OVG Berlin-Brandenburg November 2017 – Entscheidungen

Auslegungsbekanntmachung · Angaben zu verfügbaren Umweltinformationen · Fehlen einzelner Angaben zu verfügbaren Umweltinformationen · vorhabenbezogener Bebauungsplan

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 23.11.2017

Die Klägerin begehrt die Feststellung, bei der Neuvermietung einer Wohnung nicht an die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.11.2017

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch und einen Anordnungsgrund für den Erlass der sich aus dem …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 23.11.2017

Brandenburg: Antragsbefugnis der Studierendenschaft im Hinblick auf die Überprüfung der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.11.2017

Die Antragstellerin steht als Beamtin im Amt einer Fernmeldehauptsekretärin (Besoldungsgruppe A 8) im Dienste …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 23.11.2017

Anforderungen an die Haltung von Hunden als Wachhunde in einem Gewerbebetrieb, hier

Schrotthandel · Hundehaltereigenschaft des Miteigentümers eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 23.11.2017 LS

Personalausweis: Gebühr

Ermäßigung · Sozialleistungsempfänger · Regelbedarfssatz · Härtefallgründe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 22.11.2017

Anatomisches Institut: anatomische Sektion ohne Genehmigung

Ausstellung von Leichen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.11.2017

Der irakische Kläger begehrt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, hilfsweise die Gewährung subsidiären …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 22.11.2017 LS

Flüchtlingsschutzverfahren Syrien: illegale Ausreise

Asylantrag · Aufenthalt im Bundesgebiet · Sunniten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 22.11.2017 LS

Unterlassungsanspruch bezüglich der Veröffentlichung von Äußerungen einer Bürgermeisterin über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 22.11.2017 LS

Berufung eines Kindes auf eine rechtswidrige Platzvergabe bei nach Abschluss des Aufnahmeverfahrens Für ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.11.2017

Gestattung des Besuchs einer anderen als der zuständigen Schule

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2017

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten Ganztagsgrundschule in gebundener Form mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.11.2017

Der 35 Jahre alte Antragsteller ägyptischer Staatsangehörigkeit und islamisch-sunnitischer …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2017

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten Ganztagsgrundschule in gebundener Form mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2017

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten Ganztagsgrundschule in gebundener Form mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 20.11.2017 LS

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 17.11.2017

Untersagung der Haltung eines gefährlichen Hundes bei bestandskräftiger Feststellung der Gefährlichkeit des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.11.2017

Die Klägerin wendet sich gegen eine Disziplinarverfügung, mit der gegen sie eine Geldbuße in Höhe von 150 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 16.11.2017 LS

Raumordnungsplan: Ziele der Raumordnung

Bebauungsplan · Zielabweichung · Ermessen · Ermessensreduktion

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 16.11.2017

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 15.11.2017 LS

Überprüfung der Dienstfähigkeit bei Schwerbehinderung

Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.11.2017

Der 1983 geborene Kläger ist kosovarischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 15.11.2017 LS

Fiktive Terminsgebühr: gerichtlicher Prozessvergleich

außergerichtliche Einigung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.11.2017

Der Kläger begehrt die Zuerkennung internationalen Schutzes, hilfsweise die Feststellung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 15.11.2017

Die 2010 in Berlin geborene Klägerin begehrt Asyl

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.11.2017

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Genehmigung nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz – ZwVbG – wegen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 15.11.2017

Haltereigenschaft bei juristischen Personen

Fahrtenbuchauflage gegenüber juristischer Person, deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.11.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung seiner Abschiebung nach Ungarn im Wege einer sogenannten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.11.2017 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Kläger auf Erteilung einer Genehmigung zur zeitweisen Vermietung …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 14.11.2017

Abwägung der widerstreitenden Interessen im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes

keine) Ungültigkeit einer Satzung wegen Unmöglichkeit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen