Entscheidungen des OVG NRW im Januar 1997

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

42 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom Januar 1997: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

42 Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.1997 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für das Beschwerdeverfahren unter Beiordnung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.01.1997 zitiert von 1

Der 1924 geborene Kläger besuchte nach vier Jahren Volksschule von 1934 bis 1940 eine Oberschule …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.1997 zitiert von 2

Die Beschwerde ist nicht begründet, die Voraussetzungen, unter denen die Berufung nach § 131 Abs. 2 und 3 Nr. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.1997 zitiert von 13

Die Antragstellerin hat einen Anordnungsgrund und einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (§ 123 Absätze 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.01.1997 zitiert von 6

Der Antrag der Antragsteller ist nach der im vorliegenden Verfahren nur möglichen und auch gebotenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 29.01.1997 zitiert von 1

Die Beschwerde der Kläger, mit der diese sich dagegen wenden, daß das Verwaltungsgericht über ihr …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 28.01.1997

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks G. -F. -Straße 59 in N. , das mit einem Wohngebäude bebaut ist

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.1997

OVG NRW – 18 B 2491/96

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.1997

Für die Beurteilung des Antrags der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.01.1997 zitiert von 3

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks T. straße 1 in G. , das an die städtische Entwässerung und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.01.1997 zitiert von 70

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks ... in ... das an die städtische Entwässerung und Abfallbeseitigung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.01.1997

Zunächst kann gem. § 130 b Satz 1 VwGO auf den Tatbestand des angefochtenen Gerichtsbescheides vom 3. Juli …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.1997

Der im Jahre 19.. geborene Kläger trat, nachdem er den Realschulabschluß und anschließend den Abschluß der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.1997

Der Kläger ist Konkursverwalter für Herrn I. U. , Inhaber der Firma L. und M. I.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.1997 zitiert von 60

Am 6. April 1995 meldete der damals dreizehnjährige Sohn I. des Klägers, der im Haushalt des als Rechtsanwalt …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.01.1997 zitiert von 4

Nach der im vorliegenden Verfahren nur möglichen summarischen Prüfung ist die Ordnungsverfügung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.01.1997

Der Antrag des Klägers, für die Zeit ab Oktober 1995 von der Rückzahlungsverpflichtung gemäß § 18a BAföG …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Urteil 22.01.1997

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 7. Februar 1987 stellte das Bundesverwaltungsamt die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.01.1997

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 7. Februar 1987 stellte das Bundesverwaltungsamt die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.01.1997

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 5. Februar 1995 setzte das Bundesverwaltungsamt die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.01.1997

Die Kläger wenden sich gegen Einweisungsflüge am FlughafenN. , die dort seit Jahren u.a. von der

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 22.01.1997

Mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 5. Februar 1995 stellte das Bundesverwaltungsamt die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.1997 zitiert von 3

Der Antrag der Antragsteller zu 2. bis 5. ist bereits unzulässig, soweit er auf die Anordnung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.1997

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks L.------- gasse 17 in E.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.01.1997

Der in X. wohnhafte Kläger steht als Polizeivollzugsbeamter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.1997 zitiert von 3

Denn weder bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angegriffenen Bescheide (a) noch sind …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.01.1997 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 31. Oktober 1991 stellte er einen Antrag auf Genehmigung eines Begräbnisplatzes für sich …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.01.1997 zitiert von 1

Der am 17. Februar 1965 in T. , Serbien, geborene Kläger reiste am 28. Oktober 1991 nach Deutschland ein und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.01.1997 zitiert von 1

Die Voraussetzungen für eine Aussetzung der Vollziehung liegen vor, § 80 Abs. 5 und Abs. 4 Satz 3 VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.01.1997 zitiert von 3

Das Interesse der Beigeladenen daran, die ihr erteilte Baugenehmigung sofort ausnutzen zu dürfen, überwiegt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.01.1997 zitiert von 5

Das öffentliche Interesse an einer sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung vom 6. August 1996, durch die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.01.1997

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 130b Satz 1 VwGO in der Fassung des Gesetzes vom 1. November 1996 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.01.1997 zitiert von 20

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 130b Satz 1 VwGO in der Fassung des Gesetzes vom 1. November 1996 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.01.1997

Die Klägerin wendet sich gegen die dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung des Beklagten für die Aufstockung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.01.1997 zitiert von 7

Der Kläger betreibt in K. als Jugendeinrichtung im offenen Bereich die "Offene Tür M. straße"

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.01.1997 zitiert von 1

Der seit dem 26. März 1992 mit der Zeugin in zweiter Ehe verheiratete Beigeladene, der mit dieser einen am …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.01.1997 zitiert von 15

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Bebauungsgenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.01.1997 zitiert von 11

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks S. straße 12 in I. (Gemarkung I. , Flur 7, Flurstück 1626), das …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.01.1997 zitiert von 7

Gemäß § 130 a VwGO kann das Oberverwaltungsgericht die Berufung durch Beschluß zurückweisen, wenn es sie …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.01.1997

Der vorliegenden Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.01.1997

Die Voraussetzungen dafür, das Ruhen des Verfahrens anzuordnen, sind nicht gegeben (§ 173 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.01.1997 zitiert von 2

Nach Auffassung des Senats ist die fragliche - ein Verkehrsverbot beinhaltende - Ordnungsverfügung gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen