OVG Niedersachsen April 2011 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Urteil 27.04.2011 LS zitiert von 1

Zur Berechnung der Anzahl erforderlicher Stellplätze bei einem Schuhmarkt, der sich am Stadtrand in …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.04.2011 LS zitiert von 1

Stellt sich die zweite Veränderungssperre als Verlängerung einer ersten dar, darf sie in das vierte Jahr nur …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.04.2011 LS

Der Förderungsanspruch für die Erstausbildung nach § 7 Abs. 1 BAföG ist nicht nur dann verbraucht, wenn der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.04.2011 LS zitiert von 11

Zum Vertrauensschutz eines Eigentümers, dessen Grundstück im Altplan als Gewerbegebiet ( BauNVO 1968 ) …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 26.04.2011 LS

Sind die Angaben des Antragstellers zu seinen Einkünften nicht nachvollziehbar, weil zwischen den angegebenen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 20.04.2011 LS zitiert von 4

Das rechtliche Gehör kann verletzt sein, wenn im Fall einer plötzlichen Erkrankung des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 19.04.2011 LS

Auch Inhaber eines Jagdscheins unterliegen grundsätzlich der - gebührenpflichtigen - waffenrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.04.2011 LS zitiert von 20

Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung darf mit Blick auf den Artenschutz nur erteilt werden, wenn sich …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 18.04.2011 LS zitiert von 6

Wegen der Schwierigkeiten, die jeweiligen Gebrauchsvorteile der unterschiedlichen Grundstücksnutzungen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.04.2011 LS zitiert von 2

Die Streitigkeit um die Rückgewähr der von einem öffentlich-rechtlichen Versicherungsunternehmen einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 15.04.2011 LS zitiert von 7

Der Träger einer kostenrechnenden Einrichtung "Abwasserbeseitigung" darf den Aufwand für die im maßgeblichen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.04.2011 LS zitiert von 2

Zur Frage, ob ein Beamter, der auf der Rückfahrt von seiner Dienststelle zu seiner Wohnung einen Unfall …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 15.04.2011 LS zitiert von 5

Zur Erforderlichkeit eines Bebauungsplanes, der u.a. die Ersetzung eines beschrankten Bahnübergangs im Zuge …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 14.04.2011 LS zitiert von 15

Die kurzfristige Änderung der Miet- und Benutzungsordnung einer Stadthalle ist teilweise unwirksam, soweit …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.04.2011 LS zitiert von 2

Zur Frage, wann das Anliegen eines Plannachbarn, in den Geltungsbereich eines aufzustellenden Bebauungsplanes …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.04.2011 LS zitiert von 3

Der Gefahrengrad in der irakischen Provinz Dohuk rechtfertigt ohne das Hinzutreten gefahrerhöhender Umstände …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.04.2011 zitiert von 8

Die Beigeladene wendet sich gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung der der Antragstellerin erteilten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.04.2011

Der Kläger begehrt eine Erhöhung des Wertes der ihm zugewiesenen Zahlungsansprüche aufgrund der seines …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 2

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einem Verstoß gegen das …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 3

Sonstigen Familienangehörigen eines Ausländers kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn neben den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 5

§ 12 BauNVO enthält eine Exklusivregelung für Parkplätze auf Privatgrundstücken ( BVerwG, Urt. v. 16.9.2010 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 3

Die Verweisungsvorschriften in § 17a GVG sind nach ihrem Zweck im Interesse des effektiven Rechtsschutzes auf …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.04.2011 zitiert von 1

Das mit Schreiben vom 11. Februar 2011 vorgebrachte Rechtsschutzbegehren des Antragstellers ist bei …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 05.04.2011

Der Kläger, ein Beamter des Landes Niedersachsen, begehrt die Gewährung von Beihilfe für Aufwendungen, die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 05.04.2011 LS zitiert von 7

Zur Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Dienstherr verpflichtet ist, einen Beamten im Falle …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 05.04.2011 LS zitiert von 11

Die Aufwendungen für zahnärztliche Leistungen sind nach den Maßstäben des Beihilferechts angemessen, wenn der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.04.2011 LS zitiert von 4

Ist bereits eine zulässige Klage auf Feststellung, dass eine gewerbliche Tätigkeit erlaubnisfrei ausgeübt …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 04.04.2011 LS zitiert von 13

§ 25a AufenthG

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 01.04.2011 LS zitiert von 8

Hat der Vollstreckungsschuldner einen Antrag auf Steuererlass gestellt, kann eine Vollstreckung wegen der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 01.04.2011 LS

§ 2 Abs. 3 Masseur- und Physiotherapeutengesetz; Richtlinie 2005/36/EG

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