OVG Niedersachsen Juni 2011 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Urteil 30.06.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die aktuell eine Mitträgerin der Beigeladenen ist …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 30.06.2011 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Verurteilung der Beklagten zur Unterlassung der Verletzung ihres Geschäftsgebietes

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.06.2011 zitiert von 33

Der im Jahr 1957 im Kosovo, Provinz Mitrovica, geborene Kläger ist albanischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.06.2011 LS zitiert von 15

Auch in den Fällen einer Quersubventionierung nach § 12 Abs. 5 NAbfG dürfen abfallmengenabhängige Kosten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.06.2011

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis durch Bescheid …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.06.2011 LS zitiert von 1

Eine zulässige und begründete Anhörungsrüge führt zur Fortführung des Verfahrens, ohne dass es insoweit einer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.06.2011 LS zitiert von 3

Schütten Anlieger zu Lasten eines Sees, der einem Dritten gehört, Land an, so erhalten sie weder Eigentum an …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 22.06.2011 LS zitiert von 3

Kommt es für den Beginn einer Maßnahme (hier: Erwerb einer stillgelegten oder von Stilllegung bedrohten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 21.06.2011 LS zitiert von 3

Zu den Anforderungen an eine - hier bejahte - tierheimähnliche Einrichtung i.S.d.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 20

Der Senat lässt auch in Hauptsacheverfahren gegen glücksspielrechtliche Untersagungsverfügungen, die ab 2008 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 20.06.2011 LS zitiert von 1

Zur Bestimmung der Hauptwohnung eines Marinesoldaten im niedersächsischen Heimathafen seines Schiffes

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 17.06.2011 LS zitiert von 14

Die Antragsbefugnis im Sinne des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO für einen Normenkontrollantrag setzt voraus, dass …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 16.06.2011 LS

Es begegnet keinen Bedenken, wenn die Wohngeldbehörde im Rahmen der nach § 16 Abs. 1 Satz 1 WoGG zu …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 14.06.2011 zitiert von 9

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 10.06.2011 LS zitiert von 5

Nach niedersächsischem Landesrecht sind neben den Übernachtungsgästen auch die Tagesgäste …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.06.2011 LS zitiert von 20

Auch unter Berücksichtigung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. November 2010 (- BVerwG 2 C …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 08.06.2011 zitiert von 17

Der Kläger wendet sich gegen das Nichtbestehen des praktischen Teiles der staatlichen Abschlussprüfung in der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.06.2011 zitiert von 14

Durch Beschlüsse vom 4. November 2010, auf die wegen der Einzelheiten des Sachverhalts und der Begründung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.06.2011 LS

Ein Jugend- und Auszubildendenvertreter, der in einem personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren nach …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.06.2011 LS zitiert von 4

Eine planerische Vorbelastung kann es rechtfertigen, einen Carport in der am weitesten straßenabgewandten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.06.2011 zitiert von 3

Rückenteignungsanspruch nach militärischer Nutzung ehemaliger Grundstücke

Rückenteignungsanspruch · Besitzübertragung · Besatzungszeit · Verwaltungsrechtlicher Rechtsweg · Auflassungsvormerkung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 01.06.2011 LS zitiert von 7

Das vollständige Verbot einer Versammlung ist mit Rücksicht auf die hohe Bedeutung des Grundrechts aus Art. 8 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 01.06.2011 LS zitiert von 2

Zum Umfang der erkennungsdienstlichen Behandlung eines rückfallgefährdeten Sexualstraftäters nach § 15 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht