VG Berlin November 2017 – Entscheidungen

VG Berlin 23. Kammer Urteil 30.11.2017 LS

Asylrecht: Unzulässigkeit eines Asylantrags wegen bereits erfolgter Zuerkennung internationalen Schutzes

Abschiebungsverbot wegen drohender unmenschlicher oder …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 5. Kammer Beschluss 30.11.2017

Visumserteilung zum Ehegattennachzug

Versagung des Visums wegen ungültiger Ehe · Kinderehe

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Berlin 2. Kammer Urteil 30.11.2017 LS zitiert von 9

Zugang zu Umweltinformationen des Bundesministeriums im Zusammenhang mit dem Dieselabgasskandal während eines …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 5. Kammer Urteil 30.11.2017 zitiert von 1

Gewährung einer Beihilfe in Form einer monatlichen Pflegegeldpauschale

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 12. Kammer Urteil 29.11.2017

Flüchtlingseigenschaft bei Entziehung vom syrischen Militärdienst

Verwaltungsrecht

VG Berlin 12. Kammer Urteil 29.11.2017

Flüchtlingseigenschaft für syrischen Reservisten

Verwaltungsrecht

VG Berlin 13. Kammer Beschluss 29.11.2017 zitiert von 1

Klage eines Nachbarn gegen einen Schulerweiterungsbau

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 24. Kammer Beschluss 27.11.2017 zitiert von 2

Rechtswidrigkeit einer Auflage ein bewegliches schweres Fahrzeug als mobile Komponente im Eingangsbereich …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 4. Kammer Urteil 23.11.2017 LS zitiert von 1

Atypische Feststellungsklage: Klage auf Feststellung der Nichtanwendbarkeit der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 23. Kammer Beschluss 23.11.2017

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch und einen Anordnungsgrund für den Erlass der sich aus dem …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 28. Kammer Beschluss 23.11.2017 zitiert von 1

Anordnung der ärztlichen Untersuchung eines Beamten zur Feststellung der Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 25. Kammer Urteil 22.11.2017

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen irakischen Staatsangehörigen sunnitischen Glaubens

subsidiärer Schutz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 21.11.2017

Förderung eines nicht auf gemeinnütziger Grundlage handelnden Schulträgers

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 21.11.2017

Förderung eines nicht auf gemeinnütziger Grundlage handelnden Schulträgers

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 21.11.2017 zitiert von 2

Förderung eines nicht auf gemeinnütziger Grundlage handelnden Schulträgers

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 32. Kammer Beschluss 21.11.2017

Unzulässigkeit eines Asylfolgeantrags

Abschiebungsverbot wegen Homosexualität eines Ägypters

Verwaltungsrecht

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 16.11.2017

Klage wegen Disziplinarverfügung gegen Polizeibeamtin wegen Verfolgungsfahrt mit Schaden

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 6. Kammer Urteil 15.11.2017 zitiert von 7

Rechtswidriges Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Verwaltungsrecht

VG Berlin 6. Kammer Urteil 15.11.2017 zitiert von 15

Genehmigung zur Vermietung eines als Zweitwohnung genutzten Einfamilienhauses als Ferienwohnung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 33. Kammer Gerichtsbescheid 15.11.2017

Internationaler Schutz für Familienangehörige

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Urteil 15.11.2017

Antrag auf Erteilung eines Visums zur Ausübung einer Beschäftigung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 6. Kammer Urteil 15.11.2017

Abschiebung eines Asylsuchenden nach Ungarn zur Durchführung des Asylverfahrens

systemische Mängel in Ungarn (bejaht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 9. Kammer Urteil 15.11.2017

Zuerkennung internationalen Schutzes bzw. Feststellung eines Abschiebungsverbots

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 14.11.2017

Änderung des Vor- und Nachnamens wegen Übertritts zum buddhistischen Glauben

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 10. Kammer Urteil 14.11.2017 zitiert von 3

Zuteilung von Emissionsberechtigungen

Verwaltungsrecht

VG Berlin 10. Kammer Beschluss 13.11.2017 zitiert von 3

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 10. Kammer Urteil 10.11.2017

Erteilung eines Visums zum Zwecke des Nachzugs

Verwaltungsrecht

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 09.11.2017

Klage gegen eine Disziplinarverfügung mit einer Geldbuße

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 4. Kammer Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 7

Ablehnung eines Antrages eines selbstständigen IT- Fachmanns auf Ermächtigung zum Zugang zu Verschlusssachen

Annahme des Vorliegens eines Sicherheitsrisikos wegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 62. Kammer Beschluss 09.11.2017

Mitbestimmung bei Änderung

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

VG Berlin 10. Kammer Beschluss 09.11.2017

Visum zum Zwecke der Aufnahme einer Beschäftigung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 09.11.2017 zitiert von 1

Entziehung eines Doktorgrades

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 28. Kammer Beschluss 09.11.2017 zitiert von 7

Einstweiliger Rechtsschutz bei Beförderung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 22. Kammer Urteil 08.11.2017 LS

Zahlung der Kosten der Arbeitsplatzausstattung einer Arbeitsassistenz.

Verwaltungsrecht

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 08.11.2017

Vorläufige Zulassung zu einem Bachelorstudiengang im Wege der einstweiligen Anordnung

Kapazitätsberechnung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 36. Kammer Urteil 07.11.2017

Ausländerrecht: Erteilung von Visa zum Familiennachzug zu einem als subsidiär schutzberechtigt anerkannten …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Urteil 03.11.2017 LS zitiert von 2

Leistungsprämie für freigestelltes Personalratsmitglied

Verwaltungsrecht

VG Berlin 11. Kammer Beschluss 02.11.2017 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 S. 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 01.11.2017 zitiert von 1

vorläufiger Rechtsschutz wegen Einziehung der Häftlingshilfebescheinigung

Verwaltungsrecht