Entscheidungen des OVG Berlin-Brandenburg im November 2018

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg

90 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom November 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

90 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.11.2018

Der Antragsteller wendet sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die ihm angedrohte …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.11.2018

Zeitliche Hinausschieben der Wiederholung der Fachschulprüfung zur Erzieherin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.11.2018

Die Beteiligten streiten um ein studienbezogenes Visum

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.11.2018

Die Klägerinnen fechten die Wahl der Beigeladenen zur Frauenvertreterin bei der Beklagten an

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.11.2018

Nichtzulassung zum Wiederholungsversuch der Fachschulprüfung zur Erzieherin im Schuljahr 2015/2016

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.11.2018

Es geht um kieferorthopädische Leistungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 29.11.2018

Beweissicherungsverfahren gemäß § 44b Abs 3 S 2 EnWG (juris

EnWG 2005

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.11.2018

Der 19...in Berlin geborene Beklagte erlangte im Jahr 19... nach Besuch der G...-Oberschule (Realschule) den …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.11.2018

Der 19... in Berlin geborene Beklagte erlangte im Jahr 19... nach Besuch der H...Oberschule (Gesamtschule) …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 29.11.2018

Entscheidung über einen Normenkontrollantrag ohne mündliche Verhandlung

fehlende Antragsbefugnis bei einer Festsetzung, die keinen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 29.11.2018

Die Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes werden zurückgewiesen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.11.2018

Die Klägerin begehrt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 29.11.2018 LS

Rücknahme eines Zuteilungsbescheids über Emissionsberechtigungen

Wärmeflüsse zwischen Anlagen · Bezugszeitraum · Rücknahmefrist - Beginn des Ablaufs

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 29.11.2018

Der Kläger begehrt eine Leistung nach der Richtlinie der Bundesregierung über eine Anerkennungsleistung an …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 28.11.2018

Europäische Gas-Anbindungsleitung: Trassenführung

Abwägungsmängel

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 28.11.2018

Der Kläger begehrt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 28.11.2018

Einziehung der Häftlingshilfebescheinigung wegen IM-Tätigkeit

Häftlingshilfegesetz · Inoffizieller Mitarbeiter · Staatssicherheit · Ausschluss von Sozialleistungen · DDR-Vergangenheit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 28.11.2018

Der Kläger begehrt die Legalisierung von Cannabis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.11.2018

Kürzung und teilweise Rückforderung eines gewährten Ersatzschulzuschusses

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.11.2018

Rückforderung eines im Bundesland Berlin gewährten Ersatzschulzuschuss

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 27.11.2018 LS

Zur vorläufigen Sicherung einer dienstherrenübergreifenden Versetzung nach Rücknahme des Einverständnisses …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 27.11.2018

Kürzung und teilweise Rückforderung eines gewährten Ersatzschulzuschusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 27.11.2018 LS

Beurteilung der erdrückenden Wirkung eines Bauvorhabens

Geltendmachung einer Verletzung der Brandschutzvorschriften …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.11.2018

Die Kläger wenden sich gegen ihre Abschiebung nach Armenien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 26.11.2018

Absehen von der Durchführung des Visumsverfahrens im Ausland bei Gesundheitsbeeinträchtigungen

Auswirkungen der Absicht der Begründung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 23.11.2018

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.11.2018

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zugang zu personenbezogenen Daten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 22.11.2018

Erstattungsfähigkeit angefallener Schülerbeförderungskosten wegen Teilnahmemöglichkeit am Religionsunterricht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 22.11.2018

Antragsbefugnis für die Feststellung eines Verstoßes der Dienststelle gegen § 43 Abs 1 S 4 PersVG BE (juris …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.11.2018

Der Kläger begehrt die Aufhebung der Ruhendstellung seiner Versorgungsbezüge mit Wirkung für die Vergangenheit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 22.11.2018 LS

Entschädigungszahlung an private Eigentümer für notwendigen, durch den Flughafen BER ausgelösten Schallschutz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 22.11.2018

Mitbestimmungsrecht bei der Feststellung des Arbeitgebers, ein Arbeitsvertrag sei wegen Ver-stoßes gegen das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 22.11.2018

Der Antragsteller wendet sich gegen eine sofort vollziehbare Entziehung seiner polnischen Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.11.2018

Die Klägerin begehrt die Ausstellung einer Gleichartigkeitsbescheinigung von dem Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 21.11.2018 LS

Antrag auf Zulassung der Berufung bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2018

Eine Genehmigung zur Errichtung einer Werbeanlage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2018 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt ihre Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Beklagten im ersten Fachsemester …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2018

Die Klägerin erstrebt die Entfernung des Beklagten aus dem Beamtenverhältnis

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2018

Die Klägerin begeht ihre Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Beklagten im ersten Fachsemester …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2018

Der Kläger begehrt seine Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Beklagten im ersten Fachsemester …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2018

Der Kläger begehrt seine Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Beklagten im ersten Fachsemester …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 20.11.2018

Der im Jahre 1984 geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger und stammt aus B.... Mitte Dezember 2010 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.11.2018

Der Antragsteller ist Insolvenzverwalter der A... (im Folgenden: A...)

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 20.11.2018

Die Klägerin begehrt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.11.2018

Asylrecht: Antrag auf Zulassung der Berufung

Gehörsrüge · Ablehnung von Beweisanträgen wegen eigener Sachkunde des … · Abgrenzbarkeit von subsidiärem Schutz und einem nationalen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2018

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug zu seiner in Deutschland lebenden Frau

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.11.2018

Die zulässige Beschwerde gegen die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes, auf deren Darlegungen sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.11.2018

Baurecht: Nutzungsuntersagung infolge einer ungenehmigten Nutzungsänderung (hier: Umnutzung einer damaligen …

Vorliegen einer Nutzungsänderung bei anderen … · Begriff des Wohnens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.11.2018

Die Klägerin, eine türkische Staatsangehörige, begehrt ein Visum zum Zwecke des Ehegattennachzugs zu ihrem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 16.11.2018 LS

Kinder- und Jugendhilferecht

Anforderungen an die charakterliche Eignung einer … · Vernachlässigung der Aufsichtspflichten auch bei … · Rauchen innerhalb der Tagespflegeeinrichtung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen