OVG Niedersachsen Mai 2011 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 27.05.2011 LS zitiert von 1

Zu den Voraussetzungen, unter denen die Errichtung einer Außenstelle eines Gymnasiums zu genehmigen ist.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 26.05.2011 LS zitiert von 2

Bezieht ein Rundfunkteilnehmer während des Maßregelvollzugs ein monatliches Taschengeld nach § 11 Satz 1 Nds.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 25.05.2011 LS zitiert von 13

Die Entscheidung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte nach § 21 Abs. 4 AMG entfaltet …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 25.05.2011 LS zitiert von 4

Der Umstand, dass mehrere selbständige juristische Personen die für den Heimbegriff nach § 1 Abs. 1 Satz 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.05.2011 zitiert von 9

Der Kläger hat die Aufhebung des Bescheides der Beklagten vom 3. März 2008 begehrt, mit welchem dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 4

Es ist nicht fehlerhaft, wenn sich die Gemeinde bei dem Bekanntmachungshinweis, welche Folgen eine …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 19.05.2011 LS zitiert von 1

Anwendung der Revisionsentscheidung des BVerwG vom 29.01.2009 - 4 C 15.07 -, BVerwGE 133, 85 zur …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 19.05.2011 LS zitiert von 3

Zur Berücksichtigung von Verkehrsgeräuschen im Zusammenhang mit dem Betrieb der genehmigten Anlage (Zu- und …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2011 LS zitiert von 7

Zur Frage, ob die dauerhafte Zuweisung eines Beamten des höheren Dienstes der Deutschen Telekom AG zu einem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2011 LS zitiert von 22

Zur Frage, ob die dauerhafte Zuweisung einer Beamtin des mittleren Dienstes der Deutschen Telekom AG zu einem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2011 LS zitiert von 16

Zur Frage, ob die dauerhafte Zuweisung eines Beamten des gehobenen Dienstes der Deutschen Telekom AG zu einem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2011 LS zitiert von 3

Zur Frage, ob die dauerhafte Zuweisung einer Beamtin des mittleren Dienstes der Deutschen Telekom AG, deren …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 4

Zur hinreichenden Bestimmtheit zurückgenommener Bewilligungsbescheide über Ausgleichszahlungen für Erzeuger …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 5

Die landesweite Zuständigkeit der Landwirtschaftskammer Hannover nach § 2 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 1

Zur hinreichenden Bestimmtheit zurückgenommener Bewilligungsbescheide über Ausgleichszahlungen für Erzeuger …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 8

Für die Zuerkennung eines betriebsindividuellen Betrags aus der nationalen Reserve wegen einer Investition …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 2

Art. 5 VO (EG) Nr. 1868/94 verlangt für die Gewährung der Prämie für Stärkeunternehmen, dass diese den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 16.05.2011 LS zitiert von 5

§ 45 Abs. 2 Satz 1 WaffG 2002 lässt auch für den Wegfall des Bedürfnisses den Widerruf einer auf der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.05.2011 LS zitiert von 8

In den Iran zurückkehrenden Asylbewerbern droht weiterhin keine politische Verfolgung alleine wegen der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 8

Die in einem Luftreinhalte- und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone kann …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Die sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Jugendhilfeträgers nach § 85 Abs. 2 Nr. 9 SGB VIII in dem Falle …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 10

Die in einem Luftreinhalte- und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone kann …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 3

Macht der Prüfingenieur für Statik Kosten geltend, welche deutlich über denjenigen liegen, die sich aus einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 10.05.2011 LS

Die Bestimmungen des Ausbildungsförderungsgesetzes lassen einen Abzug von Schulden von dem Einkommen des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 06.05.2011 LS

Die Notwendigkeit einer Rehabilitationsmaßnahme im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 der Satzung der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.05.2011 zitiert von 10

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Verfügung des Antragsgegners vom 18. Oktober 2010, mit der er als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 05.05.2011 LS zitiert von 1

Die Anordnung einer Ergänzungspflegschaft nach den §§ 1697, 1909 BGB bedarf gemäß § 40 Abs. 1 FamFG für ihre …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 04.05.2011 LS zitiert von 1

Eine Hochschule in Trägerschaft des Staates ist auch als staatliche Einrichtung keine Landesbehörde im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 03.05.2011 LS zitiert von 1

§ 15 Abs. 2 Sätze 2 und 3 WoGG 2009 ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

Verwaltungsrecht