OLG Köln Mai 2001 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 29.05.2001

Die Klägerin ist ein auf mittel- und langfristige Unternehmensfinanzierungen spezialisiertes Bankinstitut

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 29.05.2001 zitiert von 1

Die Beschwerdeführerin befindet sich - nach vorläufiger Festnahme am 20. März 2001 - auf Grund des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln 16. Zivilsenat Urteil 28.05.2001

C., deren Alleininhaber der Geschäftsführer der Klägerin war, belieferte die Beklagte, eine Großhändlerin für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.05.2001

Soweit sich der Antragsteller dagegen wendet, dass das Landgericht es abgelehnt hat, die erneute Begutachtung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.05.2001 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 19.02.2001 hatte das Landgericht dem Sachverständigen zur Erstattung des Gutachtens gemäß …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.05.2001

Das Landgericht hat zu Unrecht den Antrag der Verfügungsklägerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.05.2001 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landgerichts Aachen vom 28.03.2001, mit dem die …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.05.2001

Das Landgericht hat den Streitwert für die Erörterungsgebühr zutreffend auf nur 13.629,61 DM festgesetzt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.05.2001

Die Verfahrensbeteiligten zu 1. bis 3. bilden die aus 15 Wohn- und Teileigentumseinheiten bestehende …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.05.2001

Der Kläger unterhält seit 1995 bei der Beklagten zu 1. eine Unfallversicherung, die er über deren Agenten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 23.05.2001 zitiert von 1

Soweit das Landgericht den von der Antragstellerin geltend gemachten, gegen den unter dem Titel "Was …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 23.05.2001

Die als sofortige Beschwerde zu wertende "Beschwerde" der Antragsteller des selbständigen Beweisverfahrens …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.05.2001 zitiert von 1

Der Kläger hatte diverse Risiken zunächst bei der Z. Versicherungs AG (im folgenden nur: Z.) versichert

Zivilrecht

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 22.05.2001

Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 22.05.2001

Durch Schriftsatz des Verteidigers S. vom 22. Januar 2001 hat der Angeklagte während laufender …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Köln Urteil 22.05.2001

Die Parteien waren Inhaberinnen von zwei unter der Bezeichnung "S" (im Folgenden: "S-GbR") in H. und E. in …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 18.05.2001

Dem Antrag, die weitere Vollstreckung von „Organisationshaft“ für unzulässig zu erklären, vermag auch der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.05.2001

Die gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.05.2001

"Das Amtsgericht - Strafrichter - Brühl hat den Angeklagten am 12. Dezember 2000 wegen fahrlässiger Tötung in …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 18.05.2001

Das Landgericht hat der Klage mit der zutreffenden Begründung stattgegeben, trotz fehlender Fristsetzung mit …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.05.2001

Die Klägerin, ein sich mit der Produktion und dem weltweiten Vertrieb u.a. von Kinofilmen befassendes …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.05.2001

Bei der Klägerin handelt es sich um ein Unternehmen, das seit mehr als 30 Jahren u.a. roten und weißen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.05.2001

Zu Recht hat das Landgericht die Kosten des übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärten …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.05.2001

Die Ehe der Parteien, die beide die iranische Staatsangehörigkeit besitzen, wurde durch Urteil des …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 18. Zivilsenat Urteil 17.05.2001

OLG Köln – 18 U 187/00

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.05.2001

Der Kläger verlangt als Konkursverwalter der V. F.-S.-L. GmbH von der Beklagten die Zahlung einer Stammeinlage

Zivilrecht

OLG Köln 7. Zivilsenat Urteil 17.05.2001

Dem angefochtenen Urteil ist jedenfalls im Ergebnis beizutreten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 16.05.2001

Mit notariellem Kaufvertrag vom 30.12.1991 - Urk

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Insbesondere übersteigt der Wert des Beschwerdegegenstandes die nach § 511 a Abs. 1 ZPO erforderliche Summe …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Die 1968 geborene Klägerin unterzog sich am 11. Oktober 1991 im Krankenhaus der Beklagten zu 3) einer …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.05.2001

Da beide Parteien allein die algerische Staatsangehörigkeit besitzen, bestimmen sich nach Art. 14 Abs.1 Nr. 1 …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten im Wege einer Teilklage in Höhe von 100.000,00 DM aus einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Die Berufung ist auch in dem nach Maßgabe der Berufungsbegründung beschränkten Umfang unbegründet

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.05.2001

Das Landgericht hat der Antragstellerin zu Recht Prozesskostenhilfe verweigert, da die Rechtsverteidigung der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.05.2001

Das Landgericht hat die Klage mit im wesentlichen zutreffender Begründung zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.05.2001

Die gemäß § 11 Abs. 1 RPflG neuer Fassung i. V. m. dem analog anzuwendenden § 621 a Abs. 1 Satz 1 ZPO (vgl. …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 14.05.2001

Die form- und fristgerecht eingelegte sofortige weitere Beschwerde ist unabhängig davon zulässig, dass - wie …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.05.2001

Der Angeklagte ist am 8. Juni 1999 festgenommen worden und befindet sich seit dem 9. Juni 1999 in …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 11.05.2001

Der Antragsteller zu 1), verheiratet mit der Antragstellerin zu 2), ist der leibliche Vater des am 24. …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 11.05.2001 zitiert von 5

Am 22.02.1999 regte der Sozialdienst des Krankenhauses der A. in K. in einem von der Betroffenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.05.2001 zitiert von 1

Der zulässige Einspruch der Kläger gegen das Versäumnisurteil des Senats hat teilweise Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.05.2001

Das Landgericht hat dabei die Auffassung vertreten, die von der Antragsgegnerin für ihr Zigarettenpapier …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.05.2001

Der Antragsteller zu 1), verheiratet mit der Antragstellerin zu 2), ist der leibliche Vater des am 24. …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 11.05.2001 zitiert von 1

Der Angeklagte ist am 3. Juni 1999 aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Düren vom selben Tag in …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 11.05.2001

Die Klägerin ist eine bekannte K.er Verlagsgesellschaft, die die Tageszeitungen "Kölner Stadt-Anzeiger" …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.05.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach Kündigung ihrer Geschäftsbeziehung zu diesem auf Rückzahlung eines …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.05.2001

Dagegen ist die Anschlussberufung der Antragsgegnerin lediglich für den Unterhaltszeitraum vom 18. Oktober …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 08.05.2001

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu recht abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.05.2001 zitiert von 1

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.05.2001

Nach dem gegebenen Sachstand kann nicht abschließend darüber entschieden werden, ob die sofortige Beschwerde …

Zivilrecht