliche Verfahren beruht auf wesentlichen Verfahrensfehlern im Sinne des § 539 ZPO, weil das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.05.2003

Die Klägerin buchte für sich und ihren Ehemann am 7. Februar 2000 in einer Agentur der Firma für die Zeit vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.05.2003

Zu Unrecht meint die Antragsgegnerin, das Angebot der Antragstellerin sei nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 Buchst. b …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.05.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2003

Das gemäß § 319 Abs. 3 ZPO als sofortige Beschwerde gegen den Berichtigungsbeschluss des Landgerichts vom …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 27.05.2003

Die Berufung des Klägers hat aus den Gründen der Hinweise des Senats vom 13. Mai 2003 keine Aussicht auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Beschluss 27.05.2003

Dem Antrag der Schuldnerin, die Vollziehung des angefochtenen Beschlusses auszusetzen (§ 570 Abs. 3 ZPO) …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2003

Zu Recht begehrt der Kläger Ersatz der ihm anlässlich des Unfallgeschehens vom 19.10.1999 entstandenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2003

Am 28. März 1999 gegen 5.49 Uhr befuhr der Beklagte zu 1. mit dem bei der Beklagten zu 2. versicherten Taxi …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.05.2003

Die Kläger machen Mietzinsansprüche aus gewerblichen Zwischenmietverträgen für die Zeit vom 16.03.2001 bis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.05.2003

Die Klägerin ist Verwalterin der Wohnungseigentumsanlage H... in D.... Sie verlangt von der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.05.2003

Verurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrecht Revision verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.05.2003

Im übrigen ist sie unbegründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2003

Nach beendetem Mietverhältnis mit Ablauf des 30. September 2001 hatte die Beklagte (Mieterin) der Klägerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.05.2003

Die Beteiligten zu 1 bis 4 sind Wohnungseigentümer in der von der Beteiligten zu 5 verwalteten Gemeinschaft …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2003

Die am 4. Dezember 1982 geborene Klägerin ist seit ihrer Geburt schwerst behindert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 15.05.2003

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des deutschen Patentes 196 36 021 (Klagepatent, Anlage K 1) betreffend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.05.2003

Die Klägerin bildet eine Kooperation mehrerer Reisebürounternehmen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.05.2003

Am 02. November 2000 hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Beschwerdeführer - der sich zu der Zeit in …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss 13.05.2003 LS zitiert von 1

Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschlüsse vom 13. und 27.5.2003 (23 U 173/02)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Beschluss 13.05.2003

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren ist zurückzuweisen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2003 zitiert von 1

Der Beklagte unterhielt bei der Klägerin für seinen Dachdeckerbetrieb eine Haftpflichtversicherung, der die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2003 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen die Ablehnung des Antrags, auch die Kosten für den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 09.05.2003

Gesetzliche Grundlage für die vom Senat am 30. 12. 2002 beschlossene Festsetzung des Gegenstandswerts für das …

Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2003

Gegen die Zulässigkeit der Berufung der Beklagten bestehen keine Bedenken, insbesondere übersteigt der Wert …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin hat gegen die Beklagte Klage erhoben mit dem Antrag, die Beklagte zur Zahlung von 69.813,00 DM …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2003 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt ein Handelsunternehmen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2003

Die zulässige Berufung des Klägers hat aus den mit den Parteien in der Senatssitzung erörterten Gründen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2003

Die Klägerin macht als Versicherer gegen die Beklagte Ansprüche ihrer angeblichen Versicherungsnehmerin, der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus der Bürgschaftsurkunde vom 09.03.2000 in Anspruch, in der sich die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2003

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf den Tatbestand des in diesem Rechtsstreit ergangenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.05.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 2) aus übergegangenem Recht auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.05.2003

Die gemäß § 14 Abs. 3 Satz 1 KostO zulässige Beschwerde der Kostenschuldner gegen den Beschluss des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Der Einspruch gegen das Versäumnisurteil ist zulässig, aber unbegründet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003 zitiert von 2

In verfahrensrechtlicher Hinsicht hat das Landgericht ein (verdecktes) Teilurteil erlassen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Zu Recht hat das Landgericht seine Beschlussverfügung vom 19. September 2002 aufgehoben, mit der der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Die zulässige Berufung ist begründet, soweit sie sich gegen die Abweisung der Klage hinsichtlich der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Die Beklagte wirbt bundesweit in Branchenfernsprechbüchern zahlreicher Gemeinden unter Angabe örtlicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 05.05.2003

A. Hat die Vergabekammer den Antrag auf Nachprüfung abgelehnt, kann das Beschwerdegericht gemäß § 118 Abs. 1 …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 05.05.2003

Die Beteiligten zu 2 bis 35 bilden die im Rubrum genannte Eigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 05.05.2003

In der Berufungsinstanz sind nur noch streitgegenständlich die Ersatzforderungen der Klägerin betreffend …

Zivilrecht Abgeändert