Entscheidungen des OLG Köln im November 1997

Oberlandesgericht Köln

56 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom November 1997: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

56 Entscheidungen

OLG Köln Urteil 28.11.1997 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber als Hersteller von ibuprofenhaltigen Antirheumatika

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.11.1997

- von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen -

Zivilrecht

OLG Köln 14. Zivilsenat Beschluss 27.11.1997 zitiert von 1

Die Antragstellerin, deutsche Staatsangehörige, und der Antragsgegner, spanischer Staatsanghöriger, haben am …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.11.1997

Dem angefochtenen Urteil ist im Ergebnis und im wesentlichen auch in der Begründung beizutreten

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1997

Die Gemeinschuldnerin war eine im Maschinen-, Anlagen- und Werkzeugbau tätige Gesellschaft mit beschränkter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Mit der Klage nimmt die am 4. Juli 1969 geborene Klägerin die Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Der am 5. August 1951 geborene Kläger unterhält bei der Beklagten seit dem 1. Februar 1985 eine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Wegen des Sachverhaltes wird zunächst auf das Teil- und Grundurteil des Senats vom 14.02.1996 Bezug genommen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Die Klägerin suchte am Spätnachmittag des 27. Dezember 1993 den Beklagten zu 1., ihren langjährigen Hausarzt …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.11.1997

Die in förmlicher Hinsicht gemäß §§ 45 Abs. 1 WEG, 27, 29 FGG nicht zu beanstandende sofortige weitere …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.11.1997

Das Landgericht hat die Beklagte mit zutreffenden Erwägungen zur Zahlung verurteilt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1997

Nach den orkanartigen Stürmen im Winter 1990 mußten in Nordrhein-Westfalen unerwartet große Mengen Holz …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.11.1997

Das Landgericht Paderborn verurteilte den Beschwerdeführer am 24. September 1986 wegen Betruges …

Strafrecht

OLG Köln Teilurteil 25.11.1997

Die Klägerin führte aufgrund ihres Angebotes vom 28.02.94 und Auftrages vom 28.03.94 für die Beklagte an …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.11.1997

Die "Beschwerde" der Gläubigerin gegen den die beantragte Androhung eines Zwangsgeldes gegen den Schuldner …

Familienrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 24.11.1997 LS

Erfüllung durch Zahlung auf ein anderes als das in der Wohngeldabrechnung vorgesehene Konto des Verwalters

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.11.1997

Die Beteiligten streiten darum, ob Zahlungen der Antragstellerin an die ehemalige Verwalterin …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.11.1997

Die nach § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde ist sachlich nicht gerechtfertigt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 24.11.1997

Die formell bedenkenfreie Erinnerung, die aufgrund ihrer Vorlage an den Senat als sofortige Beschwerde gilt …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.11.1997 zitiert von 2

Dem Tatbestandsberichtigungsantrag des Beklagten kann nicht entsprochen werden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.11.1997

Das Landgericht hat die auf Zahlung einer BTX-Anbietervergütung in Höhe eines Betrages von insgesamt …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 21.11.1997 LS

Das werbliche Angebot eines Fahrradhändlers, beim Kauf eines ,nagelneue(n) P...Jubilé Fahrrade(s)" das ,alte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.11.1997

In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.11.1997

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung von Darlehen in Anspruch, die einer Gesellschaft …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.11.1997

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung einer Vertragsstrafe und von Schadenersatz in Anspruch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1997 zitiert von 1

Die Beklagte ist Eigentümerin forstwirtschaftlicher Grundstücke im Bereich der Gemeinde S.. Diese …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1997

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung zu Recht Ansprüche des Klägers gegenüber den Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1997

Auf dem Grundstück der Verfügungsbeklagten ist zur Sicherung des Anspruchs auf Einräumung einer …

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 19.11.1997 LS

Vorläufig kein aus den Nachnamen der beiden Eltern zusammengesetzter Doppelname für Kinder

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.11.1997

Ohne Rechtsfehler hat das Landgericht die Eintragung eines aus den Nachnamen der beiden Eltern …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.11.1997

Der Kläger begehrt von der Beklagten Entschädigung aus einer Kaskoversicherung für einen im Unternehmen des …

Zivilrecht

OLG Köln 4. Zivilsenat Urteil 18.11.1997

OLG Köln – 4 UF 63/97

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 17.11.1997

Der Kläger und die Mutter der Beklagten schlossen am 15.10.1994 die Ehe

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.11.1997

Die in förmlicher Hinsicht gemäß §§ 45 Abs. 1 WEG, 27, 29 FGG nicht zu beanstandende sofortige Beschwerde hat …

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 14.11.1997 LS

Verpflichtung zu besonderen Schallschutzmaßnahmen innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.11.1997

Die Klägerin ist ein Reifenhersteller mit ca. 1.100 Beschäftigten

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.11.1997

Der Beschuldigte wurde - nachdem er sich an diesem Tage selbst bei der Polizei gestellt hatte - am 10. August …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 10.11.1997 zitiert von 3

Auf die gemäß § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO statthafte und auch im übrigen zulässige Beschwerde der Beklagten war ihr …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.11.1997

Die Klägerin, die u.a. auf dem Bausektor tätig ist, macht gegen den Beklagten, der eine Unternehmensberatung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.11.1997

Über den in erster Instanz in Höhe von 73.365,84 DM anerkannten Betrag hinaus ist die Beklagte verpflichtet …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.11.1997

Der im Jahre 1949 gegründete und seit 1960 unter seinem jetzigen Namen handelnde Kläger ist ein als Verein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1997

Die Berufung ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1997

Der Klägerin steht gegenüber der Beklagten der mit der Klage verfolgte Anspruch nach bereicherungsrechtlichen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.11.1997

Die beantragte Prozeßkostenhilfe kann nicht bewilligt werden, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung keine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1997

Die Berufung ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.11.1997

Auf den Scheidungsantrag des Antragstellers, der zugleich die gemeinsame Belassung des Sorgerechts bei den …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1997 zitiert von 1

Die Beklagte ist aufgrund der von der Klägerin bei ihr abgeschlossenen Berufshaftpflichtversicherung für …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 04.11.1997

Verurteilung wegen unerlaubten Erwerbs von Betäubungsmitteln in 16 Fällen sowie wegen unerlaubten Besitzes …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1997 zitiert von 2

Von der Klägerin geschuldete Lizenzentgelt aus einem mit der Beklagten geschlossenen Zeichennutzungsvertrag

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.11.1997

Die zulässige Berufung des Klägers hat - auch mit dem in der Berufungsinstanz eingeschränkten Antrag - in der …

Zivilrecht