OLG Köln Januar 2000 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 31.01.2000

Die angegriffene Entscheidung weist keine Rechtsfehler auf ( §§ 27 FGG; 550 ZPO )

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.2000

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung der Beklagten hat in der Sache zum Teil Erfolg, und zwar …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 28.01.2000 LS

Entscheidungen zur vorläufigen Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 769 Abs. 1 ZPO sind grundsätzlich …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 28.01.2000

Die Gläubiger betreiben gegen die Firma S. Telecom AG, vormals S. Zink AG, die Zwangsvollstreckung aus einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.2000

Die Klägerin zu 1), die Firma S. + Partner Unternehmensberatung GmbH mit Sitz in E., befaßt sich mit der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.01.2000

Die sofortige Beschwerde gegen den Beschluß des Landgerichts vom 15.12.1999, durch den der Antrag nach § 769 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.01.2000

Die angefochtene Entscheidung beruht nicht auf einer Verletzung des Gesetzes (§ 27 FGG)

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.01.2000

Der in formeller Hinsicht bedenkenfreie Antrag der Beklagten vom 29.11.1999 auf Berichtigung des Tatbestandes …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.2000

Das angefochtene Urteil, durch das die Beklagte unter gleichzeitiger Androhung der gesetzlichen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.01.2000 zitiert von 4

Die Antragstellerin hat hinreichend einen Verfügungsgrund und Verfügungsanspruch glaubhaft gemacht

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.01.2000

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Schadensersatz in Zusammenhang mit der Genehmigung eines Bauvorhabens in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.01.2000

Dem Kläger steht nach Beendigung des mit dem Beklagten geschlossenen Vertragsverhältnisses ein …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2000 zitiert von 2

Der Gläubiger hat am 12. Juli 1999 beantragt, über das Vermögen des

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2000

Mit einem beim Amtsgericht - Insolvenzgericht - Hagen am 30. April 1999 eingegangenen Antrag hat der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.01.2000

Der Kläger nimmt die Beklagte als Trägerin des B.-Krankenhauses wegen einer angeblichen Fehlbehandlung seiner …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2000

Mit einem beim Amtsgericht - Insolvenzgericht - Hagen am 30. April 1999 eingegangenen Antrag hat der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.01.2000

Das Landgericht hat der Antragsgegnerin durch Urteil vom 07.09.1999 untersagt, in Bezug auf bestimmte …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.01.2000

Die Klägerin, eine Gesellschaft spanischen Rechts, verlangt von dem Beklagten im Scheckverfahren einen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2000

In der Sache führt sie zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückverweisung der Sache an das …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2000

Der Senat hat schon vor Erlaß der Entscheidung darauf hingewiesen, daß die Ablehnung eines Richters, bevor …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2000

Die Entscheidung des Landgerichts ist aus Rechtsgründen, die allein Gegenstand des Rechtsbeschwerdeverfahrens …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2000

Der Wert des Beschwerdegegenstandes übersteigt 200,00 DM, weil die Auslagen für das vom Amtsgericht …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2000

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Beschluß gegen die Schuldnerin wegen Zuwiderhandlung gegen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2000 zitiert von 1

In dem seit Ende 1995 anhängigen Scheidungsverfahren war der Beschwerdeführer der Verfahrensbevollmächtigte …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2000

Soweit sich die Antragstellerin gegen die Zurückweisung des Fortsetzungsfeststellungsantrages wendet, ist die …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 24.01.2000

Dem Kläger steht ein Zahlungsanspruch gegen die Beklagte über den von der Beklagten zum Teil bereits …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.01.2000

Die Klägerin produziert und vertreibt Stahlartikel, darunter insbesondere Schneidwaren aller Art und …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 21.01.2000

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige Beschwerde des Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg, da das …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 21.01.2000

Zurecht und mit zutreffender Begründung, auf die wegen der näheren Einzelheiten verwiesen werden kann, hat …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 20.01.2000

Die Klägerin begehrt Schadensersatz aufgrund außenwirtschaftlicher Maßnahmen der Beklagten im Zusammenhang …

Zivilrecht

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 20.01.2000 LS

Schweigen des Beschwerdegerichts über die Zulassung oder Nichtzulassung der weiteren Beschwerde

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 20.01.2000 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten aufgrund eines Unfalls in Anspruch, der sich am 21. Dezember 1992 in einem von …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.01.2000

Der Beteiligte zu 1., der als Rechtsanwalt zugelassen ist und seiner Darstellung zufolge ca. 70 % seiner …

Zivilrecht