OVG Niedersachsen März 2011 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 31.03.2011 zitiert von 3

Der Antragsteller wendet sich gegen die der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 31.03.2011 LS zitiert von 4

Die Abwägungsentscheidung des zuständigen Organs des Planungsträgers bei der Flächenauswahl muss im Rahmen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 31.03.2011 LS zitiert von 6

Die Frage, ob die in § 122 Satz 1 NBG normierte Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2012 für die Behebung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.03.2011 LS zitiert von 1

Für die Anfechtung einer nach dem Grundstückverkehrsgesetz ohne Auflagen und Bedingungen erteilten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.03.2011 LS zitiert von 27

Maßgeblich für die Abgrenzung der Zuständigkeiten für die Feststellung zielstaatsbezogener …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.03.2011 LS zitiert von 1

Das einmal im Jahr erfolgende Schneiden von Schilf ist keine ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bodennutzung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.03.2011 zitiert von 8

Nachdem der Kläger seine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 13.12.2010 unter dem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2011 LS

Für die Gewährung von Ausbildungsförderung nach Ablauf eines vorangegangenen Bewilligungszeitraums bedarf es …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2011 LS zitiert von 2

Im Aussetzungsverfahren nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO trifft das Gericht eine eigenständige …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2011 LS

Ein Beteiligter kann seine Erklärung über die Rücknahme der Berufung wirksam widerrufen, wenn er durch ein …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2011 LS

Zu den Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe an einen Beigeladenen im …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2011 LS zitiert von 11

Die mit einem Tierhaltungsverbot nach § 16 a Satz 2 Nr. 3 TierSchG verbundene Anordnung zur Auflösung eines …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.03.2011 LS zitiert von 55

Zur Frage der Rechtmäßigkeit der teilweisen Rückforderung von Anwärterbezügen, die während des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.03.2011 LS zitiert von 1

1) Zur Bedeutung des ungeschriebenen Belangs des Planungserfordernisses für Außenbereichsvorhaben in …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 22.03.2011 LS zitiert von 3

Ein Verstoß gegen die gesetzliche Arzneimittelpreisbindung liegt immer schon dann vor, wenn eine Apotheke dem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.03.2011 LS zitiert von 19

Die Mitgliedschaft eines Beamten im Personalrat der Agentur für Arbeit, der Aufgeben nach dem SGB II in der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 9. November 2009 für den Umbau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 16.03.2011 LS zitiert von 16

Zur Frage, ob ein Beamter (hier: Hochschulprofessor) beanspruchen kann, dass sein Dienstherr im Wege einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2011 LS

Einzelfall, in der eine Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2011 LS zitiert von 3

Zur Ausübung von Akupunktur, Akupressur, Pulsdiagnostik, Zungendiagnostik, Tuina-Massage, Reflexzonen-Massage …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 15.03.2011 LS zitiert von 5

Zur - hier verneinten - entsprechenden Anwendung des § 29 Abs. 2 Satz 2 AufenthG zu Gunsten des Ehegatten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 15.03.2011 LS zitiert von 2

Zu den Anforderungen an eine vorläufige Besitzeinweisung in der Flurbereinigung.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2011 LS zitiert von 8

Vor Ablauf von drei Jahren ergibt sich unmittelbar aus Art. 7 Satz 1 ARB 1/80 kein assoziationsrechtliches …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 11.03.2011 LS zitiert von 1

Das Verfahren betreffend die Festsetzung einer Gebühr und das den Erlass oder die Ermäßigung der Gebühr …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 10.03.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung aus der Bundesrepublik Deutschland

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 10.03.2011 LS zitiert von 9

Zur Fortführung der Senatsrechtsprechung im Anschluss an die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.03.2011 LS zitiert von 7

Bei der Ermittlung der Fahrtkosten, die nach § 93 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 SGB VIII als mit der Erzielung des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.03.2011 LS zitiert von 1

Zu den nachbarrechtlichen Abwehrmöglichkeiten gegen einen Omnibusbetrieb am Ende der (diffusen) Bebauung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 09.03.2011 LS zitiert von 2

Klagt ein mittelbar betroffener Grundstückseigentümer gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Bau einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.03.2011 LS zitiert von 3

Verwaltungsakte, die nur das Ziel festlegen, dem Adressaten aber hinsichtlich der einzusetzenden Mittel die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.03.2011 LS zitiert von 5

Eine unbillige Härte im Sinne des § 25 Abs. 6 Satz 1 BAföG lässt sich nicht schon mit der Begründung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, soweit dieses entschieden hat, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 03.03.2011 LS

Zu den Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung durch die Ausländerbehörde für die eigene Gefahrenprognose …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 02.03.2011 LS

Für einen Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Begründung des Antrags auf Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 02.03.2011 LS zitiert von 1

Besteht zwischen dem von der Abschiebung bedrohten Ausländer und seinem fünfzehn Monate alten Kind eine nach …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 01.03.2011 LS zitiert von 3

Eine im Jahr 1859 auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 Nr. 2 der Hannoverschen Jagdordnung erfolgte Feststellung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.03.2011 zitiert von 16

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil, mit dem das …

Verwaltungsrecht